KLASSIKER: „Luftsicherheitsgesetz“ - mit Prof. Emanuel Towfigh | Darf der Staat im Notfall ein von Terroristen gekapertes Passagierflugzeug abschießen, um dessen Einsatz als Waffe zu unterbinden? | BVerfG, Urteil vom 15.02.2006 - 1 BvR 357/05

Spruchreif | Jurafuchs Podcast

Bei Spruchreif KLASSIKER diskutieren wir Leitentscheidungen aus über 70 Jahren Bundesverfassungsgericht und zeigen auf, wie sie das Recht und das Leben in Deutschland geprägt haben und warum sie heute noch Relevanz entfalten.
In der zweiten Folge von Spruchreif Klassiker diskutieren wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz. In der Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 hatte der Bundestag mit dem damaligen § 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz eine Regelung geschaffen, die es der Bundeswehr erlaubte, als ultima ratio ein von Terroristen als fliegende Waffe gekapertes Passagierflugzeug abzuschießen. In dieser Entscheidung kommt es zum Schwur: Darf der Staat unschuldige Menschen töten, um andere unschuldige Menschen vor einem Angriff zu schützen? Es ist die Leitentscheidung zum verfassungsrechtlichen Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) (Urteil vom 15.02.2006 - 1 BvR 357/05).
Professor Emanuel V. Towfigh, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Empirische Rechtsforschung und Rechtsökonomik an der EBS Law School, erläutert diese grundlegende Entscheidung:

• Vor welchem historischen Kontext spielt sich diese Leitentscheidung ab?
• Welche Bedeutung beansprucht die Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG und wie wird sie in der gerichtlichen Praxis angewandt?
• Was unterscheidet den Abschuss eines gekaperten Passagierflugzeugs verfassungsrechtlich von der gezielten Tötung eines Geiselnehmers?
• In welchen anderen Konstellationen wird die Menschenwürde durch staatliche Maßnahmen betroffen?
• Warum stellt die Menschenwürdegarantie die Rechtsordnung des Grundgesetzes vor Dilemmata?
• Warum ist es so elementar wichtig, auch in Extremsituationen am absoluten Schutz der Menschenwürde festzuhalten?

Eine detaillierte Aufbereitung der BVerfG-Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz findet ihr in der Jurafuchs App (hier). Jurafuchs ist die digitale Lernumgebung für Jurastudentinnen, Rechtsreferendare und juristische Professionals. Unsere Expertinnen und Experten stellen für euch zusammen, was ihr für Studium, Referendariat und die beiden Staatsexamina wissen müsst und was ihr in der Praxis braucht.
Im Smartbook Grundrechte von Professor Towfigh und Alexander Gleixner (Open Access bei unserem Kooperationspartner Nomos) findet ihr zudem systematische Ausführungen zur Menschenwürde und zur Entscheidung zum „Luftsicherheitsgesetz“.
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