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Der Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss.
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TA062 - Ende des Podcasts & Bundestagsdebatte zum Abschlussbericht
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Nach längerer Zeit melden wir uns mit dieser Folge ein letztes Mal an euch, denn wir beenden diesen Podcast hiermit. Nachdem der 1.800 Seiten lange Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses im Juni veröffentlicht worden war, wurde am 28.06.2017 im Plenum des Deutschen Bundestages etwa eine Stunde darüber debattiert. Abgeordnete der…
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TA061 - Zwischenstand & PK der Opposition zum Sondervotum
1:30:54
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Die Oppositionspolitiker Christian Ströbele, Konstantin von Notz, Martina Renner und André Hahn (v.l.n.r.) stellen ihr Sondervotum zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss auf einer Pressekonferenz vor. | Foto: Screenshot Videoaufzeichnung In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in e…
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TA060 - Hans-Christian Ströbele: Mehr Offenheit schaffen
19:18
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„Man behauptet, man schützt die Bürgerinnen und Bürger, tut das aber nicht.“ Hans-Christian Ströbele im Interview In dieser Folge hören wir ein Interview mit dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Er ist derzeit der einzige Politiker von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Direktmandat für den Bundestag und ist stellvertret…
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TA059 - Zwischenstand zum Abschlussbericht
32:59
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Am 18. Mai 2017 trafen sich die Ausschussmitglieder zu einer der der üblichen nicht-öffentlichen Beratungssitzung. Wir haben mit allen Fraktionen nach der Sitzung sprechen können. Mehr zum aktuellen Stand auf dem Weg zum Abschlussbericht gibt es im Podcast zu hören. 27.05.2017 32 Minuten zu hören: Felix Betzin Twitter Am Mikrofon Podcast PayPal Aup…
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TA058 - Unser persönliches Resümee zum Ausschuss
1:53:31
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Diesmal haben wir mit Bier, Limo und bequemen Sitzmöglichkeiten gepodcastet, anstatt aus dem Bundestag Seit der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel vernommen wurde, sind über zwei Monate vergangen. Wir haben uns mit allen Teammitgliedern zusammengesetzt und ein Resümee zum Ausschuss gezogen. Wie sind w…
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TA057 - Öffentliche Sitzung am 16.02.2017
1:00:32
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Angela Merkel vor ihrer Vernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss | Foto: Jonas Schönfelder Nach knapp drei Jahren Untersuchungsausschuss und insgesamt 130 Sitzungen (öffentlich und nicht-öffentlich) fand am Freitag die wahrscheinlich letzte Zeugenvernehmung statt. Geladen war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die im Großteil des Unter…
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TA056 - Öffentliche Sitzung am 13.02.2017
57:00
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In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen. Klaus-Dieter Fritsche Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und “Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes”, eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter…
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TA055 - Öffentliche Sitzung am 26.01.2017
51:08
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Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zuständig. Ronald Pofalla war von 2009 bis Dezembe…
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TA054 - National Bird: Filmeindrücke und Podiumsgespräch
1:14:35
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Letzte Woche lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Vorabvorstellung des Films National Bird in ein Berliner Kino ein. Der Dokumentarfilm zeigt die Folgen des von den USA geführten Krieges mit bewaffneten Drohnen für die Opfer und deren Angehörige in den Einsatzländern im Nahen Osten und Afrika. Aber auch die Soldatinnen und Sold…
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TA053 - Öffentliche Sitzung am 19.01.2017
39:51
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Gerhard Schindler vor dem Ausschusssaal mit Stellas Knetbüste | Foto: Stella Schiffczyk In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden, allerdi…
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TA052 - Live vom 33c3
1:00:59
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Auch im Jahr 2016 haben wir uns zwischen Weihnachten und Silvester in Hamburg auf dem 33. Chaos Communication Congress (33c3) des Chaos Computer Clubs eingefunden. Und wie im letzten Jahr haben wir die Möglichkeiten des Sendezentrums genutzt und eine Sonderfolge live vor Publikum aufgenommen. Wir – das sind in diesem Fall Stella, Anna, Daniel, Cbas…
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TA051 - Öffentliche Sitzung am 15.12.2016
50:11
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Hinweis zur Veröffentlichung: Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht. Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur l…
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TA050 - Öffentliche Sitzung am 01.12.2016
1:06:27
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Der vorletzte Sitzungstag des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in 2016 begann mit einer Beratungssitzung. Es ging um den BGH-Beschluss, wonach der Ausschuss über einen Antrag der Opposition abstimmen solle, um Snowden offiziell als Zeugen zu laden. Die Abstimmung wurde erneut vertagt und die beiden Regierungsfraktionen haben Beschwerde gegen d…
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TA049 - Öffentliche Sitzung am 24.11.2016
43:26
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Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung…
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TA048 - Öffentliche Sitzung am 10.11.2016
33:12
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Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Aussc…
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TA047 - Öffentliche Sitzung am 20.10.2016
1:02:56
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Im Oktober 2016 fand nur eine Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses statt. In der ging es um den Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, deren Mitarbeiter die BND-Außenstelle Bad Aibling nach den Snowden-Enthüllungen unter die Lupe genommen haben. Obwohl der als geheim eingestufte Bericht auf Netzpolitik.org veröffentlicht wurde,…
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TA046 - Öffentliche Sitzung am 29.09.2016
37:12
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In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren. Es wurden geladen und angehört: D. B. (Beweisbeschluss Z-86) BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach …
