back to the roots Neues Jahr, neue VfGH-Rechtsprechung: Wir haben uns mit den neuesten Entscheidungen und Beschlüsen auseinandergesetzt: Immunität der OPEC vor (Arbeits-)Gerichten, Werbeverbot für Beihilfe zum Suizid, das Kärntner Spaßverbot, die Auslagerung von Flughafenkontrollen auf private Sicherheitsdienste, sowie die Auskunftspflicht und das …

und welche Staatsangehörigkeit hatte Jesus eigentlich? Für unsere heutige Grenzfolge knüpfen wir uns den Antarktisvertrag vor und widmen uns der Frage, welche Gebietsansprüche er "eingefroren" (höhö) hat. Außerdem geht es um Sulaiman Schah, Atatürk, Hitler, Jesus, die Isla Martín García und natürlich den Bodensee. Quellen/Links: Weihnachts-Geschenk…

Der Internationale Strafgerichtshof am Scheideweg Der Internationale Strafgerichtshof hat es wirklich getan, er hat Haftbefehle für Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen. Ich habe mit Dr. Astrid Reisinger Coracini über die Folgen für den Westen, Putin, das Gericht selbst und natürlich seine M…

Steirermen for Hollywood Seit der letzten Folge wurden zwei weltbewegende Wahlen geschlagen: in den USA und in der Steiermark. Wir sprechen darüber, warum Alexander van der Bellen an allem schuld ist, was das alles mit Moritz' Škoda und der Spätmoderne zu tun hat und wieso wir uns auf viele weitere schlechte Jahre einstellen müssen. Quellen: orf.at…

isolationism und America First Trumps Außenpolitik ist von radikalem Egoismus geprägt: In dieser Folge geht es darum, was das für die Ukraine, Putin, China und überhaupt alle bedeutet. Mit vielen Zitaten und Ausflügen zu früheren Kriegen und Präsidenten, vom Ersten Weltkrieg zum Irakkrieg, von Thomas Jefferson über Andrew Jackson bis hin zu Bill Cl…

wie Putin die Geschichte instrumentalisiert "Brudervolk", "Kiewer Rus", "die Krim war immer russisch", "ukrainische Nazis". Putin legitimiert seinen Krieg mit historischen Mythen und Lügen. Ich habe mit Franziska Davies von der Ludwig-Maximilians-Universität München über die Geschichte der Ukraine und ihres Verhältnises zu Russland gesprochen: Von …

die letzten Tage Österreichs Markiert der FPÖ-Wahlsieg das Ende der II. und den Beginn der III. Republik? Wieso redet niemand mehr über Schulden und wer ist 1999 bei der Nationalratswahl angetreten (Spoiler: Es ging auch damals um Neutralität und die EU)? Was wurde eigentlich aus Frank Stronach und was hat er mit Dominik Wlazny bzw. der Bierpartei …

die letzten Jahre der zweiten Republik Die Zeit vergeht, Österreich wählt (schon wieder). Grund genug, über den Wahlkampf, Schnitzel, das Parteiensystem, die wichtiger werdende Rolle des Bundespräsidenten, den Kanzler-Anspruch, die Geschichte der II. Republik, den Finanzausgleich, die schwarzgrüne Regierungsbilanz, Georg Renners neues Buch "die let…

Gemeinsamkeiten und Unterschiede Österreich und die USA: Zwei große Nationen mit unterschiedlichen Verfassungstraditionen und Systemen. Wir haben aufgrund der herannahenden Wahlen über Moritz' Ehe, vergangene US-Präsidenten, den Supreme Court, Mormonen und darüber gesprochen, wieso wir alle "weird" sind. Quellen/Links: Tweets von Christian Seidl zu…

