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Besprochene Urteile: Abtreibung - ‚Roe v Wade‘ (1973) - ‚Planned Parenthood v. Casey‘ (1992) - ‚Dobbs v. Jackson Women‘s Health Organisation‘ (Leaked Draft Opinion, 2022) Sonstige - ‚Griswold v. Connecticut‘ (Verhütungsmittel) - ‚Brown v. Board of Education‘ (Diskriminierungsrecht) - ‚Loving vs. Virginia‘ (interracial marriage) Juristische Beiträge…
 
wo hört sich der Spaß auf? Coronavirus und jetzt der größte Krieg auf europäischem Boden seit 1945. Wo sind da die Grenzen des Humors? Worüber darf man sich noch lustig machen und wo hört sich der Spaß auf? Darüber und über vieles mehr geht es in dieser Folge mit Fritz Jergisch, Chefredakteur des Qualitätsmediums "Die Tagespresse". Für diesen Podca…
 
vom Blitz- zum Abnützungskrieg Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was der weitere Verlauf für Europa und d…
 
eine traurige Folge Ein Gespräch zum traurigen Thema unserer Tage: Von der Neutralität in Zeiten des Krieges über das System Putin bis hin zum Umgang mit Flüchtlingen. Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Links: Blogeintrag von Ralph Kom…
 
Völkerrecht quo vadis? "Putins Krieg" ist offensichtlich völkerrechtswidrig. Er bringt auch zahlreiche Folgefragen, die hier behandelt werden: Wo können Kriegsverbrecher verurteilt werden? Was kann die UNO angesichts von Russlands Status als Vetomacht tun? Braucht es eine Reform und wenn ja, wie? Was sind die Auswirkungen auf die Neutralität? Wie g…
 
neue alte Normalität Wie viel Macht hat ein Gesundheitsminister während einer Pandemie, was lief falsch im Gesundheitsministerium und mit den Verordnungen, wieso werden Intensivbetten als Kennzahlen verwendet, was wurde bei den Lockdowns verhandelt, wann hat der Streit zwischen Wien und dem Bund begonnen, kann man als Minister weiter selber twitter…
 
zwischen Polarisierung und Spaltung Wie radikale sind Corona(maßnahmen)gegner und -leugner? Welche Rolle spielen Debatten rund um eine Impfpflicht und Telegram bei Radikalisierung? Welche Strategie verfolgen die AfD und die FPÖ? Wie gespalten ist unsere Gesellschaft wirklich?Darüber habe ich mit dem Sicherheitsexperten Peter Neumann, Professor am K…
 
die große Weihnachtsfolge Wo fängt Österreich an und wo hört es auf? Wie weit reicht die Grenze in den Luftraum und wie weit nach unten? Was hat der Erste Weltkrieg damit zu tun und wieso wäre Burgenland fast die Republik Heinzenland geworden? Und was haben Schnitzel damit zu tun?Für unsere Weihnachtsfolge haben wir uns der Tagespolitik entzogen un…
 
"Verhältnismäßig trocken" auf Instagram, Twitter und im Web- In der neunten Folge von VHMT wagen wir einen juristischen Jahresrückblick und blicken auch die drei wichtigsten BVerfG-Entscheidung des Jahres 2021 zurück. Entscheidungen des BVerfG - BVerfG, B.v. 24.3.2021 – 1 BvR 2656/18 u.a. – Bundes-Klimaschutzgesetz - BVerfG, B.v. 25.3.2021 – 2 BvF …
 
neue Regierungsmitglieder, alte Probleme Ermittlungen gegen türkise Regierungspolitiker, ÖVP-Attacken gegen die WKStA, Inserate und gekaufte Berichterstattung: Genug Anlässe für ein Volksbegehren gegen Korruption, das von der ehemaligen OGH-Richterin Irmgard Griss mitgetragen wird. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, was nach den Rücktritten von …
 
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Podcast unterstützen via Paypal Links: Interview mit Markus Reis…
 
same sh*t, different year Jährlich grüßt der Lockdown. Dabei hat es doch geheißen, die Pandemie wäre vorbei, jedenfalls für Geimpfte. Grund genug, über Sebastian Kurz, Felix Gottwald, Manuel Neuer, Petr Cech und Primare zu sprechen: Es geht ums Versagen unseres politischen Systems, was Tormänner mit Impfungen zu tun haben und wieso wir vielleicht n…
 
