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Nach Ampel-Aus: Wann kommt die Neuwahl?
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Nachdem Olaf Scholz am Mittwochabend in einem Statement seinem Ärger über Finanzminister Christian Lindner Luft gemacht hatte, verkündete er auch direkt seinen weiteren Plan: Im Januar wolle er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, dann könnten die Abgeordneten entscheiden, ob sie den Weg für Neuwahlen freimachen, die dann spätestens Ende März stattfinden würden. Die Opposition, allen voran CDU-Chef Friedrich Merz, will aber, dass Scholz die Vertrauensfrage schon früher stellt, damit die Neuwahlen so bald wie möglich ausgerichtet werden können.
Welche Variante ist wahrscheinlicher und welches politische Kalkül steckt hinter den jeweiligen Zeitplänen? Das erklärt in dieser Folge von „Auf den Punkt“ Paul-Anton Krüger aus Parlamentsredaktion der SZ in Berlin.
Weitere Nachrichten: antisemitische Übergriffe nach Fußballspiel in Amsterdam, mutmaßlicher Kopf linksextremer Gruppe in Thüringen festgenommen.
Kurz vor Redaktionsschluss dieser Sendung erreichte uns die Meldung, dass Olaf Scholz sich für eine frühere Vertrauensfrage und damit einen früheren Neuwahltermin „gesprächsbereit“ zeigt. Alle weiteren aktuellen Entwicklungen zu diesem Thema finden Sie im Liveblog auf sz.de.
Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter
Redaktion: Ann-Marlen Hoolt, Johannes Korsche
Produktion: Imanuel Pedersen
Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Bundesregierung (Youtube) und tagesschau.
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