Seit einigen Jahren erschüttern neonazistische Skandale in der Bundeswehr und Polizei die Öffentlichkeit. Polizisten aus Hessen bezeichneten sich als «NSU 2.0» und schickten perfide Drohbriefe an Rechtsanwältin Başay-Yıldız. Der Bundeswehrsoldat Franco A. plante offensichtlich einen Anschlag mit einer Tarnidentität als Geflüchteter, die «Nordkreuz»-Gruppe plante Ermordungen von politischen Gegner*innen für einen «Tag X». Dies sind nur einige Beispiele aus einer Kette von Vorfällen, die häufig als «Einzelfälle» verharmlost werden. Ziehen Uniformen Rechte einfach an oder sind Polizei und Bundeswehr Ausdruck einer nach rechts rückenden Gesellschaft? Gibt es eine großangelegten extrem rechte Infiltration von Polizei und Bundeswehr? Wie wirken Autoritarismus und soldatische Männlichkeit bei den bewaffneten Organen? In dem Feature von Caro Keller sprechen Eike Sanders, Matthias Quent, Martina Renner und Christoph Kopke. -- Bild: G. Czekalla [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundeswehr_Reichstag_Dem_Deutschen_Volke.jpg…

Was sind die Anforderungen an linke Politik für die Gesellschaft der Vielen? Ein Podcast zur Migrations-Konferenz «Haymat» am 5. bis 7. April 2019. Mehr: https://www.rosalux.de/dokumentation/id/40504 -- Illustration: Nina Eggemann

Warum Absichten gut, Regeln aber besser sind. Podiumsdiskussion zum «UN Treaty on business and human rights»-Prozess in Berlin, 27.9.2018. Podiumsgäste: - Irene Maria Plank (Leiterin des Referates Wirtschaft und Menschenrechte des Auswärtigen Amtes) - Michel Brandt (MdB, DIE LINKE) - Akhona Mehlo (Centre for Applied Legal Studies, Südafrika) - Julia Duchrow (Brot für die Welt) - Markus Löning (Human Rights & Responsible Business) Moderation: Caspar Dohmen (Wirtschaftsjournalist) Mehr Informationen: https://www.rosalux.de/dokumentation/id/39472…

Vortrag und Diskussion mit Thomas Sablowski (Rosa Luxemburg Stiftung) und Samuel Decker (Ökonom und Aktivist) in Hamburg, 23.5.2017. Die Bundesregierung sieht in der G20 das zentrale Forum zur internationalen Zusammenarbeit in Finanz- und Wirtschaftsfragen - ungeachtet der Tatsache, dass die Regierungen vieler ärmerer Staaten aus diesem informellen Gremium ausgeschlossen sind. Trotz ihrer selbsternannten Rolle als zentrale Regulierungsinstanz der anhaltenden kapitalistischen Krise(n), konnte die G20 ihre 2008 und 2009 beschlossenen Reformen bis heute nicht vollständig umsetzen. Dazu kommen tiefgreifende ökologische, gesellschaftliche und politische Krisenerscheinungen, sowie sich zuspitzende Interessenkonflikte zwischen den Mitgliedstaaten. All dies steht gemeinsamen Lösungsansätzen im Wege. Ist die G20 also tatsächlich eine informelle Weltregierung oder ist sie vielmehr ein Papiertiger? Und: Kann die G20 einen Beitrag zur Lösung globaler Krisen leisten, oder ist sie Teil des Problems? Thomas Sablowski und Samuel Decker stellen ihre Studie «Die G20 und die Krisen des globalen Kapitalismus» vor. Download Studie: https://www.rosalux.de/publikation/id/14866/ G20-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: https://www.rosalux.de/g20…

Interview mit Dr. Azad Baris, Mitglied des Vorstands der HDP, Istanbul, 5. November 2016 Die Verhaftungen der beiden Parteivorsitzenden, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, sowie weiterer Abgeordneter der linken pro-kurdischen Oppositionspartei HDP bedeuten eine weitere Eskalation der Lage in der Türkei. Wir sprachen in Istanbul mit Dr. Azad Baris, Mitglied des Parteivorstands der HDP, über die Hintergründe der jüngsten Entwicklungen sowie die Zukunft demokratischer Politik in der Türkei. Baris beschreibt die derzeitige Situation als den Versuch der Gleichschaltung der Gesellschaft, bei der kritische Medien geschlossen und demokratische politische Kräfte zerschlagen werden sollen. Dem Ziel des türkischen Präsidenten, die demokratische Opposition auszuhebeln, werden sie, so Baris, die Kultur des demokratischen Widerstandes entgegensetzen. Mehr: http://www.rosalux.de/news/42791…