NATO, Europa, Russland und die Ukraine: die Welt am Scheideweg "Zwischen uns [den USA und Europa] liegt ein Ozean", wie Trump wieder und wieder betont. Die Ukraine sei daher ein "europäisches Problem", unlängst hat er sogar davon gesprochen, Russland dazu ermuntern, Europa anzugreifen. Demgegenüber pochen die Demokraten unter Biden und Harris auf d…

von Umwelt und Recht Leonore Gewessler hat im Rat der Europäischen Union für die Annahme der Renaturierungs-Verordnung gestimmt, obwohl eine einheitliche Stellungnahme der Bundesländer dagegen war. Sowas will und muss natürlich besprochen werden. Ausschweifungen inklusive, von Gabčíkovo-Nagymaros bis hin nach Grenada und ins Jahr 1983. Quellen: der…

Gespräch mit einem, der es wissen muss Bruno Simma war Richter am Internationalen Gerichtshof, Mitglied der Völkerrechtskommission und des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle (Menschen-)Rechte. Derzeit ist er am US-Iran Claims Tribunal und als ad hoc-Richter bei Investitions-Schiedsgerichten tätig.Er hat sich am Rande des diesj…

es warat wegn den Europawahlen Aus Anlass der am 9. Juni stattfindenden Europawahlen sprechen wir über die EU und das Europäische Parlament, Abschweifungen inklusive: Was ist der Unterschied zum Europarat, was passiert, wenn unter österreichischer Flagge auf Hoher See ein Kind geboren wird, können Kapitäne Ehen schließen, wieso dürfen Waffen durch …

zum Antrag des Chefanklägers vom Internationalen Strafgerichtshof Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat gegen drei Hamas-Anführer und zwei israelische Regierungsmitglieder – Premierminister Netanjahu und Verteidungsminister Gallant – Anträge auf Haftbefehle gestellt. Dazu eine Einordnung: Warum der Internationale Strafgerichtsh…

zwischen Ostblock und Visegrad Der wilde Osten, der arme Ostblock, der migrationsfeindliche Osten, der Putinfeindliche oder -freundliche Osten: Osteuropa ist Mythos und Projektionsfläche zugleich. In dieser Folge habe ich mit Martina Winkler von der Christian Albrecht Universität zu Kiel darüber gesprochen, wie die slawischen Nationen entstanden si…

von Egisto zu Ägisth Leitkultur, Hitler, Stalin, die KPÖ, die FPÖ, fit mit Philipp, ORF-Gehälter, Spionage, Österreichs CIA und Putschversuche: Es gab dieses Mal besonders viel zu besprechen. Ein herzlicher Dank geht an die Unterstützer dieses Podcasts. Falls Sie auch etwas zu (Ralphs) Server- und Arbeitskosten beitragen wollen, hier der Link! Link…

Humanitär in Kriegen Das Internationale Komitee vom Rote Kreuz verfolgt das Ziel, das Leid von Kriegen zu mildern. Doch wie gut (oder schlecht) funktioniert das, wer sind die Menschen hinter dieser Organisation? Ich habe mit der Delegierten Stefanie Gartlacher über ihre Erfahrungen in der Demokratischen Republik Kongo, Syrien oder der Ukraine gespr…

von Franz Olah zu Bruno Kreisky Ein ehemaliger Bundeskanzler, der erstinstantzlich (und damit nicht-rechtskräftig) strafrechtlich verurteilt wird. Das passiert nicht alle Tage, aber eben auch nicht nie. Wir haben über Bruno Kreisky, Fred Sinowatz und viele weitere Skandale gesprochen. Und ganz allgemein über die Wahrheit in Zeiten wie diesen. Ein h…

Krieg ohne Grund Vor zehn Jahren hat Russland die Krim annektiert (gefolgt von seiner Einmischung in der Ostukraine), am 24. Februar 2022 begann es seine Großoffensive gegen die Ukraine. Ich habe aus diesem Anlass mit dem ukrainischen Botschafter in Wien gesprochen: über Putin, die USA, die Beziehungen der Ukraine zu Österreich und Deutschland, die…

viel, aber keine Waffenruhe Der Internationale Gerichtshof hat im Verfahren zur Völkermordklage Südafrikas eine Reihe von Auflagen angeordet, die Israel erfüllen muss: keinen Genozid begehen, aktiv verhindern und bestrafen, Hilfsgüter zulassen, Beweise sichern und Bericht erstatten. Eine Waffenruhe war allerdings nicht darunter. In dieser Folge geh…

große Phrasendrescherei Dieses Jahr wird in der halben Welt gewäht, von A wie Aserbaidschan über B wie Botswana bis hin zu den S wie Somaliland. Auch Österreich, die Bierpartei und Herbert Kickl dürfen da natürlich nicht fehlen. Also viel zu besprechen, neben ersten Themen wie dem D'Hondtschen Verfahren, den Putsch in Chile oder die venezolanische …

