Download the App!
show episodes
 
Artwork

1
Reden wir über Thüringen

Fabian Klaus, Elmar Otto, Elena Vogel

icon
Unsubscribe
icon
icon
Unsubscribe
icon
Monatlich
 
Ein kleines Bundesland im Herzen der Republik. Hier lässt es sich gut leben und Urlaub machen – und dennoch sorgt Thüringen immer wieder für Schlagzeilen. Das hat vor allem mit der Politik zu tun, die hier anders ist, als anderswo. In Thüringen hat die CDU jahrelang allein regiert, wurde das erste Bündnis unter einem Linken-Ministerpräsidenten geschmiedet und hat zehn Jahre gehalten. Und zwischendurch regierte kurz ein FDP-Politiker, dessen Partei es gerade so in den Landtag geschafft hatte. ...
  continue reading
 
Artwork

1
Recht Aktuell

Kurzerklärt Studios

icon
Unsubscribe
icon
icon
Unsubscribe
icon
Monatlich+
 
Recht Aktuell – Die juristische Wochenschau der Universität Speyer Recht Aktuell ist der wöchentliche News-Podcast der Universität Speyer mit Sebastian Baur und Ann-Kathrin Hofmann. Jeden Freitag um 12 Uhr fassen wir die wichtigsten Gerichtsentscheidungen, juristischen Veröffentlichungen und politischen Entwicklungen der Woche kompakt, verständlich und fachlich präzise zusammen. Wir lesen die gesamte juristische Presselandschaft – und wählen die relevanten Themen für euch aus. Im Fokus stehe ...
  continue reading
 
Loading …
show series
 
Unser Podcast „Reden wir über Thüringen“ widmet sich diesmal der aktuellen Israelreise von Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt. Warum fliegt der Regierungschef des kleinen "green heart of Germany" mit einer großen Delegation in das nahöstliche Hightech-Land? Handelt es sich um Steuerverschwendung oder um strategische Zukunftsinvestitionen? F…
  continue reading
 
Themenübersicht: 1️⃣ Kommunalrecht: Minister dürfen in Mainzer Stadtrat Verwaltungsgericht Mainz, Urteil vom 14.10.2025 - 3 K 2/25.MZ Kernaussage: Keine Unvereinbarkeit zwischen Ministeramt und Stadtratsmandat Wichtigste Punkte: Minister sind keine Beamten im statusrechtlichen Sinne (Art. 137 Abs. 1 GG) Besonderes öffentlich-rechtliches Amtsverhält…
  continue reading
 
📱 Tarif-Bundle: Handy-Verkäufer haftet nicht für Mobilfunkvertrags-AGB OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 09.10.2025 – 6 U 117/24 Handy-Verkäufer vermittelt gleichzeitigen Abschluss von Kaufvertrag und Mobilfunkvertrag. Servicebedingungen regeln Beginn der Grundgebühr vor Lieferung. OLG: Verkäufer nicht Verwender der AGB – nur Mobilfunkanbieter ist Vertra…
  continue reading
 
🚗 Schlagloch beim Aussteigen: Gemeinde haftet nicht für erkennbare Straßenschäden LG Flensburg, Urt. v. 08.08.2025 – 2 O 147/24 Autofahrer tritt bei Regen in 6 cm tiefes Schlagloch und knickt um. LG: Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt – desolater Zustand des Seitenstreifens war offensichtlich. Autofahrer muss beim Aussteigen auf Untergrund ac…
  continue reading
 
🏕️ Ferienfreizeit: Gemeinde haftet für Aufsichtspflichtverletzung OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 27.06.2025 – 3 U 131/23 Kind erleidet schwere Augenverletzung durch Stock beim Spiel „Feuer, Wasser, Blitz". OLG: Ferienfreizeit ist öffentlich-rechtlich – Betreuerinnen handelten als Beamtinnen i.S.d. § 839 BGB. Gemeinde haftet nach Art. 34 GG, Betreue…
  continue reading
 
🚗 E-Zigarette mit Touchdisplay fällt unter Handyverbot OLG Köln, Beschl. v. 25.09.2025 – III-1 ORbs 139/25 Fahrer verändert E-Zigaretten-Stärke während Fahrt. OLG: Touchdisplay genügt für § 23 Abs. 1a StVO. Entscheidend ist Ablenkungspotenzial – nicht Hauptfunktion. 150 € Bußgeld, 1 Punkt. Entscheidung ist rechtskräftig. ⚓ Winterlager: Yachthafen h…
  continue reading
 
