Artwork

Inhalt bereitgestellt von Parlamentsrevue. Alle Podcast-Inhalte, einschließlich Episoden, Grafiken und Podcast-Beschreibungen, werden direkt von Parlamentsrevue oder seinem Podcast-Plattformpartner hochgeladen und bereitgestellt. Wenn Sie glauben, dass jemand Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Ihre Erlaubnis nutzt, können Sie dem hier beschriebenen Verfahren folgen https://de.player.fm/legal.
Player FM - Podcast-App
Gehen Sie mit der App Player FM offline!

PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen

1:02:12
 
Teilen
 

Manage episode 396626715 series 3402120
Inhalt bereitgestellt von Parlamentsrevue. Alle Podcast-Inhalte, einschließlich Episoden, Grafiken und Podcast-Beschreibungen, werden direkt von Parlamentsrevue oder seinem Podcast-Plattformpartner hochgeladen und bereitgestellt. Wenn Sie glauben, dass jemand Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Ihre Erlaubnis nutzt, können Sie dem hier beschriebenen Verfahren folgen https://de.player.fm/legal.
window.podcastData594322708f4aa2 = {"title":"Parlamentsrevue","subtitle":"Podcast \u00fcber die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestags","description":"Der Podcast, in dem ich einmal im Monat die Plenarsitzungen des Bundestags Revue passieren lasse und versuche zu verstehen, was dort beschlossen wurde.","cover":"https:\/\/parlamentsrevue.de\/podlove\/image\/68747470733a2f2f7061726c616d656e747372657675652e64652f77702d636f6e74656e742f75706c6f6164732f323032322f30312f4c6f676f2d6e65752d517561647261742e706e67\/400\/0\/0\/parlamentsrevue","feeds":[{"type":"audio","format":"mp3","url":"https:\/\/parlamentsrevue.de\/feed\/mp3\/","variant":"high","directory-url-itunes":"https:\/\/podcasts.apple.com\/podcast\/id1596603605"}]}; if (typeof SubscribeButton == 'undefined') { document.write(unescape("%3Cscript class=\"podlove-subscribe-button\" src=\"https://parlamentsrevue.de/wp-content/plugins/podlove-podcasting-plugin-for-wordpress/lib/modules/subscribe_button/dist/javascripts/app.js\" data-json-data=\"podcastData594322708f4aa2\" data-language=\"de\" data-size=\"big\" data-format=\"rectangle\" data-style=\"outline\" data-color=\"#ed950d\"> %3E%3C/script%3E")); // hide uninitialized button window.setTimeout(function() { iframes = document.querySelectorAll('.podlove-subscribe-button-iframe') for (i = 0; i < iframes.length; ++i) { if (!iframes[i].style.width && !iframes[i].style.height) { iframes[i].style.display = 'none'; } } }, 5000); }

Über 146. – 148. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 17. bis 19. Januar 2024
Aufgezeichnet am 20.01.2024

Wer hat an der Uhr gedreht?? Das neue Jahr startet mit großem Tempo, aber ich versuche Schritt zu halten. Zum Auftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und beobachte mit Sorge den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ist es wirklich schon zu spät? Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte.

Bundestagszusammenfasser

Gesetzgebung auf einen Blick findest du jetzt auf
bundestagszusammenfasser.de

TOP 1 – Haushaltsfinanzierungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Christian Lindner, Bundesfinanzminister, FDP
Susanne Mittag, SPD
Stephan Stracke, CDU/CSU

Links:
Tagesschau: Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?
Urteil des BVerfG zu Sanktionen im Sozialrecht, 05.11.2019

TOP 2 – Staatsangehörigkeitsrecht

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Canan Bayram, Grüne
Alexander Throm, CDU/CSU
Stephan Thomae, FDP

TOP 3 – Rückführungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen)

In den Einspielern:
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Helge Limburg, Grüne
Stephan Thomae, FDP

Links:
Netzpolitik.org: Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner
Tagesspiegel: Zwei Rechtsgutachten warnen: Ausgerechnet die Seenotrettung Minderjähriger könnte doch strafbar werden
Correctiv.org: Geheimplan gegen Deutschland

TOP 4 – Wiederholungswahl in Berlin

Links:
DLF: Was könnte sich im Bundestag ändern?

Personelle Veränderungen

Trauerrede von Bärbel Bas zum Tod von Wolfgang Schäuble

Erwähnte Folgen:

Parlamentsrevue unterstützen

Deine Unterstützung hilft, die Kosten für dieses Projekt zu tragen und den Podcast weiter auszubauen.

