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Reden wir über Thüringen

Fabian Klaus, Elmar Otto, Elena Vogel

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Ein kleines Bundesland im Herzen der Republik. Hier lässt es sich gut leben und Urlaub machen – und dennoch sorgt Thüringen immer wieder für Schlagzeilen. Das hat vor allem mit der Politik zu tun, die hier anders ist, als anderswo. In Thüringen hat die CDU jahrelang allein regiert, wurde das erste Bündnis unter einem Linken-Ministerpräsidenten geschmiedet und hat zehn Jahre gehalten. Und zwischendurch regierte kurz ein FDP-Politiker, dessen Partei es gerade so in den Landtag geschafft hatte. ...
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F.A.Z. Einspruch

Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Ukraine-Krieg, Datenschutz, Mord und Totschlag: Keine Woche vergeht, ohne dass neue Gesetze und Urteile die Öffentlichkeit beschäftigen. Jeden Mittwoch verhandeln wir die wichtigsten Themen im Podcast für Recht, Justiz und Politik mit ausgewiesenen Fachleuten und haben dabei stets im Blick, welche Bedeutung juristische Themen in der Praxis, aber auch für die Examensvorbereitung von Studenten und Referendaren haben. Haben Sie Themenideen, Fragen zu aktuellen Rechtsthemen oder wollen uns Feedb ...
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F.A.Z. Einspruch In Folge 336 analysieren wir mit Carl-Christian Dressel die AfD-Blockade im Thüringer Landtag. Dirk Peglow vom Bund Deutscher Kriminalbeamter fragen wir, wie die Politik von Donald Trump die Arbeit der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden verändert. Seit Monaten blockiert die AfD mit ihrer Sperrminorität im Thüringer Landtag d…
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In unserem Podcast spricht Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) über eine seiner ersten Begegnungen mit Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages. Damals war Maier Wirtschaftsstaatssekretär. Jetzt ist er Innenminister und gehörte als einziger Minister bereits der rot-rot-grünen Vorgängerregierung an. …
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F.A.Z. Einspruch Um zusätzliches Geld für Verteidigung und Infrastruktur zu beschaffen, wollen Union und SPD das Grundgesetz ändern. Thorsten Frei nimmt für die CDU an den Sondierungsgesprächen teil und spricht im Interview über die Hintergründe der Einigung. Wir fragen ihn auch, wie Friedrich Merz (CDU) den israelischen Ministerpräsidenten Benjami…
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F.A.Z. Einspruch Die Bundestagswahl war eine Zitterpartie. Bis spät in die Nacht war unklar, ob das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ins Parlament einzieht und somit eine Mehrheit von Union und SPD verhindern würde. Mit 4,97 Prozent scheiterte die Partei letztlich an der Fünfprozenthürde. Die BSW-Vorsitzende Wagenknecht kündigte an, das Wahlergebnis…
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F.A.Z. Einspruch Rechtsexperten der Europäischen Union, des Europarats, der Ukraine und 37 weiterer Staaten haben sich kürzlich auf die Rahmenbedingungen für ein neues Sondertribunal geeinigt. Das Gericht soll den russischen Überfall auf die Ukraine völkerstrafrechtlich aufarbeiten. Warum braucht es dafür ein eigenes Gericht, wo es doch den Interna…
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F.A.Z. Einspruch Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat kürzlich Bilder von 29 Eintracht-Fans ins Internet gestellt. Sie sollen sich im November 2023 beim Spiel ihres Vereins gegen den VfB Stuttgart an schweren Ausschreitungen im Waldstadion beteiligt haben. Den Männern wird schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. Eintracht Frankfurt lehnt die Öffent…
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In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens Grüne-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt haben wir über ihre ersten politischen Gehversuche, Friedrich Merz und Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl gesprochen.
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F.A.Z. Einspruch Per Dekret wollte er das Recht auf US-Staatsangehörigkeit durch Geburt in den USA, bekannt als „Birthright Citizenship", für bestimmte Gruppen einschränken. Ein Gericht hat den Plänen von Donald Trump per einstweiliger Verfügung erstmal einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die zugrundeliegende Verordnung sei "eklatant verfassun…
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In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens BSW-Spitzenkandidat Robert Henning haben wir am 3. Februar darüber gesprochen, warum er zum BSW gewechselt ist, was er von Bodo Ramelow hält und wie er auf die kommenden Wahlen blickt.…
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In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider haben wir am 27. Januar darüber gesprochen, welches Ereignis ihn politisiert hat, was er zu Friedrich Merz sagt und welche Koalitionen er für denkbar hält.…
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In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens CDU-Spitzenkandidat Christian Hirte haben wir am 27. Januar über seinen Plan für den Wirtschaftsstandort Thüringen, seine Haltung zu Donald Trump und das Bürgergeld gesprochen.
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F.A.Z. Einspruch Wir sprechen über den Antrag von Abgeordneten für ein AfD-Verbot. CDU-Rechtspolitiker Günter Krings befragen wir zu juristischen Vorbehalten gegen seine Migrationspolitik. Und Staatsanwalt Moriz Musinowski gibt Einblicke zur Rauschgiftkriminalität. Der Bundestag berät am Donnerstag über einen fraktionsgreifenden Gruppenantrag, der …
