Die neoliberale Staatsmaschinerie unterbrechen?

Mosaik-Podcast

Ein Mitschnitt der digitalen Jour fixe Reihe der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG) vom 14. Februar. In der heutigen Ausgabe des mosaik-Podcast setzen wir uns mit munizipalistischen Bewegungen auseinander. Sowohl in Barcelona als auch in Zagreb regierten in den vergangenen Jahren neue linke Akteurszusammenhänge, sogenannte munizipalistische Initiativen, die Stadt. Entstanden aus vielfachen und teils massiven Protestbewegungen haben sie sich als hybride Form zwischen Bewegung und Partei institutionalisiert. In ihrer Praxis sind munizipalistische Plattformen mit dem konfrontiert, was Marx die „Staatsmaschinerie“ nannte: ein Ensemble von Apparaten, die den Status quo der kapitalistischen Akkumulation schützen. Angesichts dieser Realität ist es für munizipalistische Bewegungen schwierig, das ursprüngliche Tempo bei der „Erstürmung der Rathäuser“ aufrechtzuerhalten, sobald sie das genuin institutionelle Terrain betreten haben. Mit Blick auf Barcelona En Comú (Barcelona Gemeinsam) und Zagreb Je NAŠ! (Zagreb gehört uns!) geht es um die Frage, welche Erfahrungen munizipalistische Akteur:innen machen, wenn sie die Staatsmaschinerie aus nächster Nähe inspizieren. Hierzu werden Spuren identifiziert, die sie in der Materialität des (lokalen) Staates hinterlassen: die Organisation von Partizipation als Konflikt, die Skandalisierung der Bedienung partikularer Interessen und die Auseinandersetzung mit den Geschlechtsverhältnissen innerhalb patriarchal strukturierter Apparate. Die beiden Beispiele verdeutlichen trotz des politischen Wandels die systemische Trägheit der hegemonial programmierten Staatsapparate und die Schwierigkeiten, neoliberale und maskulinistische Politik zu überwinden. Zu diesem Thema hören wir in der heutigen Folge einen Beitrag von Norma Tiedemann (Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Kassel) und Martin Sarnow (Arbeitsgruppe Stadt- und Bevölkerungsgeographie an der Universität Kiel) mit dem Titel „Die neoliberale Staatsmaschinerie unterbrechen? Strategische Selektivitäten und munizipalistische Praxis in Zagreb und Barcelona“, den die beiden im Kontext der online jour-fix Reihe der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung präsentiert haben. Zu Beginn haben sich die beiden Redner:innen noch einmal kurz für ihre Zuhörer:innen vorgestellt.