Durchbruch der Rechtspopulisten - ratlose Linke? Mit Horst Kahrs, Rosa-Luxemburg-Stiftung, zuständig für Wahl- und Klassenanalysen. Das Wahlergebnis vom 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, stellt für die Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems eine Zäsur dar. Die AfD ist im Aufwind. Der Partei ist ein Erfolg in Größenordnungen gelungen, der eine weitere Etablierung und den Einzug in den Bundestag im Herbst 2017 befürchten lässt. Motor des Aufschwungs der AfD ist die Polarisierung in der asylpolitischen Debatte. Mit scharfer Kritik, Abgrenzungen und Rassismus konnte die AfD die verbreitete Skepsis gegenüber dem Kurs der Bundesregierung sowie die damit verbundenen steigenden Ängste, Befürchtungen und Ressentiments der Bevölkerung parteipolitisch kanalisieren. Auf unserer Veranstaltung wollen wir die Ergebnisse der Landtagswahlen genauer analysieren und die Landes- vor allem aber bundespolitischen Auswirkungen betrachten. Wie reagieren die politischen Akteure? Wie wirkt es sich auf die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen (Verteidigung des Rechts auf Asyl / humane Flüchtlingspolitik, Verteidigung sozialer und demokratischer Rechte usw.) aus? Wird es zu einem Rechtsruck in Politik und Gesellschaft führen? Wie werden die parlamentarischen Entwicklungen sich auf die Stärke der außerparlamentarischen rechten Bewegungen (Pegida etc.) auswirken und welche Perspektive gewinnt dabei die AfD? Schließlich wollen wir diskutieren, wie soziale Bewegungen, Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, reagieren können, damit sie nicht zu Getriebenen einer ungehemmten Rechtsentwicklung werden.…

What is Our Task in this Time of Rapprochement with Iran? Discussion with Prof. Dr. Hamid Dabashi from Columbia University, New York City. Berlin, November 25th 2015 More: http://www.rosalux.de/documentation/54621 Video: https://youtu.be/isRPkPehN5k

Droht der Austritt aus der Eurozone? Was will die Bundesregierung? Stephan Kaufmann mit einem Zwischenstand. Zwischen der griechischen Regierung unter dem Linksbündnis Syriza und ihren Gläubigern ist es zum Eklat gekommen. Die Euro-Finanzminister und der Internationale Währungsfonds fordern harte Einsparungen und Steuererhöhungen. Athen lehnt ab – braucht aber das Geld der Gläubiger. Andernfalls drohen Staatspleite und Euro-Austritt. Nun will die griechische Regierung am Sonntag ein Referendum über die Sparforderungen abhalten. Dies lehnen wiederum die Gläubiger ab, sie ziehen ihr Angebot zurück, das Bankensystem Griechenlands beginnt zu wanken. Ist der Euro-Austritt Griechenlands unausweichlich? Wo liegen überhaupt die Differenzen zwischen beiden Seiten? Und vor allem: Warum zeigt sich die Bundesregierung so unnachgiebig, worum geht es ihr? Veranstaltungswebseite: http://www.rosalux.de/event/53630 -- Foto: Adolfo Lujan, CC BY-NC-ND 2.0…

Mit Karl Heinz Roth, Historiker, Mediziner und Vorstandsmitglied der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts in Bremen. Vor 71 Jahren verübten die deutschen Besatzer eines ihrer grausamsten Kriegsverbrechen in Griechenland. Am 10. Juni 1944 überfiel eine SS-Division den Ort Distomo. Mindestens 218 Zivilisten wurden ermordet; ihre Häuser anschließend niedergebrannt. Drei Jahre zuvor, im April 1941, fiel die deutsche Wehrmacht in das Land ein und errichtete eine brutale Besatzungsherrschaft. Das Massaker von Distomo war der traurige Höhepunkt einer Reihe von Kriegsverbrechen an der griechischen Zivilbevölkerung. Die dreieinhalbjährige deutsche Besatzungsherrschaft ging mit der massiven ökonomischen Ausplünderung des Landes einher, die Besatzung verursachte eine Hyperinflation die den Hungertod von 100.000 Menschen zur Folge hatte. Während des Rückzugs der Wehrmacht wurde der größte Teil der griechischen Handelsflotte sowie die Verkehrsinfrastruktur des Landes vernichtet und durch einen zynischen Zwangskredit über 470 Millionen Reichsmark wurden die „Besatzungskosten“ einbehalten. Die griechischen Nachkriegsregierungen verweisen seit Jahrzehnten auf die deutsche Reparationsschuld gegenüber Griechenland. Die von Syriza geführte Regierung fordert heute mit Nachdruck die Begleichung dieser Reparationsschuld. Karl Heinz Roth wird in seinem Vortrag die Rechtmäßigkeit der deutschen Reparationsschuld begründen und aktuelle Forschungsergebnisse seiner laufenden Archivarbeit zum Thema vorstellen. Weiterhin werden Thesen zur politischen Unterstützung der neu gewählten Syriza Regierung und ihrer Forderung nach Begleichung deutscher Reparationsschulden zur Diskussion gestellt. http://www.hamburg.rosalux.de/event/53428…