Vom VfGH zum ICC Der Verfassungsgerichtshof hat im Dezember 2020 das Verbot der Beihilfe zum Suizid gekippt. Die Antragsteller wurden von Wiener Anwalt Wolfram Proksch vertreten, der auch Teil einer internationalen Initiative ist, die den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro aufgrund der Rodungen im Regenwald wegen Verbrechen gegen die Mensch…
 
Wer ist hier der Boss? Es hat sich etwas getan im Lande Österreich: Der Kanzler heißt mittlerweile Alexander Schallenberg, sein Vorgänger Sebastian Kurz trägt nun zum zweiten Mal den Zusatz a. D. und sitzt als Klubobmann im Parlament.Wir haben uns darüber unterhalten, wie so ein Kanzler eigentlich abberufen und ernannt wird, was es mit den Chats au…
 
"Verhältnismäßig trocken" auf Instagram, Twitter und im Web- In der achten Folge "Verhältnismäßig trocken" sprechen wir über einen Konflikt, der seit Jahren zwischen dem BVerfG und dem EuGH schwelt und der sich im letzten Jahr mit der PSPP-Entscheidung des BVerfG entladen hat. Entscheidungen des BVerfG: - BVerfGE 154, 17 ff. – PSPP -Pressemitteilun…
 
anerkennen oder nicht? Und wenn ja, wie? Die Taliban haben ihre neue Regierung vorgestellt: Keine Frauen, dafür ein vom FBI gesuchter Terrorist als Innenminister, ein ehemaliger Insasse als "Informationsminister" und der älteste Sohn des ehemaligen Taliban-Anführers Mullah Omar. So wird es schwer mit der Legitimität. Ein paar Anmerkungen dazu, wie …
 
auf in den Politikherbst Es wird keine Impfpflicht kommen. Stattdessen diskutiert die Regierung über 1G und 2G, setzt auf "niederschwellige Impfangebote" und Kampagnen, die anscheinend nur wenig bringen. Am Ende steht eine vierte Welle, die keiner gebraucht hätte. Wir sprechen daher über Demokratiedefizite und die oberösterreichische Landtagswahl, …
 
Abschaffen und verbieten? Im August haben sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki gejährt. Außerdem trat Anfang 2021 der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Ich habe darüber und vieles mehr mit Nadja Schmit von ICAN, der Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen, gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphj…
 
"Verhältnismäßig trocken" auf Instagram, Twitter und im Web- In der siebten Folge verhältnismäßig trocken sprechen wir über die Klage der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht zu den Äußerungen von Merkel zur Thüringen Wahl 2020. Äußerungen von Merkel: FAZ, Merkel in Pretoria: Kemmerichs Wahl ist "unverzeihlich", Youtube Aus der Rechtsprechung des B…
 
Ein Volksbegehren, viele Fragen Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel, Ermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage, die fragwürdige ÖBAG-Bestellung, Justizbeamter Christian Pilnacek suspendiert und und und. Die letzten Monate haben viel Staub aufgewirbelt im Staate Österreich. Heinz Mayer hat daher ein Vol…
 
viel Conversation, wenig Action Die Tötung der 13jährigen Leonie hat zu einem Ruf nach Verschärfungen im Asylrecht geführt, Kanzler Sebastian Kurz hat außerdem klargestellt, dass es mit ihm zu keinem Abschiebestopp nach Afghanistan kommen werde. Allerdings ist das Land schon jetzt chronisch instabil, nach dem US-Truppenabzug droht eine vollständige…
 
viel zu reden mal wieder Finanzminister Blümel hat noch immer nicht vollständig an den Untersuchungsausschuss geliefert, der Präsident hat jetzt die Staatsanwaltschaft mit der Exekution beauftragt. Neues Verfassungsterrain, das man eigentlich nie betreten sollte. Außerdem haben wir über den SPÖ-Vorstoß zur Staatsbürgerschaft, die EM und die ewige F…
 
"Verhältnismäßig trocken" auf Instagram, Twitter und im Web- In der sechsten Folge verhältnismäßig trocken unterhalten wir uns über das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co enteignen". Informationen zum Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen Amtliche Informationen Direkte Demokratie in Berlin Volksbegehren und Volksentscheid Rechtliche Grundla…
 
kein Krieg, kein Frieden Anfang April erhöhte Russland sein Truppenaufkommen auf den Höchststand seit 2014, dem Jahr des Einmarschs auf der Krim. Seitdem hat sich die Lage beruhigt, ohne dass Frieden in Sicht wäre. Ich habe mit dem scheidenden ukrainischen Botschafter in Wien über die letzte Eskalation, einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine, No…
 
