PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr Und Vorratsdatenspeicherung Parlamentsrevue podcast

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PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung

4d ago 1:16:39

MP3•Episode-Home

Über die 202.-204. Sitzung des Bundestags vom 04.-06. Dezember 2024
Aufgezeichnet am 07.12.2024

Das war mal eine wirklich spannende Sitzungswoche! Mit Ankündigung wäre sie noch besser gewesen.
Ich spreche über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Organspenden, die Bundeswehr und das KRITIS Dachgesetz. Und dann ist auch noch die Vorratsdatenspeicherung wiederauferstanden.

In den Einspielern:
Helge Limburg, Grüne
Axel Müller, CDU/CSU (Zwischenfrage ab 03:45)
Manuel Höferlin, FDP
Thorsten Lieb, FDP

Links:
EuGH: Urteil des EuGH vom 30.04.2021, Aktenzeichen C-470/21

TOP 4 – KRITIS Dachgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Johann Saathoff, Parl. Staatssekretär im BMI, SPD
Detlef Seif, CDU/CSU
Konstantin von Notz, Grüne
Sandra Bubendorfer-Licht, FDP

Links:
taz: Hybride Kriegsführung: Angriff auf die Lebensadern
taz: Dachgesetz zu kritischer Infrastruktur: Unternehmen sollen sich besser schützen

TOP 5 – Bundeswehrgesetze

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Bundestagszusammenfasser: Strafbarkeit von Tätigkeiten für fremde Mächte
Bundestagszusammenfasser: Stärkung der Einsatzbereitschaft

In den Einspielern:
Boris Pistorius, Verteidigungsminister, SPD
Kerstin Vieregge, CDU/CSU
Volker Mayer-Lay, CDU/CSU

Links:
Spiegel: Litauen: Deutschland unterzeichnet Abkommen zu Stationierung von Bundeswehr-Brigade
tagesschau: Deutsche Ex-Kampfpiloten offenbar als Ausbilder in China
Frontal 21: Ex-Bundeswehrsoldaten trainieren Kampfpiloten in China I frontal

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

Kapitel

1. Begrüßung (00:00:19)

2. Nachreichung Eli Lilly (00:01:40)

3. TOP 1 Schwangerschaftsabbrüche (00:04:03)

4. TOP 2 Organspenden (00:21:11)

5. TOP 3 Vorratsdatenspeicherung (00:40:42)

6. TOP 4 KRITIS Dachgesetz (00:49:33)

7. TOP 5 Bundeswehrgesetze (00:59:07)

8. Weitere Gesetze (01:08:30)

9. Was war sonst noch? (01:10:35)

10. Ausblick (01:12:45)

49 Episoden

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