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wo hört sich der Spaß auf? Coronavirus und jetzt der größte Krieg auf europäischem Boden seit 1945. Wo sind da die Grenzen des Humors? Worüber darf man sich noch lustig machen und wo hört sich der Spaß auf? Darüber und über vieles mehr geht es in dieser Folge mit Fritz Jergisch, Chefredakteur des Qualitätsmediums "Die Tagespresse". Für diesen Podca…
 
eine traurige Folge Ein Gespräch zum traurigen Thema unserer Tage: Von der Neutralität in Zeiten des Krieges über das System Putin bis hin zum Umgang mit Flüchtlingen. Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Links: Blogeintrag von Ralph Kom…
 
neue alte Normalität Wie viel Macht hat ein Gesundheitsminister während einer Pandemie, was lief falsch im Gesundheitsministerium und mit den Verordnungen, wieso werden Intensivbetten als Kennzahlen verwendet, was wurde bei den Lockdowns verhandelt, wann hat der Streit zwischen Wien und dem Bund begonnen, kann man als Minister weiter selber twitter…
 
die große Weihnachtsfolge Wo fängt Österreich an und wo hört es auf? Wie weit reicht die Grenze in den Luftraum und wie weit nach unten? Was hat der Erste Weltkrieg damit zu tun und wieso wäre Burgenland fast die Republik Heinzenland geworden? Und was haben Schnitzel damit zu tun?Für unsere Weihnachtsfolge haben wir uns der Tagespolitik entzogen un…
 
neue Regierungsmitglieder, alte Probleme Ermittlungen gegen türkise Regierungspolitiker, ÖVP-Attacken gegen die WKStA, Inserate und gekaufte Berichterstattung: Genug Anlässe für ein Volksbegehren gegen Korruption, das von der ehemaligen OGH-Richterin Irmgard Griss mitgetragen wird. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, was nach den Rücktritten von …
 
same sh*t, different year Jährlich grüßt der Lockdown. Dabei hat es doch geheißen, die Pandemie wäre vorbei, jedenfalls für Geimpfte. Grund genug, über Sebastian Kurz, Felix Gottwald, Manuel Neuer, Petr Cech und Primare zu sprechen: Es geht ums Versagen unseres politischen Systems, was Tormänner mit Impfungen zu tun haben und wieso wir vielleicht n…
 
Wer ist hier der Boss? Es hat sich etwas getan im Lande Österreich: Der Kanzler heißt mittlerweile Alexander Schallenberg, sein Vorgänger Sebastian Kurz trägt nun zum zweiten Mal den Zusatz a. D. und sitzt als Klubobmann im Parlament.Wir haben uns darüber unterhalten, wie so ein Kanzler eigentlich abberufen und ernannt wird, was es mit den Chats au…
 
auf in den Politikherbst Es wird keine Impfpflicht kommen. Stattdessen diskutiert die Regierung über 1G und 2G, setzt auf "niederschwellige Impfangebote" und Kampagnen, die anscheinend nur wenig bringen. Am Ende steht eine vierte Welle, die keiner gebraucht hätte. Wir sprechen daher über Demokratiedefizite und die oberösterreichische Landtagswahl, …
 
Ein Volksbegehren, viele Fragen Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel, Ermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage, die fragwürdige ÖBAG-Bestellung, Justizbeamter Christian Pilnacek suspendiert und und und. Die letzten Monate haben viel Staub aufgewirbelt im Staate Österreich. Heinz Mayer hat daher ein Vol…
 
viel zu reden mal wieder Finanzminister Blümel hat noch immer nicht vollständig an den Untersuchungsausschuss geliefert, der Präsident hat jetzt die Staatsanwaltschaft mit der Exekution beauftragt. Neues Verfassungsterrain, das man eigentlich nie betreten sollte. Außerdem haben wir über den SPÖ-Vorstoß zur Staatsbürgerschaft, die EM und die ewige F…
 
eine Tour durchs neue Österreich Wann muss ein Kanzler zurücktreten? Bei einer Anklage, einer Verurteilung oder eh nie? Dazu haben wir auch eine kurze Stellungnahme vom Wiener Rechtsanwalt Florian Horn eingeholt.Fest steht, dass Grüne, Opposition und die Richtervereinigung mittlerweile regelmäßig den Rechtsstaat in Schutz nehmen müssen. Die geleakt…
 
