Weder Militär noch AKP-Diktatur

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Putsch und Gegenputsch in der Türkei Am Freitag, den 15. Juli 2016 hat ein Teil des türkischen Militärs gegen die AKP-Regierung und Präsident Erdoğan geputscht. Nach wenigen Stunden wurde der Putsch durch regierungstreue Armee- und Polizeieinheiten, aber auch durch zivile DemonstrantInnen niedergeschlagen. Der Griff der Militärs zur Macht wurde von nahezu allen politischen Fraktionen in der Türkei abgelehnt und verurteilt. Mit Blick auf die lange Tradition des Militärputsches in der Türkei war vor allem demokratischen und linken Kräften klar, dass von einer Militärjunta nichts Gutes zu erwarten wäre. Erdoğan selbst bezeichnete den Putschversuch bereits in der Nacht als „Geschenk Gottes“: Und in der Tat, sein Regime geht gestärkt daraus hervor, der Moment des Schocks wird genutzt, um bereits am nächsten Tag mit „Säuberungen“ in einem nicht für möglich gehaltenen Ausmaß zu beginnen, den „zivilen“ Putsch gegen die Reste einer demokratischen Verfasstheit durchzuführen. Umgehend wurden über 2700 – ein Drittel aller – RichterInnen, über 15.000 LehrerInnen und nahezu 8000 PolizistInnen suspendiert und fast 3000 Militärangehörige inhaftiert. Es wurden über 1500 Universitätsdekane zum Rücktritt aufgefordert und ein Ausreiseverbot für AkademikerInnen verhängt. Die Liste ließe sich noch fast endlos fortsetzen. Die bereits vor dem Coup scharfe Repression gegen alle, die Erdoğan auf seinem Weg zur uneingeschränkten Macht – a.k.a Präsidialsystem – im Weg stehen, hat sich dramatisch beschleunigt und verschärft. In der Nacht und den Tagen nach dem Putsch auf den Straßen entwickelte sich ein AKP-Mob, der Lynchjustiz begangen hat und auch alevitische und linke Städte und Stadtteile angriff. Wir hatten am 26.07.2016 ins SO36 in Kreuzberg eingeladen, um die Lage nach dem Putsch zu analysieren und die Auswirkungen auf die linken und kurdischen Bewegungen zu besprechen. Im Fokus stand die Frage, was wir hier in Berlin tun können, um den FreundInnen und GenossInnen in der Türkei jetzt zur Seite zu stehen. Mit: - Alp Kayserilioğlu Schriftsteller, Übersetzer und politischer Aktivist. Lebt und arbeitet in Istanbul, unter anderem als Redakteur beim Lower Class Magazin. - Erkin Erdogan HDP/HDK Berlin - Songül Karabulut Kurdischer Nationalkongress (KNK)

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