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Thüringens neuer Bildungsminister Christian Tischner (CDU) spricht im Podcast über sein Rezept, den Lehrermangel zu bekämpfen, einen perspektivisch kostenfreien Hort, den Zuschuss zum Schulessen und seine Kompetenzen in der Kulturpolitik, die jetzt auch wieder zu seinem Hoheitsgebiet gehört.
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F.A.Z. Einspruch In Folge 329 fragen wir Digitalrechtsprofessor Benjamin Raue, ob das Recht vor Wahlmanipulationen in sozialen Netzwerken schützt. Mit der SPD-Rechtspolitikerin Sonja Eichwede starten wir unsere politische Interviewreihe zur Bundestagswahl. X-Eigentümer Elon Musk mischt sich offensiv in den deutschen Bundestagswahlkampf ein. Auch Ti…
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Thüringen hat zum ersten Mal in seiner Geschichte einen Digitalminister: Steffen Schütz (BSW) will das Land digital voranbringen. Keine so einfache Aufgabe, hakt es doch an vielen Stellen im Land. So gibt es an vielen Stellen noch nicht mal flächendeckendes Internet. Wie der Digitalminister das ändern will und was er über Thüringens einzigen Flugha…
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F.A.Z. Einspruch In Folge 328 sprechen wir mit der Kriminologin Britta Bannenberg über den Umgang mit psychisch auffälligen Gewalttätern. Außerdem: Wie verhält sich das Gedankenspiel von Friedrich Merz zur Ausbürgerung von Straftätern zum Grundgesetz und zum traditionellen Konzept der Staatsbürgerschaft? Friedrich Merz hat die Idee geäußert, Proble…
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Das politische Leben in Thüringen steht nicht still. Nachdem der Ministerpräsident gewählt wurde, sind jetzt auch die Minister bekannt. Ein Name hat dabei besonders für Kritik gesorgt: Tilo Kummer (BSW) ist Thüringens neuer Umweltminister. Er ist der erste Minister, der unter Stasi-Verdacht steht. Braucht es deswegen eine moralische Debatte oder so…
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F.A.Z. Einspruch Cyberangriffe aus dem Ausland, Extremisten im Inland und die Algorithmen von Tiktok fordern unsere Demokratie auf ganz unterschiedliche Weise heraus. Wir fragen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), wie der Staat jeweils reagieren sollte und wel…
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Thüringen hat einen Ministerpräsidenten gewählt. Mario Voigt (CDU) ist neuer Regierungschef. Wie kam er ins Amt? Was waren die Besonderheiten bei der Ministerpräsidentenwahl und wer wird eigentlich dem Kabinett von Mario Voigt angehören? Welche Rolle spielte eigentlich die Linke und was machte die AfD? Darüber sprechen in der neuen Folge die Thürin…
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F.A.Z. Einspruch Joe Biden hat seinen Sohn Hunter Biden begnadigt und dabei, wie er dem amerikanischen Volk erläuterte, „als Präsident und als Vater“ gehandelt. Wir erklären die besondere Bedeutung des Begnadigungsrechts in der Reihe der Kompetenzen, die dem Präsidenten der Vereinigten Staaten durch die Verfassung übertragen werden. Könnte Bidens V…
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F.A.Z. Einspruch Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden von 22 Ökostromerzeugern abgewiesen. Die hatten sich gegen die sogenannte Strompreisbremse gewehrt, mit der die Bundesregierung im Jahr 2022 Sondergewinne abgeschöpft und umverteilt hat. Auslöser waren damals die gestiegenen Energiepreise nach dem russischen Angriffskrieg …
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Wie geht es weiter mit der Thüringer SPD? Werden die Mitglieder für oder gegen den Koalitionsvertrag stimmen? Und wäre es für die SPD wirklich gut, in eine Koalition mit CDU und BSW einzutreten? Die SPD-Politikerin und einstige Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx spricht im Podcast „Reden wir über Thüringen“ mit Elena Vogel und Elmar Otto über sc…
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F.A.Z. Einspruch Podcast Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, den früheren israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant und Hamas-Kommandeur Mohammed Deif erlassen. Wir erklären, wie die zuständige Vorverfahrenskammer die Haftbefehle begründet, wie sich der…
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F.A.Z. Einspruch Podcast In Folge 323 fragen wir den Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, ob Zurückweisungen an deutschen Grenzen zulässig sind, warum das Zensurverbot für das „Compact“-Magazin gilt und was die Justiz aus der Corona-Zeit lernen kann. Das Bundesverwaltungsgericht hat ein breites Aufgabenfeld: Es entscheidet über Verkehrsprojek…
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In Thüringen haben die Tage der Wahrheit begonnen. Kommt es zum Schwur und CDU, BSW und SPD bilden tatsächlich eine Regierung? Darüber verhandeln die Spitzen der drei Parteien gerade intensiv. Was im ersten Treffen hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, darüber berichten in dieser Folge die Landeskorrespondent Elmar Otto und Fabian Klaus, Po…
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F.A.Z. Einspruch In den letzten Tagen wurde viel über den Termin für die vorgezogene Neuwahlen gestritten. Jetzt haben sich die Fraktionsführer auf ein Datum geeinigt: Am 23. Februar sollen die Deutschen einen neuen Bundestag wählen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dazu noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellen. Im Podcast analysieren w…
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Wird er der neue Digitalminister in Thüringen? Verhandelt die CDU eigentlich mit Katja Wolf oder Sahra Wagenknecht beim BSW? Andreas Bühl (37) ist Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag und einer der Chefverhandler des Brombeer-Bündnisses, das in Thüringen entstehen soll. Im Podcast "Reden wir über Thüringen" spricht er mit E…
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Kurzanleitung

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