📱 Smartphone löst Fehlalarm aus - trotzdem zahlen – VG Göttingen, Beschl. v. 18.09.2025 – 3 B 674/25 Handy mit Sturzerkennung fällt vom Autodach und alarmiert Feuerwehr. 21 Einsatzkräfte rücken aus, finden nur Telefon. VG Göttingen: Grobe Fahrlässigkeit bei Fahrt unter Schmerzmedikamenten rechtfertigt Gebühr. Aber: TSF-W war nicht erforderlich - 20…
  continue reading
 
Wie mit Angriffen auf die Unabhängigkeit des Gerichts umgegangen wird und wie sinnvoll Parteiverbote sind, erklärt er kurz vor dem 30-jährigen Geburtstag des Landesverfassungsgerichts. Eine tiefgründige Betrachtung eines komplexen Systems in turbulenten politischen Zeiten.
  continue reading
 
RA076 DSGVO-Verstoß bei Bewerbung | E-Scooter als Sondernutzung | Nürburgring-Haftung ohne Berührung | Reisebüro-Haftung für falsche Angaben | Bachstelzen vs. Naturschutz | E-Scooter-Touren in Weinbergen 💼 Kein Schadensersatz trotz DSGVO-Verstoß bei Bewerbung – BAG, Urt. v. 05.06.2025 – 8 AZR 117/24 Volljurist mit Betrugsvorwurf bekommt Stelle nich…
  continue reading
 
RA075: Verpasster Flug beim Rail&Fly-Ticket | Mittelbare Falschbeurkundung beim Führerschein | Erpressung trotz berechtigter Forderung | Besonders schwerer Raub mit Panzertape | Obstmüsli vor Gericht 🚆 Verpasster Flug trotz Rail&Fly – LG Koblenz, Urt. v. 03.07.2025 – 16 O 43/24 Ein Ehepaar verpasst wegen Zugverspätungen den Flug zur Kreuzfahrt. Das…
  continue reading
 
Beschreibung: Recht Aktuell ist zurück – nach einer kleinen Pause und in neuem Gewand. Bisher habe ich die Folgen gemeinsam mit Ann-Kathrin gemacht. Da sie mit ihrer Dissertation fertig ist und nicht mehr lange an der Uni bleibt, übernehme ich die Entscheidungsbesprechungen künftig allein. Inhaltlich bleibt alles, was ihr kennt: Jede Woche die wich…
  continue reading
 
Felix Kalbe ist Kommunalpolitiker. Er und seine Mitstreiter in Gotha beobachten eine zunehmende Verrohung ihnen gegenüber. Für Kalbe ein Grund, sich mit einem offenen Brief an Innenminister Georg Maier (SPD) zu wenden. Darin fordert sogar den Rücktritt des SPD-Politikers. In unserer aktuellen Podcast-Folge spricht Kalbe über die Beweggründe und die…
  continue reading
 
+++ Sommerpause bis Anfang September +++ 📄 Beschreibung: In dieser Folge beleuchten wir sechs aktuelle Entscheidungen quer durch das öffentliche und private Recht. Es geht um geografische Herkunftsangaben bei Markenprodukten, die Grenzen des Vereinsrechts im Spannungsverhältnis zur Pressefreiheit, die Unwiderruflichkeit individueller Möbelanfertigu…
  continue reading
 
📄 Beschreibung: In dieser Folge besprechen wir unter anderem die Anerkennung eines Arbeitsunfalls beim Kaffeetrinken, die Abgrenzung zwischen Vorbereitung und Versuch im Strafrecht, einen Rücktritt wegen Bettwanzenbefalls trotz möglicher Selbstverursachung, einen Werklohnanspruch trotz Überweisung auf ein Phishing-Konto – sowie das Fehlen eines Ent…
  continue reading
 
Antisemitismus, Rassismus und Angriffe auf CSDs: Die "Thüringer Zustände" zeichnet ein düsteres Bild über Thüringen. Ob es wirklich so schlimm ist und was man dagegen unternehmen könnte, darüber haben wir mit dem Historiker Johannes Streitberger gesprochen.Korrektur: Bei Minute 11:29 sagt Herr Streitberger: "Sonneberg zeigt Gesicht hat sich aufgelö…
  continue reading
 
RA072: Kein Referendariat bei Verfassungsfeindlichkeit – Dublin-Pflicht bei Grenzkontrollen – E-Scooter nach Trunkenheitsfahrt verboten – Waschstraßenschaden – Vermittlungshonorar für Studienplatz – Mindesturlaub im Vergleich 📄 Beschreibung: In Folge 72 geht es um Verfassungstreue als Einstellungsvoraussetzung für das Referendariat, die rechtswidri…
  continue reading
 
