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Die “Rechtsbelehrung” ist ein Jurapodcast, der sich monatlich dem Recht und seinen Auswirkungen auf moderne Technologien und die Gesellschaft widmet. Während Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke die rechtlichen Hintergründe erklärt, führt der Radiojournalist Marcus Richter durch die Sendung und sorgt mit seinen Fragen und Erklärungen dafür, dass der Podcast auch für Nichtjuristen verständlich bleibt.
 
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Zur Hörerumfrage: https://rechtsbelehrung.com/umfrage. Das heutige Thema ist an sich nicht neu. Es geht um einen weiteren Akt in den so genannten “Crypto Wars”, d. h. den Versuchen von staatlichen Stellen, Zugriff auf Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation der Nutzer zu erhalten. Unterstützt werden wir von unserem Gast, Dr. Malte Engeler (Betrei…
 
Siggis Telefonnummer Zur Website von Susann Rüthrich. Sie ist auch bei Facebook & Instagram. Informative Seite der Bundeszentrale für politische Bildung zur SPD. Kommentar im Tagesspiegel zur aktuellen Lage der SPD im Bund. Übersichtliche Seite zu den Kinderrechten vom Deutschen Kinderhilfswerk. Rede von Susann Rüthrich im Deutschen Bundestag zur L…
 
Zur Hörerumfrage: https://rechtsbelehrung.com/umfrage. Was die mediale Öffentlichkeit angeht, fristet die Informationsfreiheit ein Schattendasein. Auch viele Bürger kennen das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und deren Auskunftsrechte gegenüber Behörden erst gar nicht. Dabei kann das IFG, bzw. deren Vielzahl helfen, Behördenprozesse transparenter …
 
Alles Konsvervativ Die Website von Alexander Krauß und weiterführende Infos über ihn bei Wikipedia und einem Backround beim Tagesspiegel Alexander Krauß bei Facebook Die Antworten von Alexander Krauß auf abgeordnetenwatch.de Ein Artikel über die Kritik von Alexander Krauß am dritten Geschlecht. Artikel in der Freien Presse über die Nominierung von …
 
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Der Link zu dieser Umfrage: https://rechtsbelehrung.com/umfrage Fünf Jahre ist unsere letzte Zuhörer*innenumfrage her. So lange ist es auch hier, dass wir über die Rechtsbelehrung als Projekt oder über das Feedback unser Zuhörerschaft gesprochen haben. Das alles holen wir jetzt aber mit der erste Folge unseres “Obiter Dictums” nach. Themen sind u.a…
 
In den zweifelhaften Genuss der DSGVO zu unterfallen, möchte man nicht wirklich kommen. Datenverarbeitungsgrundsätze, Auskunfts-, Löschungs-, Dokumentationspflichten, immense Haftungshöhen und mögliche Schadensersatzpflichten. Dass Privatpersonen all diese Pflichten kaum erfüllen können, war auch dem Gesetzgeber bewusst, weshalb er eine sogenannte …
 
Mit dem Thema Betäubungsmittel und speziell Cannabis erfüllen wir wieder einen der häufigsten Themenwünsche unserer Hörer*innen. Zudem bedanken wir uns auch für die vielen konkreten Fragen zum Thema, die wir in dieser Folge beantworten. Wobei wir als Podcast-Gastgeber auch eher zu den Fragesteller*innen gehören und die Beantwortung der Fragen dem S…
 
Der Trend zur Videokonferenz, den die Corona-Zeit mit sich brachte, machte auch vor Gerichten nicht halt. Zwar war es schon zuvor zulässig Gerichtsverhandlungen zeitgleich in Bild und Ton von unterschiedlichen Ort aus zu führen. Doch fristete die “Videoverhandlung” bisher eher ein Schattendasein. Dabei bietet das Fernverhandeln nicht nur gesundheit…
 
Weiße Westen und Schwarze Schafe Artikel über Rasha Nasr in der Sächsischen Zeitung (Paywall) Artikel über Rasha Nasr in der Freien Presse (Paywall) Planet Wissen (ARD) über die deutschen Kolonien Text- und Materialsammlung der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Kolonialismus Wikipedia-Artikel zum Völkermord an den Herero und Nama Info…
 
