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vhmt Folge 8 – Clash of Courts: BVerfG vs. EuGH

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"Verhältnismäßig trocken" auf Instagram, Twitter und im Web-
In der achten Folge "Verhältnismäßig trocken" sprechen wir über einen Konflikt, der seit Jahren zwischen dem BVerfG und dem EuGH schwelt und der sich im letzten Jahr mit der PSPP-Entscheidung des BVerfG entladen hat.
Entscheidungen des BVerfG:
- BVerfGE 154, 17 ff. – PSPP
-Pressemitteilung
Literatur zur Ultra-Vires-Rspr. des BVerfG
- Brade, in: Huggins/Herrlein/Werpers et al. (Hrsg.), Zugang zu Recht, 2021, S. 175 ff.
Literatur zur PSPP-Entscheidung:
- Calliess, NVwZ 2020, 897 ff.
- Calliess, FAZ-Beitrag, Äpfel und Birnen
- Nettesheim, NJW 2020, 1631 ff.
- Brade/Gentzsch, PSPP mit "PEPP", Verfassungsblog
- Riedl, Die Ultra-Vires-Kontrolle als notwendiger Baustein der europäischen Demokratie, Verfassungsblog
-Karpenstein/Steinbeis, Die Stunde des Gesetzgebers, Verfassungsblog
-Kottmann/Sangi, Gut gemeint, nicht gut gemacht, Verfassungsblog
-Mögele, EuZW 2021, 609
-Freudenberg, ZRP 2021, 137
-Thiele/Steinbeis, Ein Dilemma, kein Staatsstreich, Verfassungsblog
-Zeit, Interview Andreas Voßkuhle, 16.09.2021, S. 10, "Die Parteiloyalitäten zählen nicht mehr"

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Entscheidungen des BVerfG:
- BVerfGE 154, 17 ff. – PSPP
-Pressemitteilung
Literatur zur Ultra-Vires-Rspr. des BVerfG
- Brade, in: Huggins/Herrlein/Werpers et al. (Hrsg.), Zugang zu Recht, 2021, S. 175 ff.
Literatur zur PSPP-Entscheidung:
- Calliess, NVwZ 2020, 897 ff.
- Calliess, FAZ-Beitrag, Äpfel und Birnen
- Nettesheim, NJW 2020, 1631 ff.
- Brade/Gentzsch, PSPP mit "PEPP", Verfassungsblog
- Riedl, Die Ultra-Vires-Kontrolle als notwendiger Baustein der europäischen Demokratie, Verfassungsblog
-Karpenstein/Steinbeis, Die Stunde des Gesetzgebers, Verfassungsblog
-Kottmann/Sangi, Gut gemeint, nicht gut gemacht, Verfassungsblog
-Mögele, EuZW 2021, 609
-Freudenberg, ZRP 2021, 137
-Thiele/Steinbeis, Ein Dilemma, kein Staatsstreich, Verfassungsblog
-Zeit, Interview Andreas Voßkuhle, 16.09.2021, S. 10, "Die Parteiloyalitäten zählen nicht mehr"

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