RA071: „Murphy“ ist gefährlich – OVG NRW zur Rassebeurteilung | LG Berlin zu Google-Einwilligung | Netflix-Preise unwirksam | Ehrschutz für Stefan Gelbhaar | BVerfG rügt Erpressungsurteil 🐕 Kein Anspruch auf Haltung eines Pitbull-Mischlings – OVG NRW, Urt. v. 06.05.2025 – 5 A 438/22 Das OVG NRW hat in einem Grundsatzurteil klargestellt: Die Haltung…
  continue reading
 
In dieser Woche sprechen wir über Klarnamen in Online-Datenbanken, Lebensmittelverpackungen, digitale Betrugsfälle, Erosion an der Ostsee – und warum man Betriebskostenbelege besser persönlich einsehen sollte. Mit dabei: 🔎 Klarnamen im Urteil: Kein Unterlassungsanspruch gegen openjur.de LG Hamburg, Urteil vom 09.05.2025 – 324 O 278/23 Das LG Hambur…
  continue reading
 
Erst wollte er seine eigene Partei gründen, dann doch FDP-Bundesvorsitzender werden: Thomas Kemmerich gilt innerhalb der FDP als Rebell. Wie er zu seiner eigenen Partei steht, ob er sich nun vorstellen kann, den Parteivorsitz zu übernehmen und wie er die FDP retten will
  continue reading
 
RA069 Drittstaaten-Asyl, Sicherheit & Sichtbarkeit: Niqab am Steuer, Botanicals, Befangenheit & Betonsockel 📄 Beschreibung: In Folge 69 von Recht Aktuell widmen wir uns dem neuen Abschlussbericht des Bundesinnenministeriums (BMI) zu Asylverfahren in Drittstaaten – mit Fokus auf das Ruanda-, Albanien- und Hinwegmodell. Was ist geplant, was wäre rech…
  continue reading
 
Zu Gast bei Elena Vogel und Elena Rauch ist diesmal Bettina Montag, Koordinatorin bei der Landeszentralstelle für psychosoziale und seelsorgerliche Notfallversorgung PSNV in Thüringen. Sie erklärt, welche Hilfestellung die PSNV Betroffenen von belastenden Ereignissen aber auch den beteiligten Einsatzkräften geben kann.…
  continue reading
 
In dieser Folge von Recht Aktuell besprechen Sebastian Baur und Ann-Kathrin Hofmann die wichtigsten Gerichtsentscheidungen der Woche. Themen sind unter anderem: die Entlassung eines Angeklagten wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots, der Kündigungsschutz eines abberufenen Geschäftsführers, Energieversorgungsverträge bei Zimmervermietung, Hausve…
  continue reading
 
🎙️ Titel der Folge: RA066 Verurteilung des Raketen-Influencers von Silvester, Tierverbot am Arbeitsplatz und BGH zum Revisionsgrund wegen eines abwesenden Dolmetschers 📄 Beschreibung: In dieser Folge von Recht Aktuell geht es um Sachbeschädigung durch eine Silvesterrakete, das arbeitsvertragliche Tierverbot in der Spielhalle, die Zulässigkeit einge…
  continue reading
 
Im Podcast "Reden wir über Thüringen" sprechen wir in dieser Folge mit dem obersten Thüringer Soldaten Oberst Klaus Glaab unter anderem über den Operationsplan Deutschland. Oberst Glaab ist Kommanant des Landeskommandos Thüringen. Darüber hinaus schaut er auf die Zusammenarbeit mit der Thüringer Landesregierung, in der mit dem BSW ein Partner sitzt…
  continue reading
 
RA065 BAG zu Kündigungsschutzklage bei Schwangerschaft, BGH zur Strafbarkeit nach Autorennen mit Todesfolge und Unzuverlässigkeit bei betrunkenen Jägern In dieser Folge mit dabei: sieben aktuelle Entscheidungen aus Zivil-, Straf-, Arbeits- und Verwaltungsrecht. 🔹 BGH, Beschl. v. 26.03.2025 – 4 StR 487/24 Mord nach illegalem Straßenrennen: Der BGH b…
  continue reading
 
