#10 - permanent & föderal – zur 1000. Bundesratssitzung

SpätzlesPress - Der Baden-Württemberg-Podcast aus Berlin

Zur 1000. Sitzung im Bundesrat die 10. Ausgabe von DRUCK SACHE. Der im Vergleich noch junge Podcast widmet sich in seiner ersten Ausgabe 2021 natürlich dem Bundesratsjubiläum & der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Als zweiter Bundespräsident überhaupt seit 1949 hielt er eine Rede im Plenum. Nach den Feierlichkeiten ging es aber auch gleich wieder direkt in den Arbeitsmodus. Von den insgesamt 81 Tagesordnungspunkten befasst sich „permanent & föderal“ ausführlicher mit der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes & mit dem Kinder- & Jugendstärkungsgesetz. Schlägt das Gesetz zur Modernisierung der Personenbeförderung der Bundesregierung wirklich den richtigen Weg ein? Zu einer Stellungnahme konnte Dr. Alexander Pischon, Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsbundes & Landesvorsitzender des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen gewonnen werden, der mit MyShuttle seit längerem ganz praktisch in Karlsruhe an Mobilitätskonzepten experimentiert. Um den Sachverhalt bei der Neuauflage des Kinder- & Jugendstärkungsgesetz genauer zu verstehen hat Dr. Andre Baumann bei Frau Professorin Jeanne Nicklas-Faust, Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe nachgefragt. Sie erläutert in ihrem Gastbeitrag den inklusiven Ansatz des Gesetzentwurfes, aber auch welche Befürchtungen nach wie vor die Kommunen als Trägerinnen der öffentlichen Kinder- & Jugendhilfe umtreibt.