LdN406 Schutz jüdischer Menschen - warum der Bundestag irrt

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.

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Die wichtigsten Themen der Woche:

• Deutschlands Problem mit Antisemitismus
• Warum verwendet Deutschland die umstrittene IHRA-Definition?
• Inhalt der Bundestags-Resolution

Quellen zu dieser Folge:

• Scharfgestellte Staatsräson: Zum Umgang deutscher Sicherheitsbehörden mit dem Berliner „Palästina-Kongress“

• Massive Kritik an Antisemitismus-Resolution des Bundestages | Komplette PK 6. November 2024
• Kristin Helberg zur Bundestags-Resolution gegen Antisemitismus: „Mit dem Tunnelblick der Staatsräson“
• Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Eine etwas andere Gewissensprüfung
• Vorschlag zur Bundestagsresolution gegen Antisemitismus
• Juden in Deutschland nach dem 7. Oktober
• Gutachten zu Antisemitismusklauseln: Niemand ist so frei, weder die Kunst noch der Staat | ZEIT ONLINE
• Ampel und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus
• Scharfe Kritik an Stiftung Saarländischer Kulturbesitz: „Provinziell“, „unangemessen“, „antisemitisch“ – das sagt Künstlerin Candice Breitz zur Ausstellungs-Absage
• Candice Breitz wegen Kritik an Israel ausgeladen
• GIP Antisemitismus
• LdN204 Brand in Moria, EU Flüchtlingspolitik, Scheuer setzt NGO-Boote fest, Antisemitismus (Interview Ronen Steinke, SZ), Warntag, Trumps Corona-Lüge
• Terror gegen Juden
• Wir begrüßen die öffentliche Debatte und damit die Formulierungsvorschläge zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens wie sie am 23.10.2024 in der FAZ veröffentlicht wurden:
• Antisemitismus-Resolution – Kritik trotz Einigung
• Wissenschaftskolleg zu Berlin: Barbara Stollberg-Rilinger, Dr. phil.
• Zentralrat der Juden in Deutschland
• Die Implementation der IHRA-Arbeitsdefinition Antisemitismus ins deutsche Recht – eine rechtliche Beurteilung

Bilder

• November-Pogrome 1938, Terra X History
• Susan Neiman
• Susan Neiman bei PK
• Al-Shifa Krankenhaus, Gaza City, Arte Hintergrund
• Israel-Flagge, Foto von Taylor Brandon auf Unsplash

Hausmitteilungen

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Projekte des Lage-Teams

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• „Das Interview mit Philip Banse“

Kapitel

1. Begrüßung (00:00:00)

2. Deutschland hat ein Problem mit Antisemitismus (00:03:19)

3. Bundestag hat Resolution verabschiedet (00:06:33)

4. Was ist Antisemitismus? (00:10:34)

5. "Jerusalem Declaration" (00:12:43)

6. Die IHRA-Definition von Antisemitismus (00:22:37)

7. Beispiele für Grundrechtsverletzungen (00:28:25)

8. Warum verwendet Deutschland die umstrittene IHRA-Definition? (00:32:59)

9. Inhalt der Bundestags-Resolution (00:42:50)

10. Praktische Folgen der Verwendung der IHRA-Definition (00:46:39)

11. Verfassungsrechtliche Probleme (00:50:18)

12. Was sagen die Befürworter der Resolution? (01:00:50)

13. Wie hätte die Resolution stattdessen aussehen können? (01:02:48)

14. Verabschiedung (01:14:52)