RA064 Widerrufsbelehrung im Fernabsatz, Soli verfassungsgemäß und Verjährungsbeginn bei Ansprüchen aus Mietverhältnis 🔹 AfD-Mitgliedschaft führt zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit VG Magdeburg, Urteil v. 25.03.2025 – 1 A 149/23 MD Das Verwaltungsgericht Magdeburg bestätigt: Mitglieder der AfD Sachsen-Anhalt sind in der Regel waffenrechtlich un…
  continue reading
 
RA063 Automatenkioske unterliegen nicht dem Ladenöffnungszeitengesetz, Beschlüsse gegen Sondersitzungen des Bundestages und Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Generalklausel des Polizeiaufgabengesetzes Heutige Themen: Automatenkioske unterliegen nicht dem Ladenöffnungsgesetz (VG Schleswig, Beschluss vom 14.03.2025 – Az. 7 B 20/25; 7…
  continue reading
 
RA062 Schadensersatz bei gesunkener Abwrackprämie, Arbeitsunfall und Haftungsfragen und Eigentumserwerb durch Ansichnehmen Heutige Themen: E-Auto nicht geliefert: Schadensersatz für gesunkene Abwrackprämie (AG München, Urteil vom 01.02.2024 – 223 C 15954/23) Arbeitsunfall und Haftungsfragen (OLG Hamm, Urteil vom 04.12.2024 – 11 U 84/23) Vertragsanp…
  continue reading
 
In unserem Podcast spricht Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) über eine seiner ersten Begegnungen mit Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages. Damals war Maier Wirtschaftsstaatssekretär. Jetzt ist er Innenminister und gehörte als einziger Minister bereits der rot-rot-grünen Vorgängerregierung an. …
  continue reading
 
RA061 Verfassungsbeschwerde BSW, Birkenstocksandalen und Verkehrssicherungspflicht bei Aufstellen von mobilen Verkehrsschildern Heutige Themen: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst (BGH Urt. v. 20. Februar 2025 - I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24) Verfassungsbeschwerde des BSW (Beschluss vom 15. Februar 2025 - 2 BvR 230/25) Schadensersatz bei ver…
  continue reading
 
RA060 Corona-Demo, Sperma eines Toten und gesundheitliche Eignung eines Polizeidienstanwärter Heutige Themen: Auflösung und Verbot von Demonstrationen während der Corona-Pandemie rechtmäßig (VG Berlin, Urteil vom 13.02.2025 - VG 1 K 276/20) Witwe kann Herausgabe von Sperma verlangen (LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 04.02.2025 - 2-04 O 29/25) BVerw…
  continue reading
 
RA059 BVerfG zur Auslieferung von Maja T. , VG zur Teilnahme des BSW an Wahlarenen, BGH zur Heimtücke und BAG zu ausländischen AU Heutige Themen: BVerfG zur Auslieferung von Maja T. (BVerfG, Beschluss vom 24. Januar 2025 - 2 BvR 1103/24) BGH zu den Voraussetzungen der Heimtücke (BGH, Urteil vom 11.12.2024 - 3 StR 185/24) VGs zur Teilnahme des BSW a…
  continue reading
 
In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens Grüne-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt haben wir über ihre ersten politischen Gehversuche, Friedrich Merz und Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl gesprochen.
  continue reading
 
In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens BSW-Spitzenkandidat Robert Henning haben wir am 3. Februar darüber gesprochen, warum er zum BSW gewechselt ist, was er von Bodo Ramelow hält und wie er auf die kommenden Wahlen blickt.…
  continue reading
 
In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider haben wir am 27. Januar darüber gesprochen, welches Ereignis ihn politisiert hat, was er zu Friedrich Merz sagt und welche Koalitionen er für denkbar hält.…
  continue reading
 
RA058 Gesichtsschleier beim Autofahren, Haftungsverzicht bei Fahrgemeinschaft und Rechtmäßigkeit der zwangsweisen Entsperrung eines Mobiltelefons durch die Polizei Heutige Themen: Migrationsdebatte im Bundestag VG Berlin zur Gesichtsverschleierung (VG Berlin, Urteil v. 27. Januar 2025 – VG 11 K 61/24) Stillschweigender Haftungsverzicht bei Fahrgeme…
  continue reading
 
In wenigen Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Für viele ist diese Wahl eine Schicksalswahl. Mit Thüringens CDU-Spitzenkandidat Christian Hirte haben wir am 27. Januar über seinen Plan für den Wirtschaftsstandort Thüringen, seine Haltung zu Donald Trump und das Bürgergeld gesprochen.
  continue reading
 
Loading …

Kurzanleitung

Hören Sie sich diese Show an, während Sie die Gegend erkunden
Abspielen