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

  continue reading

Kapitel

1. Begrüßung (00:00:22)

2. Bundestagszusammenfasser (00:01:59)

3. TOP 1 Haushaltsfinanzierungsgesetz (00:07:13)

4. TOP 2 Staatsangehörigkeitsgesetz (00:22:49)

5. TOP 3 Rückführungsverbesserungsgesetz (00:32:16)

6. TOP 4 Wahlwiederholung Berlin (00:48:23)

7. Weitere Gesetze (00:54:00)

8. Was war sonst noch? (00:56:18)

9. Ausblick (01:01:06)

10. Outro (01:01:51)

34 Episoden

Artwork
iconTeilen
 
Manage episode 396626715 series 3402120
Inhalt bereitgestellt von Parlamentsrevue. Alle Podcast-Inhalte, einschließlich Episoden, Grafiken und Podcast-Beschreibungen, werden direkt von Parlamentsrevue oder seinem Podcast-Plattformpartner hochgeladen und bereitgestellt. Wenn Sie glauben, dass jemand Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Ihre Erlaubnis nutzt, können Sie dem hier beschriebenen Verfahren folgen https://de.player.fm/legal.
window.podcastData594322708f4aa2 = {"title":"Parlamentsrevue","subtitle":"Podcast \u00fcber die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestags","description":"Der Podcast, in dem ich einmal im Monat die Plenarsitzungen des Bundestags Revue passieren lasse und versuche zu verstehen, was dort beschlossen wurde.","cover":"https:\/\/parlamentsrevue.de\/podlove\/image\/68747470733a2f2f7061726c616d656e747372657675652e64652f77702d636f6e74656e742f75706c6f6164732f323032322f30312f4c6f676f2d6e65752d517561647261742e706e67\/400\/0\/0\/parlamentsrevue","feeds":[{"type":"audio","format":"mp3","url":"https:\/\/parlamentsrevue.de\/feed\/mp3\/","variant":"high","directory-url-itunes":"https:\/\/podcasts.apple.com\/podcast\/id1596603605"}]}; if (typeof SubscribeButton == 'undefined') { document.write(unescape("%3Cscript class=\"podlove-subscribe-button\" src=\"https://parlamentsrevue.de/wp-content/plugins/podlove-podcasting-plugin-for-wordpress/lib/modules/subscribe_button/dist/javascripts/app.js\" data-json-data=\"podcastData594322708f4aa2\" data-language=\"de\" data-size=\"big\" data-format=\"rectangle\" data-style=\"outline\" data-color=\"#ed950d\"> %3E%3C/script%3E")); // hide uninitialized button window.setTimeout(function() { iframes = document.querySelectorAll('.podlove-subscribe-button-iframe') for (i = 0; i < iframes.length; ++i) { if (!iframes[i].style.width && !iframes[i].style.height) { iframes[i].style.display = 'none'; } } }, 5000); }

Über 146. – 148. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 17. bis 19. Januar 2024
Aufgezeichnet am 20.01.2024

Wer hat an der Uhr gedreht?? Das neue Jahr startet mit großem Tempo, aber ich versuche Schritt zu halten. Zum Auftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und beobachte mit Sorge den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ist es wirklich schon zu spät? Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte.

Bundestagszusammenfasser

Gesetzgebung auf einen Blick findest du jetzt auf
bundestagszusammenfasser.de

TOP 1 – Haushaltsfinanzierungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Christian Lindner, Bundesfinanzminister, FDP
Susanne Mittag, SPD
Stephan Stracke, CDU/CSU

Links:
Tagesschau: Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?
Urteil des BVerfG zu Sanktionen im Sozialrecht, 05.11.2019

TOP 2 – Staatsangehörigkeitsrecht

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Canan Bayram, Grüne
Alexander Throm, CDU/CSU
Stephan Thomae, FDP

TOP 3 – Rückführungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen)

In den Einspielern:
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Helge Limburg, Grüne
Stephan Thomae, FDP

Links:
Netzpolitik.org: Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner
Tagesspiegel: Zwei Rechtsgutachten warnen: Ausgerechnet die Seenotrettung Minderjähriger könnte doch strafbar werden
Correctiv.org: Geheimplan gegen Deutschland

TOP 4 – Wiederholungswahl in Berlin

Links:
DLF: Was könnte sich im Bundestag ändern?

Personelle Veränderungen

Trauerrede von Bärbel Bas zum Tod von Wolfgang Schäuble

Erwähnte Folgen:

Parlamentsrevue unterstützen

Deine Unterstützung hilft, die Kosten für dieses Projekt zu tragen und den Podcast weiter auszubauen.

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

  continue reading

Kapitel

1. Begrüßung (00:00:22)

2. Bundestagszusammenfasser (00:01:59)

3. TOP 1 Haushaltsfinanzierungsgesetz (00:07:13)

4. TOP 2 Staatsangehörigkeitsgesetz (00:22:49)

5. TOP 3 Rückführungsverbesserungsgesetz (00:32:16)

6. TOP 4 Wahlwiederholung Berlin (00:48:23)

7. Weitere Gesetze (00:54:00)

8. Was war sonst noch? (00:56:18)

9. Ausblick (01:01:06)

10. Outro (01:01:51)

34 Episoden

Alle Folgen

×
 
Loading …

Willkommen auf Player FM!

Player FM scannt gerade das Web nach Podcasts mit hoher Qualität, die du genießen kannst. Es ist die beste Podcast-App und funktioniert auf Android, iPhone und im Web. Melde dich an, um Abos geräteübergreifend zu synchronisieren.

 

Kurzanleitung