Bundesheer-Invasion im Finanzministerium? Es wurde (leider) Verfassungsgeschichte geschrieben: Der Verfassungsgerichtshof hat beim Bundespräsidenten die Durchsetzung einer Entscheidung beantragt. Konkret geht es um E-Mails und sonstige Dateien aus dem Finanzministerium, die Gernot Blümel bis zuletzt nicht an den Ibiza-Untersuchungsausschuss übergeb…
 
Manches neu macht der April Rudolf Anschober ist der erste Minister seit Josef Pröll, der (offiziell) aufgrund gesundheitlicher Gründe aus dem Amt ausscheidet. Im Gegensatz dazu nehmen Politiker hierzulande nur selten wegen Korruptionsvorwürfen oder politischen Fehlleistungen den Hut. Anlass genug, ein wenig über die (schwach bis gar nicht ausgeprä…
 
diesmal mit special Guest Wie viel dürfen, ja müssen Bürger und Journalisten vom Staat erfahren? Wo hört das öffentliche Interesse auf, wo fängt die Privatsphäre an? Darüber haben wir anhand einer aktuellen VFGH-Entscheidung mit dem ORF/ZiB2-Moderator Martin Thür (er war der Beschwerdeführer) gesprochen. Podcast unterstützen via Paypal Quellen/Link…
 
kommt er, kommt er nicht? Braucht Österreich einen Bundesstaatsanwalt und wenn ja, wer soll das werden? Und was haben Red Bull Salzburg, der Wiener Naschmarkt oder ein geplanter Tunnel in Feldkirch damit zu tun? Das und vieles mehr in der aktuellen Folge von in bester Verfassung. Unterstützen via Paypal: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik L…
 
ja, nein, vielleicht? Mehr Transparenz, eine zusätzliche Grundlage für juristische Debatten, neues Material für Verfassungsnerds: Es gibt durchaus gute Argumente für Sondervoten am Verfassungsgericht. Dagegen spricht aber viel, zu viel: Zusätzlicher Druck auf Richter, unverantwortliche Medien, false balance und die ramponierte Debattenkultur in Zei…
 
alle gegen alle Schon wieder Ärger rund um Tirol. Ein Jahr nach Ischgl sorgt das Bundesland wegen der Südafrika-Mutation für Aufregung. Die dortige Politik zeigt sich renitent, der Gesundheitsminister könnte, aber will nicht durchgreifen. Was sind seine verfassungsrechtlichen und realpolitischen Optionen? Noch dazu, wo die Macht so ungleich verteil…
 
Trump und der Mob Es passiert nicht alle Tage, dass das US-Kapitol gestürmt wird. Grund genug, einen Vergleich zu Österreich zu ziehen: Wie kann man den Bundespräsidenten absetzen? Wie gut ist das Parlament gesichert, was ist die Grundlage für einen Einsatz des Militärs in Extremfällen (inkl. Vergleich mit Deutschland)? Was hat die "Selbstausschalt…
 
und was Vorarlberg und ein Fruchtsaftunternehmen damit zu tun haben Von Ludesch nach Washington, vom Austria Center Vienna zum Brexit, von Gentechnik zur Abtreibungsdebatte: Mehr direkte Demokratie wagen? Quellen/Links: VfGH, Oktober-Session: Entscheidungen zu Vorarlberger Gemeinde-Volksabstimmung BMI, Volksabstimmungen und -befragungen BBC, Study:…
 
