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Ein Jahr Ampelkoalition: Noch Luft nach oben

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Am Mittwoch ist die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP ein Jahr alt. Besonders der russische Angriff auf die Ukraine hat das erste Regierungsjahr geprägt. “Natürlich muss man anerkennen, dass das eine ganz außergewöhnliche Situation ist,” sagt Nicolas Richter, Leiter des Berliner Büros der Süddeutschen Zeitung. “Aber das entbindet eine Regierung ja nicht davon, sorgfältig zu arbeiten.”

Die Ampel habe “gute Richtungsentscheidungen” getroffen. Etwa bei der Unterstützung der Ukraine, bei der Stärkung der Bundeswehr und der Hilfe für die Menschen bei den Energiepreisen. Doch einige Themen seien auf der Strecke geblieben, allen voran der Klimaschutz. Zudem gebe es auch “große Probleme bei der handwerklichen Umsetzung, bei der Kommunikation innerhalb der Ampel und manchmal auch beim Auftreten des Bundeskanzlers”.

Die FDP sehe sich “ausdrücklich als Korrektiv” von Rot und Grün und in der Rolle des “Haushaltshüters”, sagt Richter. Im Zwischenzeugnis gebe er der Ampel “eine drei Plus”. Die Ampel habe schon einiges geschafft und einiges auch gut gemacht. “Gleichzeitig zeigt es, dass doch noch einige Luft nach oben ist.”

Weitere Nachrichten: Lauterbach stellt Krankenhausreform vor, Karlsruhe weist Beschwerde ab, Explosionen auf russischen Flughäfen, Bayern beendet Maskenpflicht im ÖPNV.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Tami Holderried

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über ARD, ZDF, RTL

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Die Ampel habe “gute Richtungsentscheidungen” getroffen. Etwa bei der Unterstützung der Ukraine, bei der Stärkung der Bundeswehr und der Hilfe für die Menschen bei den Energiepreisen. Doch einige Themen seien auf der Strecke geblieben, allen voran der Klimaschutz. Zudem gebe es auch “große Probleme bei der handwerklichen Umsetzung, bei der Kommunikation innerhalb der Ampel und manchmal auch beim Auftreten des Bundeskanzlers”.

Die FDP sehe sich “ausdrücklich als Korrektiv” von Rot und Grün und in der Rolle des “Haushaltshüters”, sagt Richter. Im Zwischenzeugnis gebe er der Ampel “eine drei Plus”. Die Ampel habe schon einiges geschafft und einiges auch gut gemacht. “Gleichzeitig zeigt es, dass doch noch einige Luft nach oben ist.”

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