Peter Altmaier: „Ein Erklärbär reicht nicht“

Das Scholz-Update

Er war als Kanzleramtschef und Wirtschaftsminister einer der engsten Vertrauten von Angela Merkel, und hat sich deshalb eigentlich vorgenommen, sich nicht über deren Nachfolger Olaf Scholz zu äußern. Peter Altmaier sagt in dieser Folge des „Scholz-Podcast“ nur so viel: „Es ist eine schwierige Zeit, und das wäre es für jeden Kanzler, und deshalb sollte man zusammenstehen, auch parteiübergreifend, und sich nicht in kleinlicher Kritik ergehen.“

Altmaier findet aber auch, dass jeder Spitzenpolitiker die Verpflichtung habe, komplexe Inhalte so zu erklären, dass jeder versteht, worum es gehe. Und das könne man nicht allein dem Regierungschef überlassen: „Das Amt des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin ist so wichtig, dass es nicht nur einen Erklärbär geben kann. Der Regierungssprecher Steffen Seibert hat die inhaltlichen Fragen in der Bundespressekonferenz beantwortet, ich habe vor allen Dingen die politische Seite in den Talkshows vertreten“, sagt der CDU-Politiker über die Ära Merkel. Über die ersten Monate der Ampel-Regierung sagt er: „Wir erleben in der Bundesregierung, welche herausragend gute Rolle Robert Habeck beim Erklären von Politik spielt. Das sehe ich mit großem Respekt. Er vermag die Dilemmata, vor denen er sich sieht, gut darzustellen, so dass die Menschen sich mitgenommen fühlen.“ Aber Habeck spreche für die Grünen und das Wirtschaftsministerium und werde nicht wahrgenommen als jemand, der Olaf Scholz und seine Politik übersetzt. „Im SPD-Teil der Bundesregierung reißen sich die Minister offensichtlich nicht darum, die Politik der Bundesregierung zu erklären. Das ist bei den Grünen anders.“