Zum Verfahren zwischen Südafrika und Israel Südafrika verklagt Israel vor dem wichtigsten Gericht der Vereinten Nationen wegen Völkermords. Wieso kann es das überhaupt, wieso tut es das überhaupt und wie sind die Erfolgsaussichten? Eine Folge mit Zitaten aus den ersten Verhandlungstagen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphja…

Masse statt Klasse oder Klasse statt Masse? Russland scheint keinen Gedanken an Frieden zu verschwenden. Umgekehrt denkt die Ukraine nicht daran, sich zu ergeben. Nur: Kann man gegen einen Staat wie Russland überhaupt gewinnen? Ich habe mit dem Militäranalysten Franz-Stefan Gady über die Lage vor Ort, unterschiedliche Strategien und die Frage gespr…

Vom Bodensee zu Palästina Alle Jahre wieder: Unsere weihnachtliche Grenzfolge. Von possierlichen bis hin zu umstrittenen und (leider) umkämpften Grenzen. Neben weniger heiklen Themen wie dem guten alten Bodensee musste dieses Jahr auch der Nahostkonflikt sein. Uvm natürlich. Ein herzlicher Dank geht an die Unterstützer dieses Podcasts. Zu Weihnacht…

friedliche Streitbeilegung in Zeiten des Krieges Der Internationale Gerichtshof ist das wichtigste Gericht im Völkerrecht und den internationalen Beziehungen. Ich habe mit Celine Braumann, ehemalige Mitarbeiterin des verstorbenen IGH Richter James Crawford und heute Assistenzprofessorin an der Universität Ottawa, über die dortigen Verfahren im Allg…

Ralph im Ländle Wir haben uns in Vorarlberg getroffen und da musste sogleich eine Folge über das Ländle und seine Umgebung aufgenommen werden. Ein Gespräch über Vorarlberger Volkshelden, die Sittenpolizei, was Stalin und Dalit mit alledem zu tun haben oder die Frage, was passiert, wenn man den Fürsten beleidigt. Ein herzlicher Dank geht an unsere S…

Selbstverteidigung und Terrorismus Der Nahostkonflikt berührt leider auch viele der großen Kernfragen des Völkerrechts: vom Existenzrecht Israels über den Status als Besatzungsmacht und dem Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser bis hin zum Kampf gegen Terrorismus oder dem Recht bewaffneter Konflikte. Ich versuche, zumindest einen Überblick zu ve…

COFAG yourself Die Regierung hat das Amtsgeheimnis "abgeschafft" und dennoch keine Transparenz geschaffen, der VfGH hat die Aufgabenübertraung an die COVID-19-Finanzierungsagentur (COFAG) für verfassungswidrig erklärt und außerhalb Österreichs geht die Welt vor die Hunde. Good times! Ein herzlicher Dank geht an unsere Spender. Falls Sie diesen Podc…

es droht ethnische Säuberung Aserbaidschan erobert Bergkarabach zurück, es drohen massive Menschenrechtsverletzungen wie ethnische Säuberungen oder die Zerstörung armenischer Kulturstätten. Ich habe darüber mit Dr. Stefan Meister, Leiter des Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien, gesprochen. Podcast unterstütze…