Nun sag, wie hast du's mit der Religion? "Österreich ist säkular, aber nicht laizistisch."Wir haben den nahenden 24. Dezember zum Anlass genommen, über das historische und rechtliche Verhältnis zwischen Österreich und den Religionen, allen voran der römisch-katholischen Kirche, zu sprechen: Vom Konkordat 1855 bis zur jüngsten "Gebetsstunde" im öste…
 
zwei landmark judgments Religion und Selbstbestimmung – Kernfragen unserer Zeit, die bei zwei brandaktuellen und durchaus aufsehenerregenden Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs eine bedeutsame Rolle gespielt haben. Alles nicht so einfach. Links: VfGH-Verkündung der Aufhebung des Kopftuchverbots in Volksschulen Übersicht zur EMRK-Rechtsprechu…
 
von Zensur und Ministeranklage 1921 wollte der christlich-soziale Innenminister die Aufführung von Arthur Schnitzlers "Reigen" verbieten. Weil der Wiener Bürgermeister sich querstellte, wurde er vorm Verfassungsgerichtshof angeklagt – ein Rechtsinstrument, das mittlerweile in Vergessenheit geraten ist. Wir haben es ausgegraben und mit der Frage ver…
 
Die Notmaßnahmenverordnung Darf man seine Freunde besuchen? In Gruppen laufen gehen oder sonstigen Sport im Freien machen? Am Würstelstand ein Bier trinken? Gibt es ein Recht auf Home Office? Wie lange hält der Koalitionsfrieden? Warum sind die Kirchen noch offen? Ist es an der Zeit, mehr über den Tod nachzudenken?Viele Fragen, die wir in dieser lä…
 
es läuft was falsch im Staate Österreich Harte Strafen, Präventivhaft, mehr Überwachung, Staatsbürgerschaftsentzug: Das Innenministerium hat beim Terroranschlag in Wien die bestehenden Mittel nicht genützt und dennoch reden wir über neue Gesetze. In Österreich gibt es massive Probleme in der Verwaltung (was neben der Terrorabwehr übrigens auch den …
 
von Trump und van der Bellen Wie wird der US-Präsident gewählt? Wer kann gewählt werden? Wo bestehen die Unterschiede zu Österreich? Wird Trump einen Teil des Landes abspalten oder eine Exilregierung bilden? Fragen über Fragen, denen wir uns in der US-Wahl-Spezialfolge widmen! Links dazu: How to Become President of the United States Article II US-V…
 
"Der österreichische Nationalfeiertag wird im ganzen Bundesgebiet festlich begangen." (Artikel II Nationalfeiertagsgesetz) In dieser Folge geht es um die großen Fragen unserer Nation: Warum Österreich nur noch beschränkt neutral ist, welche Regeln bei der Verwendung der österreichischen Fahne oder des Bundesadlers zu beachten sind oder was das Fußb…
 
what would Kelsen say? 2020 ist das Jubiläumsjahr des Bundes-Verfassungsgesetzes. Grund genug, über ihren Wandel bis heute zu sprechen: Von den Reformen 1925 und 1929 bis hin zum EU-Beitritt. Quellen: Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 Bundes-Verfassungsgesetz 1925 Parlaments-Website zur Bundesverfassung…
 
Urlaubsgrüße aus Zypern Türken, Griechen, Christen, Muslime: Aus Anlass einer Studienreise nach Zypern geht es dieses Mal um die Frage, wie viel Identität eine Verfassung verträgt und wo die Unterschiede zu Österreich liegen. Quellen: Zypriotische VerfassungVerfassung der "türkischen Republik Nordzypern"…
 
Die große Pilotfolge Das verfassungsrechtlich garantierte Hausrecht verbietet willkürliche Hausdurchsuchungen, darüber hinaus wird der private Wohnraum durch Artikel 8 Europäische Menschenrechtskonvention geschützt: Allerdings gilt das nicht absolut, im Namen der Gesundheit ist recht viel möglich. Zu viel?…
 
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