Der EuGH hat mit dem “Privacy-Shield” die für Unternehmen verlässlichste Grundlage für Datentransfers zwischen der EU und den USA für unwirksam erklärt (EuGH, 16.7.2020 – C-311/18 “Schrems II”, Pressemitteilung). Der Privacy-Shield basierte auf der Annahme der EU-Kommission, dass in den USA ein angemessenes Datenschutzniveau herrscht. Denn nur dann…
 
Das soziale Sachsen sichern Details zum sogenannten Fahrradgate bei SPON Ein interessanter Artikel über die aktuellen Entwicklungen im Fall Oury Jalloh Haltung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen mit Blick auf rechtspopulistische Parteien etc. Website des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen Website mit weiteren Informationen zum See…
 
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Als Influencer werden Personen bezeichnet, die über eine meinungsbeeinflussende Präsenz in sozialen Medien verfügen und daher von Unternehmen als Fürsprecher für deren Produkte beauftragt werden. Statt sich nur auf betriebsfremde Influencer zu verlassen, setzen Unternehmen zunehmend auch eigene Mitarbeiter als „Corporate Influencer“ ein. Doch was z…
 
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1,2, Polizei Die Website der Polizei Sachsen "Zeitungswissen" zum mutmaßlichen Anschlag auf das Auto des ehemaligen sächsischen Polizeipräsidenten Merbitz Informationen zur SoKo Linx beim MDR Ein Artikel in der ZEIT über Linksextremismus in Leipzig Zusammenfassung der Ereignisse am Pfingstmontag beim MDR Bericht der Sächsischen Zeitung zur Zunahmen…
 
Mit der heutigen Folge erfüllen wir den Wunsch unserer Zuhörerinnen und Zuhörer, mehr über das Verkehrsrecht zu erfahren. Dazu haben wir mit Rechtsanwalt Thomas Kümmerle einen Experten für das Thema eingeladen (der uns schon in Folge 29 zu Rechtsschutzversicherungen beehrt hatte). Er erklärt uns, wann überhöhte Geschwindigkeit zur Bestrafung wegen …
 
Reiten wir die Welle Der Wikipedia-artikel über Petra Köpping Petra Köpping und auch das Sozialministerium sind bei Facebook und Instagram zu finden. Die Website des Sozialministeriums und die spezielle Infosseite rund um die Entwicklungen der Coronapandemie. Die aktuellen Verordnungen für Sachsen gibt es hier. Berichte des MDR über die Proteste ge…
 
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Die so genannte “Corona-App” soll die Verbreitung des Coronavirus in der Bevölkerung durch Früherkennung und Isolation infizierter Personen eindämmen (gemeint ist die Kontaktverfolgungs- bzw. Tracing-App, nicht die “Datenspende-App” des Robert-Koch-Instituts). Dazu sollen Nutzer, die sich für bestimmte Zeit in der Nähe infizierter Personen befanden…
 
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In dieser Folge führen wir unsere Hörer*innen in die wundervolle Welt des Verwaltungsrechts ein, das Rechtsgebiets, welches aufgrund der Vielzahl staatlicher Maßnahmen in der Corona-Krise derzeit besonders relevant ist. Daher widmen wir uns im ersten Teil des Podcasts den Basics und erklären die Unterschiede zwischen Gesetzen, (Rechts)verordnungen,…
 
zu Gast beim Podcast Los-Sachsen-Zukunft-jetzt Der Podcast begleitet eine Veranstaltungsreihe in der Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen. Hier geht es zu den weiteren Infos. Der Podcast ist bei Spotify oder auch bei Podcast.de zu finden. Hier die Thesen des Historikers und Migrationsforschers Patrice G. Poutrus, die dieser Folge z…
 
Menschen mit viel und wenig Arbeit Hier geht es zum Friseursalon und Kosmetikstudio WellKamm von Dana Mehnert Alle Informationen für von der Coronapandemie betroffene Klein- und Mittelständische Unternehmen finden sich auf der Seite der Sächsischen Aufbaubank Die Website von Lars Rohwer. Er ist auch bei Facebook zu finden! Auf der Website des städt…
 
Für viele Verbraucher können Klageverfahren zu langwierigen und kostspieligen Angelegenheiten werden. Dazu kommt, dass trotz des hohen Aufwandes, die gesetzlichen Gebühren für die beratenden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte eher niedrig ausfallen. Daher ist die Vertretung der Verbraucher vor Gericht für sie nicht besonders attraktiv. Diese Nacht…
 
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