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TA046 - Öffentliche Sitzung am 29.09.2016
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In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren.
Es wurden geladen und angehört:
D. B. (Beweisbeschluss Z-86)
BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach
B. R. (Beweisbeschluss Z-133)
BND, Sachbearbeiter
Nicht mehr angehört wurden (aus zeitlichen Gründen):
S. L. (Beweisbeschluss Z-63)
BND, Sachbearbeiter und ehemaliger Projektleiter von Eikonal
Gabriele Löwnau (Beweisbeschluss Z-102)
Referatsleiterin für die Nachrichtendienste des Bundes bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Es gab keine nicht-öffentliche Sitzung nach dem Ende der öffentlichen. Ebenfalls aus zeitlichen Gründen.
Der Zeuge D.B.
…ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren.
Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleiche:
Zeuge B.R.
…war (ist ?) Sachgebietsleiter, zuständig für „Nachrichtenbearbeitung und Steuerung“ mit dem Schwerpunkt Bundeswehr und Fokus „Schutz Deutscher Soldaten im Einsatzgebiet, speziell Afghanistan“.
Aufgabe seines Sachgebietes: Selektoren gewinnen und diese Einstellen.
Verantwortung für 25 Mitarbeiter.
05.10.2016 
37 Minuten zu hören:
- Felix Betzin
- Daniel Lücking
Links:
- netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
- D.B. in früheren Episoden des Podcast
- Chaosradio 227 zum BND-Gesetzesentwurf (Aufnahme vom 29.09.2016)
- netzpolitik.org: BND-Prüfbericht der BfDI
- Gabriele Löwnau in einer früheren Folge des Podcast (erster Auftritt im NSAUA):
- 12. November 2015 – Folge 19
- Protest gegen geplantes BND-Gesetz
- Digitalcourage-Aktion gegen geplantes BND Gesetz
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
- Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook
Kapitel
1. Intro (00:00:00)
2. Anmoderation (00:00:17)
3. Beginn Auswertungsrunde (00:03:36)
4. Statement: Hans-Christian Ströbele (Die Grünen) (00:20:13)
5. Statement: M. Renner (Die Linke); K. v. Notz (Die Grünen) (00:23:28)
6. Aktuelle Aktionen rund um den Ausschuss und gepl. BND-Gesetz (00:31:45)
7. Abmoderation (00:36:36)
62 Episoden
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