AUJ003 - Mit Arne Semsrott vom Freiheitsfonds, § 265a StGB

LTO – Die Rechtslage

Episode 3 von Allein unter Juristen widmet sich der Entkriminalisierung des Schwarzfahrens. Arne Semsrott berichtet von Menschen, die wegen wiederholten Fahrens ohne Fahrschein ins Gefängnis müssen, weil sie zu arm sind, um das erhöhte Beförderungsentgelt zu bezahlen. Darum hat er den Freiheitsfonds gegründet - mit Spendengeldern kauft die Initiative Menschen aus dem Knast frei. Die Ersatzfreiheitsstrafen sind für die Inhaftierten traumatisierend und für den Staat um ein Vielfaches teurer als das Schwarzfahren. Arne Semsrott setzt sich für die komplette Abschaffung von § 265a StGB ein, eine Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit löse das Problem nicht. Hören Sie jetzt rein und diskutieren Sie mit!

Kapitel

1. Vorstellung Arne Semsrott (00:00:00)

2. Schwarzfahren und die Folgen (00:01:09)

3. Normgeschichte § 265a StGB (00:02:45)

4. Möglichkeiten statt Freiheitsstrafe (00:05:02)

5. Bezahlen fremder Strafen (00:06:29)

6. Idee zum Freiheitsfond (00:07:09)

7. Der Freiheitsfond (00:08:41)

8. Die Betroffenen (00:11:00)

9. Kosten für den Staat (00:19:47)

10. Auslegung durch die Rechtsprechung (00:21:10)

11. Die Rolle der Verkehrsbetriebe (00:22:38)

12. Lösungsmöglichkeiten auf Landesebene (00:23:59)

13. Bund-Länder Arbeitsgruppe (00:26:10)

14. Alternativen (00:29:28)

15. Fortführung des Freiheitsfonds (00:32:48)