Die Bezahlkarte

Chaosradio

CR289: Banale Technik oder zynisches Repressionsinstrument?

Seit Monaten treibt die Politik ein Vorhaben voran, das der breiten Öffentlichkeit nur als „Bezahlkarte“ bekannt ist. Sie soll als Bargeld-Ersatz an Geflüchtete ausgegeben werden, um… ja warum eigentlich?

Warum Politiker*innen von dieser Idee so begeistert sind und was sich eigentlich genau hinter der Bezahlkarte für Geflüchtete verbirgt, bespricht Marcus Richter mit Anna Biselli von netzpolitik.org, Andrea Kothen von PRO ASYL und Flüpke vom Chaos Computer Club.

Referenzen

• Netzpolitik.org
• PRO ASYL
• FAQ: Was Bezahlkarten für Geflüchtete bedeuten
• Bezahlkarte per Gesetz verschärfen?
• 26.01.2024: PM zur Bezahlkarte • Flüchtlingsrat Berlin e.V.

Kapitel

1. Begrüßung (00:00:00)

2. Bezahlkarte: Was ist die Idee? (00:06:19)

3. Erklärung der aktuellen Sozialleistungen für Geflüchtete (00:10:07)

4. Diskussion über die Vereinfachung von Verwaltungsabläufen (00:12:55)

5. Sinnvolle Anwendungsfälle für Bezahlkarten (00:16:48)

6. Technische Aspekte von Bezahlkarten (00:20:37)

7. Diskussion über Beschränkungen und Entschädification (00:22:30)

8. Untersuchung der künstlichen Beschränkungen von Bezahlkarten (00:23:41)

9. Anwendungsfälle und Restriktionen von Bezahlkarten (00:26:10)

10. Herausforderungen bei der Einführung von Bezahlkarten (00:28:24)

11. Diskussion über die rechtliche Zulässigkeit von Beschränkungen bei Sozialleistungen (00:29:16)

12. Sozialleistungen und migrationspolitische Ziele (00:30:46)

13. Technologie für repressive Zwecke (00:41:36)

14. Kritik an der Bezahlkarte und Datenschutz (00:45:56)

15. Abschlussrunde (00:53:27)

16. Outro: Systemabsturz - Verdächtig (01:02:09)

https://soundcloud.com/systemabsturz/verdachtig