Ausgeboomert: Was kommt nach der Ära Merkel?

Y Politik-Podcast | Lösungen für das 3. Jahrtausend

Womöglich der jüngste Bundestag aller Zeiten! Doch für eine neue Politik braucht es mehr.

Mit Angela Merkel verlassen viele PolitikerInnen aus der Baby Boomer-Generation die politische Bühne zur Bundestagswahl am 26. September 2021. Wir haben für diese Folge mit jungen Kandidierenden und den Parteijugenden gesprochen, um herauszufinden, ob wir uns auf einen Bundestag der Erneuerung freuen können. Vieles deutet darauf hin, aber jüngere Abgeordnete allein reichen als Lösung nicht aus – es braucht eine Umstellung im Wahlsystem.

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Diese Folge ist in zweierlei Hinsicht eine besondere. Erstens, da wir sie live aufgezeichnet haben im Open Air Kino der 3001 Filmnächte im Schanzenpark in Hamburg am 11. Juli 2021. Zweitens haben wir Sprachnotizen von jungen BundestagskandidatInnen der fünf demokratischen Parteien im Bundestag eingeholt. Ihr hört Einschätzungen von:

• Michel Brandt, 31 Jahre alt, kandidiert für die Linke in Karlsruhe-Stadt,
• Lucia Schanbacher, 31 Jahre alt, kandidiert für die SPD in Stuttgart,
• Ria Schröder, 29 Jahre alt, kandidiert für die FDP in Hamburg,
• Nyke Slawik, 27 Jahre alt, kandidiert für die Grünen in Köln-Mülheim und
• Wiebke Winter, 25 Jahre alt, kandidiert für die CDU in Bremen.

Problem: Der Bundestag ist zu alt

Junge Menschen sind im Bundestag unterrepräsentiert. Dass die Altersverteilung problematisch ist, finden auch die jungen Kandidierenden und haben dafür auch einige Beispiele genannt: die Prioritäten während der Corona-Pandemie oder die schleppenden Maßnahmen gegen den Klimawandel. Nur jeder 12. Bundestagsabgeordnete war zu Beginn der Legislaturperiode 2017 unter 35 Jahre alt war. Der Anteil in der Gesamtbevölkerung laut Statistischem Bundesamt ist jedoch mehr als doppelt so hoch. Das heißt: Es fehlen 63 Jüngere im Bundestag.

Lösung: Neue Politik mit jungen PolitikerInnen

Unsere These ist, dass junge PolitikerInnen eine neue Politik machen. Damit diese aufgeht, müssen zwei Bedingungen erfüllt sein:

Bedingung 1: Es gibt genügend junge Kandidierende für den Bundestag

Das ist erfüllt, wie wir über die Parteijugenden herausgefunden haben. Bei der SPD liegt der Anteil bei einem historischen Höchstwert mit 80 Direktkandidierenden unter 35 Jahren. Bei 299 Wahlkreisen ist das fast jeder vierte. Bei Die Linke ist es jeder fünfte und bei den Grünen jede siebte. Die Jungen Liberale schicken 79 Kandidierende ins Rennen, darunter sind allerdings auch welche, die auf Listenplätzen stehen. Deswegen sind die Zahlen nicht vergleichbar (Die Junge Union hat sich trotz Nachfrage nicht zurück gemeldet, deswegen fehlen ihre Angaben).

Bedingung 2: Junge Leute machen anders Politik

Die jungen Kandidierenden wollen vieles anders machen. In ihren Antworten sind es vor allem zwei Punkte, die ihnen wichtig sind: Zum einen die politische Kommunikation über soziale Medien und der direkte Kontakt mit BürgerInnen. Zum anderen sind sie parteiübergreifenden Bündnisse sehr aufgeschlossen, insbesondere unter jungen Abgeordneten. Damit versprechen sie einen konstruktiveren Ton, als es die Älteren in ihren Parteien vorleben.

Natürlich ist es aber nicht so einfach mit “jung gegen alt”. Einfach nur mehr junge Abgeordnete allein reichen nicht für eine Politik, die eine gesellschaftliche Erneuerung vorantreiben kann. Dafür sind auch Änderungen im System notwendig. Aus diesem Grund schlagen wir auch vor:

• eine Amtszeitbegrenzung von drei Legislaturperioden (12 Jahre) einzuführen, sodass die Anreize für Berufspolitik sich verändern und
• das Element Losen stärker in demokratische Gremien einzubauen, sodass die Bevölkerung insgesamt (auch mit Hauptschul-Abschluss, MigrantInnen, Frauen etc.) besser repräsentiert wird.

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