UNO in der Krise Jedes Jahr im September kommen bei der UNO Außenminister, Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zusammen. Dabei stehen die Zeichen auf Krise, es wird viel geredet aber nur wenig getan – so jedenfalls der Eindruck. Ich habe mit dem langjährigen Diplomaten Thomas Mayr-Harting über seine Erfahrungen mit der UNO gesprochen: Von "d…

die arme Verfassung Österreich und seine Zahlungsmittel. Bargeld in die Verfassung, Blutgeld für Russland. Außerdem haben wir über das Verhältnis zwischen der EU und der Verfassung gesprochen, uns das Du-Wort entzogen, Hans Kelsen namentlich erwähnt und auch die Neutralität darf nicht fehlen. Zu guter Letzt hat der Zitateforscher Gerald Krieghofer …

unser aller Lieblingsthema (Staats-)Grenzen können Frieden stiften und Kriege verursachen. Viele sind historisch gewachsen, manche absurd und wieder andere von der Natur vorgegeben. Ich habe mit dem Journalisten Fabian Sommavilla über sein Buch "55 Grenzen und 5 bescheuerte Nachbarn gesprochen: Darin geht es von der Frage, wie tief Grenzen reichen …

von Streumunition zum Terminator Abrüstung war leider gestern, heute stecken Staaten mehr Geld in alte und neue Waffen denn je. Das wirft viele Fragen auf, vom Einsatz künstlicher Intelligenz und Kampfrobotern bis hin zu Streumunition. Darüber und über vieles mehr habe ich mit Elisabeth Hoffberger-Pippan, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Hess…

was ist denn schon normal?! Sommerloch war gestern, der Verfassungsgerichtshof hat so einige Entscheidungen gefällt – allen voran mit Klimabezug – wir reden zum x-ten Mal über Neutralität (Sky Shield!) und die große Frage, was und wer denn eigentlich normal ist. Ein herzlicher Dank geht an unsere Spender. Falls Sie diesen Podcast auch mit einem, zw…

Offensive, Gegenoffensive Seit Beginn des russischen Angriffskriegs sehen wir in den Medien regelmäßig Männer in Uniformen, die uns über die Lage informieren. Einer von ihnen ist Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer, der bereits vor einem Jahr hier zu Gast war. Anlass genug, einmal mehr mit ihm über den Krieg, Planung, Verhandlunge…

Sondersendung zum SPÖ-Parteitag Pamela Rendi-Wagner war gestern, Hans Peter Doskozil war gar nicht, Andreas Babler ist jetzt. in dieser Sonder-Ausnahme-Folge geht es um Marxismus, Austromarxismus, Sozialdemokratie, Hartwig Löger, Zwischenmenschliches und Gerüchte. Ein herzlicher Dank geht an unsere Spender. Falls Sie diesen Podcast auch mit einem, …

von Victor Adler zu Andreas Babler Wir wissen nicht, wer der nächste SPÖ-Chef wird. Aber wir wissen, wer mal SPÖ-Chef war. Grund genug für einen kleinen Streifzug durch die Geschichte der Sozialdemokratie (Andreas Babler-Zitat inside). Und wenn wir schon dabei sind, kann man die Neutralität auch gleich mitnehmen. Ein herzlicher Dank geht an unsere …

Vorbild oder Mythos? Bei der Neutralität wären die Österreicher gerne wie die Schweizer. Aber wie sind die Schweizer da überhaupt? Ein Gespräch mit Professorin Evelyne Schmid (Universität Lausanne) über Waffenexporte und humanitäre Tradition, russische Oligarchenkonten und vieles mehr. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjani…

von Krone und "Österreich" bis zur Neuen Vorarlberger Tageszeitung Es gibt mal wieder neue Thomas Schmid-Chats und Anschuldigungen, jetzt sind die Krone, Heute und sogar "Österreich" sind inkriminiert. Wenn selbst bei diesen Medien das Vertrauen erschüttert ist, liegt vieles im Argen. Darüber und manches mehr – vor allem Hans Kelsens Todestag am 19…

Russland verstehen? Was passiert, wenn Putin stirbt? Wie politisch ist die russische Bevölkerung? Wie verhält sich Russland zur Sowjetunion? "Braucht" ein so große und diverses Land die sprichwörtliche "starke Hand"? Welche Rolle spielt das Feindbild Westen und was sind die vielbemühten "russischen Werte" eigentlich? Und was hat das alles mit Wahrh…

