TA046 - Öffentliche Sitzung am 29.09.2016

37:12
 
Teilen
 

Manage episode 189201727 series 1634078
Von Felix Betzin und Jonas Schönfelder, Felix Betzin, and Jonas Schönfelder entdeckt von Player FM und unserer Community - Das Urheberrecht hat der Herausgeber, nicht Player FM, und die Audiodaten werden direkt von ihren Servern gestreamt. Tippe auf Abonnieren um Updates in Player FM zu verfolgen oder füge die URL in andere Podcast Apps ein.

In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren.

Es wurden geladen und angehört:

D. B. (Beweisbeschluss Z-86)
BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach
B. R. (Beweisbeschluss Z-133)
BND, Sachbearbeiter

Nicht mehr angehört wurden (aus zeitlichen Gründen):

S. L. (Beweisbeschluss Z-63)
BND, Sachbearbeiter und ehemaliger Projektleiter von Eikonal
Gabriele Löwnau (Beweisbeschluss Z-102)
Referatsleiterin für die Nachrichtendienste des Bundes bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Es gab keine nicht-öffentliche Sitzung nach dem Ende der öffentlichen. Ebenfalls aus zeitlichen Gründen.

Der Zeuge D.B.

…ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren.

Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleiche:

  • 24. September 2015 – Folge TA013
  • 28.Jan 2016 – Folge TA027

Zeuge B.R.

…war (ist ?) Sachgebietsleiter, zuständig für “Nachrichtenbearbeitung und Steuerung” mit dem Schwerpunkt Bundeswehr und Fokus “Schutz Deutscher Soldaten im Einsatzgebiet, speziell Afghanistan”.

Aufgabe seines Sachgebietes: Selektoren gewinnen und diese Einstellen.

Verantwortung für 25 Mitarbeiter.

05.10.2016 37 Minuten

zu hören:

Links:

Kapitel

1. Intro (00:00:00)

2. Anmoderation (00:00:17)

3. Beginn Auswertungsrunde (00:03:36)

4. Statement: Hans-Christian Ströbele (Die Grünen) (00:20:13)

5. Statement: M. Renner (Die Linke); K. v. Notz (Die Grünen) (00:23:28)

6. Aktuelle Aktionen rund um den Ausschuss und gepl. BND-Gesetz (00:31:45)

7. Abmoderation (00:36:36)

62 Episoden