eine Tour durchs neue Österreich Wann muss ein Kanzler zurücktreten? Bei einer Anklage, einer Verurteilung oder eh nie? Dazu haben wir auch eine kurze Stellungnahme vom Wiener Rechtsanwalt Florian Horn eingeholt.Fest steht, dass Grüne, Opposition und die Richtervereinigung mittlerweile regelmäßig den Rechtsstaat in Schutz nehmen müssen. Die geleakt…
 
ein doppelter Völkerrechtsbruch Die Entführung eines privaten Flugzeugs durch Belarus, um einen Dissidenten zu kidnappen, ist eine beispiellose Völkerrechtsverletzung (auch die Verweigerung von Überflugrechten für Boliviens Präsidenten Evo Morales 2013 war anders gelagert, zumal es hier um ein Staatsflugzeug ging). Jetzt wird befürchtet, dass Raman…
 
der unendliche Nahostkonflikt Der Nahostkonflikt ist ein politisches, historisches und auch völkerrechtliches Minenfeld. In dieser Folge geht es um die Staatseigenschaft Palästinas und was sie mit dem Selbstverteidigungsrecht zu tun hat, die Hamas und das Selbstbestimmungsrecht, Besetzungen und das Recht bewaffneter Konflikte (ius in bello) im Gaza…
 
"Verhältnismäßig trocken" auf Instagram, Twitter und im Web- In der fünften Folge interviewen wir Prof. Dr. Alexander Thiele zu dem Vorschlag für neue Grundrechte von Ferdinand von Schirach. Informationen zur Initiative "Jeder Mensch" Ferdinand von Schirach, Jeder Mensch, Luchterhand 2021 "Juristischer Kommentar" zu den vorgeschlagenen Grundrechten…
 
Bundesheer-Invasion im Finanzministerium? Es wurde (leider) Verfassungsgeschichte geschrieben: Der Verfassungsgerichtshof hat beim Bundespräsidenten die Durchsetzung einer Entscheidung beantragt. Konkret geht es um E-Mails und sonstige Dateien aus dem Finanzministerium, die Gernot Blümel bis zuletzt nicht an den Ibiza-Untersuchungsausschuss übergeb…
 
Manches neu macht der April Rudolf Anschober ist der erste Minister seit Josef Pröll, der (offiziell) aufgrund gesundheitlicher Gründe aus dem Amt ausscheidet. Im Gegensatz dazu nehmen Politiker hierzulande nur selten wegen Korruptionsvorwürfen oder politischen Fehlleistungen den Hut. Anlass genug, ein wenig über die (schwach bis gar nicht ausgeprä…
 
Neues vom Verfassungsgerichtshof Eine kurze Tour d'Horizon durch aktuelle Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs: Wieso es in Österreich keine allgemeine Impflicht gibt, aber geben könnte, die Meinungsfreiheit das Recht umfasst, ein Kuhkostüm zu tragen und das Parlament Journalisten Auskunft geben muss, wie viel Entgelt Abgeordnete nach ihrem A…
 
diesmal mit special Guest Wie viel dürfen, ja müssen Bürger und Journalisten vom Staat erfahren? Wo hört das öffentliche Interesse auf, wo fängt die Privatsphäre an? Darüber haben wir anhand einer aktuellen VFGH-Entscheidung mit dem ORF/ZiB2-Moderator Martin Thür (er war der Beschwerdeführer) gesprochen. Podcast unterstützen via Paypal Quellen/Link…
 
gerechtfertigt, ja nein? Meinungsfreiheit vs. das digitale Hausrecht von Social Media-Konzernen. Trump ist dafür aber kein guter Anlassfall. Warum, erfahrt ihr in dieser Folge. Wortspenden von Ingrid Brodnig, Anna Schneider und Thomas Langpaul inklusive. Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüch…
 
kommt er, kommt er nicht? Braucht Österreich einen Bundesstaatsanwalt und wenn ja, wer soll das werden? Und was haben Red Bull Salzburg, der Wiener Naschmarkt oder ein geplanter Tunnel in Feldkirch damit zu tun? Das und vieles mehr in der aktuellen Folge von in bester Verfassung. Unterstützen via Paypal: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik L…
 
eine schwere Geburt Die Grenze zwischen Irland und Nordirland, Fischerei, Mobilität und Erasmus, Dienstleistungen, Landwirtschaft, Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs und und und: Es waren lange und zähe Verhandlungen. Ich habe mit den beiden österreichischen Diplomaten Gregor Schusterschitz und Philip Bittner von der ständigen Vertretung Ö…
 
