ÖR119 POG | Polizeirechtliche Grundlagen | Materielle Rechtmäßigkeit der Generalklausel

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11d ago 26:22

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📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Kompendium Polizei- und Ordnungsrecht

"Diese gänzlich überarbeitete 10. Auflage berücksichtigt den Gesetzesstand 2025. Versehen mit über 1600 Fundstellen und mehr als 250 Fallbeispielen, Aufbauhinweisen und Skizzen sowie einem gesonderten Teil über das Anfertigen eines Gutachtens und einer Ordnungsverfügung, ist dieses Buch sowohl für die Prüfungsvorbereitung als auch für den Praktiker eine wertvolle Hilfe. Der Autor ist promovierter Jurist mit jahrzehntelanger wissenschaftlicher Erfahrung aus seinen hauptamtlichen Tätigkeiten sowohl an der Hochschule für öffentliche Verwaltung als auch an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz."

📄 Beschreibung:

Heute kein Fall, sondern das Handwerkszeug für jede Polizei- und Ordnungsrechtsklausur: die Rechtmäßigkeitsprüfung einer Maßnahme über die Generalklausel. Wir ordnen die Ermächtigungsgrundlage, prüfen formelle Rechtmäßigkeit (Zuständigkeit/Verfahren, inkl. Anhörung § 28 VwVfG) und steigen dann tief in die materielle Rechtmäßigkeit ein: Gefahrbegriff, öffentliche Sicherheit (Rechtsgüter – Staat – gesamte Rechtsordnung) und öffentliche Ordnung (ungeschriebene Regeln; verfassungskonforme, aber restriktive Handhabung). Dazu: Wahrscheinlichkeitsschwelle je nach Rang des bedrohten Rechtsguts und eine kompakte Klausurtaktik mit Argumentationsmustern.

Am Ende gibt’s Merksätze & Tipps: zuerst Sicherheit, dann Ordnung prüfen; konkrete Beeinträchtigung; Definitionswissen sitzt – Punkte gibt’s über Begründung am Sachverhalt. In der nächsten Folge wenden wir alles auf einen Fall an.

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