Folge #123 – Krankenhauszukunftsgesetz FAQ Reloaded

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Von Prof. Christian Wache, Prof. Renato Dambe, Prof. Bernhard Breil, Prof. Christian Wache, Prof. Renato Dambe, and Prof. Bernhard Breil entdeckt von Player FM und unserer Community - Das Urheberrecht hat der Herausgeber, nicht Player FM, und die Audiodaten werden direkt von ihren Servern gestreamt. Tippe auf Abonnieren um Updates in Player FM zu verfolgen oder füge die URL in andere Podcast Apps ein.

Folge 123 beschäftigt sich erneut mit dem KHZG.
Wir sind etwas gesetzeslastig derzeit; wenn da aber auch so viel passiert…
Erneut haben wir Thomas Süptitz und Stephan Krumm vom Referat 512 für Cybersicherheit und Interoperabilität des BMG zu Gast und besprechen unter anderem die dringendsten und wichtigsten Fragen zum KHZG:

  • Reifegradmessung
  • 15% Informationssicherheit
    1. Pauschale Bestätigung durch Hersteller akzeptabel?
    2. Müssen die 15% Informationssicherheit zwingend zu der Maßnahme des jeweiligen FTB passen oder reicht es, wenn diese in die Informationssicherheit des KH investiert werden
  • Ausschreibung
    1. Wie ist damit umzugehen, wenn bei der Antragstellung Richtpreisangebote gefordert werden? (Ist das nicht vergaberechtlich problematisch?)
  • Fristen
    1. Müssen alle Projekte Dezember 2024 abgeschlossen sein, da es eine Vorgabe der EU-Coronahilfsgelder ist?
    2. Verzögerungen beim Hersteller (aufgrund vieler Projekte nicht unrealistisch) und das KH trifft keine Schuld, ist dann eine „kostenneutrale“ Verlängerung möglich?
    3. Fristende konkret
      Was ist mit Projekten, die 2023 oder 2024 beginnen?
    4. Länder haben drei Monate für die Begutachtung der Anträge. Gibt es für das BAS auch eine Frist? Wann können die Häuser mit einer Bestätigung rechnen?
  • Nachweise / Malus
    1. Wann wird man wie nachweisen, dass Projekte erfolgreich waren?
      Stichprobenartige Prüfungen durch Gutachter vom BAS?
    2. Wie erfolgt die Prüfung, ob die Muss-Kriterien aus der Förderrichtlinie erfüllt sind? (Da gibt es ja durchaus Auslegungsspielraum und die Kliniken benötigen Planungssicherheit, dass sie nicht am Ende wieder Fördermittel zurückzahlen müssen.)
    3. Ist schon absehbar, wie das von GKV-Spitzenverband und DKG zu entwickelnde Stufensystem zur Berechnung der Abschläge aussehen wird?

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