Der ADB Podcast #15 - zu personalisierter politischer Werbung (EU), Ampel-Gesetz gegen digitale Gewalt, Cybersicherheit bei „Produkten mit digitalen Elementen“ (EU)

Der ADB Podcast

In dieser 15. Ausgabe meines Podcasts aus dem digitalen Maschinenraum des Bundestages gehts um den Digitalausschuss vom 10.05.2023, an dem es 3 Themen gab: 1) die geplante EU Verordnung zu Transparenz und Regulierung (personalisierter) politischer Werbung (=political Targeting), 2) die von der Ampel vorgestellten Eckpunkte zum Gesetz gegen Digitale Gewalt (ich erkläre auch, warum der Titel völlig Banane ist) und 3) mal wieder CYBERCYBER, nur super kurz gehts da um EU-Ratsempfehlungen zu KRITIS und länger um eine EU-Verordnung für mehr Cybersicherheit bei Hardware, Software und allem, was zum Internet der Dinge gehört.

Ich freue mich, wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an [e-mail] oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast

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Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:46 Gesetz gegen digitale Gewalt
00:16:35 EU-VO zu personalisierter politischer Werbung
00:26:52 EU-VO zu IT-Sicherheit bei Produkten mit digitalen Elementen /Cyber Resilience Act + Resilienz kritischer Infrastruktur
00:39:49 Outro & Terminhinweise

Weiterführende Links:

• “How to” Anmeldung öffentl. Anhörungen

Digitales Gewaltschutzgesetz:

• Eckpunkte Digitale Gewaltschutz-Gesetz
• Stellungnahme HateAid
• Stellungnahme Gesellschaft Für Freiheitsrechte (GFF)

EU-VO über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung:

• Öffentl. Teil des Ausschusses
• Der ADB Podcast #008 zu personalisierter politischer Werbung
• Letzte bekannte Position im Rat
• Letzte bekannte Position des europ. Parlaments

Cyber Resilience Act:

• CRA-Verordnung
• Stellungnahme vzbv zum CRA

KRITIS EU-Ebene:

• Erklärung zur Ratsempfehlung für erhöhten KRITIS-Schutz
  
• Überblick zur CER-Richtlinie
  
• NIS-2-Richtlinie

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Kapitel

1.  (00:00:00)

2. Intro (00:00:07)

3. Gesetz gegen digitale Gewalt (00:01:46)

4. EU-VO zu personalisierter politischer Werbung (00:16:35)

5. EU-VO zu IT-Sicherheit bei Produkten mit digitalen Elementen /Cyber Resilience Act + Resilienz kritischer Infrastruktur (00:26:52)

6. Outro & Terminhinweise (00:39:49)