Politik ist keine schöne Sache Wenn die ÖVP sih in Niederösterreich wirklich mit der FPÖ zusammentut, wird das keine schöne Hochzeit. Die Freiheitliche Jugend Niederösterreich hatte sie in der Vergangenheit als "Moslem Mama" bezeichnet (Photoshop-Bild von einer verhüllten Landeshauptfrau inklusive) und Udo Landbauer ausgeschlossen, sie zur Landesha…

was war, ist und kommt Wird es im Iran eine erfolgreiche Revolution geben? Und von wem? Wann weichen Regime dem Druck der Straße und welche Rolle kann die Diaspora oder das Strafrecht dabei spielen?Dazu und zu vielem mehr habe ich die Journalistin Solmaz Khorsand befragt. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Solma…

die Wahl ist geschlagen Die Niederösterreich-Wahl ist geschlagen, ein FPÖ-Landesrat wünscht sich ein Wien, das es nie gab, Österreich gibt russischen Delegierten bei der OSZE Visa, ein ehemaliger Pressesprecher von Sebastian Kurz wurde Botschafter in Abu Dhabi, ein Spionageballon wurde abgeschossen und auch sonst ist mal wieder sehr viel und sehr w…

nein, aber... Deutschland ist weder im Krieg mit Russland noch neutral. Soweit das Völkerrecht, politisch ist man irgendwo dazwischen: Unterstüzt, aber nicht zu viel, ist passiv, aber nicht isolationistisch. Man will mit einer Nuklearmacht eben nicht direkt Krieg führen, aber sie auch nicht nach Belieben gewähren und einen anderen Staat annektieren…

mal wieder Wahljahr Moser und Janik sprechen über das Wahljahr – wie gefühlt jedes Jahr in Österreich – 2023: Von Showpolitik zu Klimaklebern und Wahlkämpfen als "konzentrierte" Dummheit über den Zustand des österreichischen Föderalismus bis hin zur Frage, ob das Parlament auf Twitter einzelne Nutzer blockieren darf. Die wirklich wichtigen Themen a…

von der NATO bis zum Whisky Krieg Während Dänemark und Kanada ihren Grenzstreit um die Hans-Insel 2022 beigelegt haben, erobert Russland gewaltsam ukrainisches Gebiet. Gleichzeitig wollen die EU und ihre Mitglieder ihre "Grenzen schützen" und österreichische Politiker die EMRK reformieren. Was das alles mit einem italienischen König und Whisky zu t…

Verhaberung allerorts Jetzt ist es schon wieder passiert: Chats-Leaks geben Einblick in eine Welt, wie man sie sich vorstellt. Dieses Mal geht es um den ORF und die Presse. Wir haben daher einmal mehr über Thomas Schmid, Sebastian Kurz und Co. gesprochen: Außerdem – als Addendum – darüber, was der VfGH mit Red Bull zu tun hat und wie es nach dem To…

alle (sechs) Jahre wieder Minister nicht angeloben, Regierung entlassen, Gesetze verhindern, Neuwahlen auslösen, Oberbefehl übers Bundesheer und manches mehr: Der österreichische Bundespräsident ist ein "schlafender Riese", aber kein Diktator oder Monarch – auch wenn manche Kandidaten sich das anscheinend wünschen. Weil wir nicht genug von diesem T…

von Turnschuhen, kurzen Hosen und Wladimir Putin Mit Heinz Fischer könnte man ewig reden. Wir haben zumindest ein langes Gespräch geführt: Im zweiten Teil geht es um den Oberbefehl über das Bundesheer, Postenschacher, Turnschuhe und sonstige Gepflogenheiten in der Hofburg, die Habsburger, die Staatsbürgerschaft, ein Ausländer-Wahlrecht, die Vertret…

Die Welt steht nimmer lang Die UN-Generalversammlung ist das "Weltparlament". In dieser Folge geht es um ihre Bedeutung und Kompetenzen. Außerdem hat die diesjährige allgemeine Debatte einige spannende Reden gebracht: Olaf Scholz bezeichnete Russlands Vorgehen als Imperialismus, Ghanas Präsident sprach von den Folgen des Krieges auf die weltweite V…