Volksinitiativen - nützen sie noch oder schaden sie vor allem?

FiBL Focus

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Innert vier Jahren sind vier Volksinitiativen zur Land- und Ernährungswirtschaft klar gescheitert. Das sorgt für Diskussionen, auch bei FiBL Focus.
Ende September ist in der Schweiz über die Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft» abgestimmt worden. 63 Prozent, also fast zwei Drittel der Stimmberechtigten sagten Nein zur sogenannten Biodiversitätsinitiative.
Mit dem Instrument Volksinitiative können in der Schweiz politische Gruppierungen aller Art aber auch Privatpersonen Änderungen in der Bundesverfassung anpeilen.
Es braucht 100'000 gültige Unterschriften von Stimmberechtigten, um eine Volksabstimmung zu erreichen. Der Agrar- und Ernährungssektor ist ein beliebtes Tummelfeld für Initiantinnen und Initianten. In den letzten vier Jahren hat die Bevölkerung über nicht weniger als vier solche Volksbegehren abgestimmt: Trinkwasser-, Pestizid-, Massentierhaltungs- und zuletzt die Biodiversitäts-Initiative.
Alle vier wurden vom Stimmvolk mit Mehrheiten von jeweils knapp zwei Drittel Nein klar bachab geschickt. Ungeachtet dessen liegen sind mit der Ernährungs- und der Lebensmittelschutz-Initiative schon die nächsten heissen Eisen im direktdemokratischen Feuer.
Vorher aber diskutieren wir in dieser Episode, ob und wann Volksinitiativen überhaupt noch Sinn machen und wie man sie lancieren muss, ohne dass sie zuviel Kollateralschaden anrichten.
Gäst*innen:

Sabine Reinecke, Politikanalytikerin am FiBL
Martin Bossard, Politikverantwortlicher der Bio Suisse bis Ende September 2024
Christof Dietler, Campaigner und Mitinhaber des Beratungsbüros pluswert
Weiterführende Informationen:

Wie weiter nach der Biodiversitätsinitiative? (FiBL Anlass nach der Abstimmung)
Lebensmittelschutzinitiative
Ernährungsinitiative
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