))
TA043 - Öffentliche Sitzung am 08.09.2016
Fetch error
Hmmm there seems to be a problem fetching this series right now.
Last successful fetch was on February 26, 2024 20:53 (
What now? This series will be checked again in the next day. If you believe it should be working, please verify the publisher's feed link below is valid and includes actual episode links. You can contact support to request the feed be immediately fetched.
Manage episode 189201730 series 1634078
Inhalt bereitgestellt von Felix Betzin und Jonas Schönfelder, Felix Betzin, and Jonas Schönfelder. Alle Podcast-Inhalte, einschließlich Episoden, Grafiken und Podcast-Beschreibungen, werden direkt von Felix Betzin und Jonas Schönfelder, Felix Betzin, and Jonas Schönfelder oder seinem Podcast-Plattformpartner hochgeladen und bereitgestellt. Wenn Sie glauben, dass jemand Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Ihre Erlaubnis nutzt, können Sie dem hier beschriebenen Verfahren folgen https://de.player.fm/legal.
Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen.
Die Sachverständigen
- Timothy H. Edgar, Watson Institute
- Ashley Gorski, ACLU
- Morton H. Halperin, Open Society Foundations
- Chris Soghoian, ACLU
- Amie Stepanovich, Access Now
Wir sprechen außerdem über die Ereignisse der Sommerpause wie den Antrag der Opposition beim Bundesgerichtshof, Snowden nach Deutschland zu holen, und den durchgestochenen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten zu den Gesetzesverstößen des BND.
09.09.2016 
28 Minuten zu hören:
- Jonas Schönfelder
- Felix Betzin
- Cbass
- Daniel Lücking
- Hendrik Obelöer
Links:
- bundestag.de: Videoaufzeichnung dieser Sitzung
- netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
- Stellas Zeichnungen der Zeugen
- Gamma Group und ihre Überwachungssoftware FinFisher
- Wikipedia: FinFisher
- Trovicor: Firmenwebseite, Wikipedia
- golem.de: Opposition will NSA-Ausschuss zur Ladung Snowdens zwingen
- netzpolitik.org: Geheimer Prüfbericht: Der BND bricht dutzendfach Gesetz und Verfassung
- tagesschau.de: „Systematische Gesetzesverstöße“ des BND
- Logbuch:Netzpolitik 194: Gespräch mit Andre Meister über den BND-Prüfbericht der BfDI
- bundestag.de: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum BND-Gesetzentwurf am 26.09.2016
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
- Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook
Kapitel
1. Intro (00:00:00)
2. Begrüßung (00:00:17)
3. Sachverständigenanhörung mit Besonderheiten im Ablauf (00:01:50)
4. Auswertung der Anhörung (00:05:47)
5. verschlüsselte Kommunikation (00:10:03)
6. Telekom-Unternehmen und Geheimdienste (00:12:39)
7. Einsatz von Selektoren (00:14:02)
8. deutsche Hersteller von Überwachungstechnologie (00:17:42)
9. BGH: Opposition stellt Antrag auf Snowden-Anhörung (00:19:49)
10. BND-Prüfbericht der BfDI (00:22:08)
11. Reform des BND-Gesetzes (00:26:01)
12. Verabschiedung (00:27:31)
62 Episoden
Teilen
