Dicke Bretter, diesmal mit Einblicken in das absurde Geheimdienst-Theater

Chaosradio

CR282: Wie parlamentarische Untersuchungsausschüsse arbeiten

Die „Dicken Bretter“ melden sich zurück zu einem politischen Dauerbrenner-Thema: parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Wir erklären in „Dicke Bretter“, wie Gesetze, Standards oder politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommen. Daher lohnt sich auch der Blick auf diese Form parlamentarischer Arbeit, denn sie legt oft politische Haltungen und zuweilen Hintergründe von Skandalen offen und formt damit auch die öffentliche Meinung zum jeweiligen Thema des Ausschusses.

Deswegen beschäftigen wir uns in dieser Folge mit den Abläufen und den Gewohnheiten bei Untersuchungsausschüssen, vorrangig im Deutschen Bundestag. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein Instrument der Minderheit, denn zur Einsetzung reichen im Bundestag die Stimmen von einem Viertel der Abgeordneten.

Damit das alles nicht zu abstrakt wird, ziehen wir uns den NSA-BND-Untersuchungsausschuss als Beispiel heran. Dazu haben wir uns Anna Biselli eingeladen, denn sie hatte diesen Ausschuss über viele Monate intensiv verfolgt und gibt Auskunft über Form und Verfahren in den insgesamt 66 öffentlichen Sitzungen.

Kurzer Blick zurück: Weniger als ein Jahr, nachdem Edward Snowden 2013 mit einer ganzen Reihe von Journalisten begonnen hatte offenzulegen, wie weitgreifend die NSA weltweit Telekommunikation überwacht, kamen auch die Geheimdienste in Deutschland in den Fokus, speziell der Bundesnachrichtendienst (BND). Im Bundestag nahm in der Folge ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. Kaum hatte er angefangen zu arbeiten, kam raus, dass die US-amerikanischen Spitzel ein Mobiltelefon der Bundeskanzlerin belauscht hatten. Der Bundestag hatte also eine Menge Fragen zu beackern. Wie die Parlamentarier dabei vorgingen, erfahrt ihr in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Anna und Constanze lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.

Nach dem etwas verspäteten August-Podcast „Dicke Bretter“ (Das Camp ist schuld!) planen wir die Aufnahme der nächsten regulären Chaosradio-Sendung für den 12. September – haltet euch noch mehr Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

• Die Berichterstattung von netzpolitik.org zum NSA-BND-Untersuchungsausschuss
• Belege für NSA-Aktivitäten in Deutschland, die der Spiegel als pdf-Dateien veröffentlicht hat
• Was die Zeugin Angela Merkel bei ihrer Anhörung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss sagte

Kapitel

1. Intro (00:00:00)

2. Begrüssung und Einleitung ins Thema (00:00:23)

3. Wann wird ein UA einberufen? (00:02:35)

4. Rechte und Zweck eines UA (00:05:39)

5. Bedeutung von UAs (00:08:23)

6. Formale Voraussetzungen zur Bildung eines UA (00:09:16)

7. NSA-UA (I) (00:11:08)

8. Abgrenzung zur Enquete-Kommission (00:11:54)

9. Ergebnisbericht (00:13:37)

10. NSA-UA (II) (00:15:53)

11. Ablauf und Struktur der Ausschusssitzungen (00:24:32)

12. Untersuchungsauftrag (00:27:42)

13. Hans-Christian Ströbele (00:28:37)

14. NSA-UA-Sonderbeauftragter (00:30:26)

15. NSA-UA-Anekdoten (I) (00:32:09)

16. Auswirkungen des NSA-UA (00:38:14)

17. Was können wir aus UAs lernen? (00:41:34)

18. NSA-UA-Anekdoten (II) (00:44:46)

19. UAs in den Landtagen (00:47:59)

20. Rekordlegislaturperiode '49 (00:49:49)

21. Warum gibt es keine Aufzeichnungen? (00:50:50)

22. PEGA-UA (00:52:06)

23. Nächstes Thema: Standardisierung und Verschlüsselung (01:00:02)

24. Verabschiedung (01:01:05)

25. Outro (01:01:44)