In der vierten Folge von vhmt behandeln wir die sog. climate-change-litigation: Klagen für mehr Klimaschutz. verhältnismäßig trocken auf Instagram, Twitter und im Web- Einleitung (Neue) Gesetzliche Grundlage für die Coronaimpfverordnung Zahlen zum Klimawandel Klimaschutz in Zahlen 2020 (Bundesministerium für Umwelt) Emission Gap Report 2020 (UN) Li…
 
ja, nein, vielleicht? Mehr Transparenz, eine zusätzliche Grundlage für juristische Debatten, neues Material für Verfassungsnerds: Es gibt durchaus gute Argumente für Sondervoten am Verfassungsgericht. Dagegen spricht aber viel, zu viel: Zusätzlicher Druck auf Richter, unverantwortliche Medien, false balance und die ramponierte Debattenkultur in Zei…
 
Eine Demokratie, die nie war Die Inhaftierung von Aung San Suu Kyi hat in Myanmar und international heftige Proteste ausgelöst. Ihr Ruf hat aber mit der Verteidigung der Militärs im Zusammenhang mit dem Völkermord-Vorwurf an den muslimischen Rohingya stark gelitten. Einige historische, rechtliche und politische Einordnungen, von der Unabhängigkeit …
 
Für die aktuelle Folge "Corona & Verfassungsrecht" haben wir am vergangenen Freitag, den 05.02. auch mit der Bundestagsabgeordneten Sonja Steffen gesprochen, die uns eine politische Perspektive auf die Problematik geben konnte. verhältnismäßig trocken auf Instagram, Twitter und im Web-Von Nuan Jaster & Jan-Louis Wiedmann
 
alle gegen alle Schon wieder Ärger rund um Tirol. Ein Jahr nach Ischgl sorgt das Bundesland wegen der Südafrika-Mutation für Aufregung. Die dortige Politik zeigt sich renitent, der Gesundheitsminister könnte, aber will nicht durchgreifen. Was sind seine verfassungsrechtlichen und realpolitischen Optionen? Noch dazu, wo die Macht so ungleich verteil…
 
Die dritte Folge dreht sich um das Thema Corona & Verfassungsrecht: Die Rolle des Parlaments. verhältnismäßig trocken auf Instagram, Twitter und im Web- Defizitäre Parlamentsbeteiligung i.R.d. Grundrechtseingriffe kritisieren u.a.: Volkmann, NJW 2020, 3153 ff. Heinig et al. JZ 2020, 861 ff. Kießling, Verf-Blog v. 04.11.20 Zum Entwurf des neuen § 28…
 
Rechtsstaat und Moral Seit August 2014 befand sich eine Georgerin mit ihren zwei Kindern (beide sollen hier in Österreich geboren worden sein) in Österreich, jetzt wurden sie abgeschoben. Ihre Asylanträge wurden allesamt abgelehnt, aber das ältere Mädchen hat ihre gesamte Schulzeit hier verbracht. Wie geht man mit solchen Fällen um? Sponsor dieser …
 
Trump und der Mob Es passiert nicht alle Tage, dass das US-Kapitol gestürmt wird. Grund genug, einen Vergleich zu Österreich zu ziehen: Wie kann man den Bundespräsidenten absetzen? Wie gut ist das Parlament gesichert, was ist die Grundlage für einen Einsatz des Militärs in Extremfällen (inkl. Vergleich mit Deutschland)? Was hat die "Selbstausschalt…
 
Von Trump zu Biden, vom Regen in die Traufe? "USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof" – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Rei…
 
und was Vorarlberg und ein Fruchtsaftunternehmen damit zu tun haben Von Ludesch nach Washington, vom Austria Center Vienna zum Brexit, von Gentechnik zur Abtreibungsdebatte: Mehr direkte Demokratie wagen? Quellen/Links: VfGH, Oktober-Session: Entscheidungen zu Vorarlberger Gemeinde-Volksabstimmung BMI, Volksabstimmungen und -befragungen BBC, Study:…
 
Journalist oder nicht, das ist hier die Frage Nationale Sicherheit vs. Meinungsfreiheit, 7 Jahre Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft, Missbrauchsvorwürfe, Folter und Suizidgefahr. Der Fall Assange hat es in sich. Ich habe versucht, einen kompakten Überblick zu erstellen. Quellen/Links Kommentar von mir auf Puls24 Blogbeitrag von mir zur Ca…
 
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