Die Pop-Karriere der deutschen Netzpolitik: Eine Erfolgsgeschichte?

re:publica 18 - Politics & Society

Ist Netzpolitik ein eigenständiges Politikfeld? Wir zeigen, dass diese Frage politisch relevant ist. Ob das Internet als Subthema der Wirtschafts- oder Sicherheitspolitik endet oder ein eigener Regulierungsbereich wird, beeinflusst die netzpolitischen Ziele, Akteure und Auseinandersetzungen. Diskutieren wollen wir diese These anhand der Geschichte der Internetpolitik in Deutschland – garantiert mit den schönsten netzpolitischen Episoden der 80er, 90er, 2000er und dem Besten von heute.

• Ronja Kniep
• Jeanette Hofmann

Was haben Punk, Techno und Internetpolitik gemeinsam? Alle drei wanderten aus der Nische in den Mainstream: Sie wurden Popkultur. Um zu verstehen, wie viel POP Internetpolitik braucht, blicken wir in die Geschichte der Internetpolitik in Deutschland. Unsere Entstehungsgeschichte des “Politikfelds Internet” entspringt einem gleichnamigen Forschungsprojekt am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Auf der re:publica 2018 wollen wir unsere Erkenntnisse mit euch teilen und diskutieren.

Politikfelder kreisen um bestimmte Anliegen, die sie zu ihrem Schutzgut erklären. Wirtschaftspolitik schützt den Wettbewerb, Umweltpolitik die Umwelt – und Internetpolitik? Internetpolitik dreht sich um das Internet selbst und erklärt spezifische Werte und Nutzungsweisen zum schützenswerten Gut. Bereits in den 80er Jahren entsteht eine eigene Subkultur um die Idee, dass unkontrollierte Computernutzung und vernetzte Kommunikation etwas Schützenswertes sind. In den 90er Jahren entdecken Behörden und staatliche Organisationen das Internet als neuen Regulierungsgegenstand. Das Internet ist kein Rundfunk, stellen sie fest. Es bietet “Datenautobahnen” für eine neue “Informationsgesellschaft”. Erste Verbände entstehen. Ab Mitte der 2000er sprechen wir von “Netzpolitik”: Das Politikfeld wird populär und professionell. Heute sagen viele “Digitalpolitik”. Die “Digitalisierung aller Lebensbereiche” macht es schwer zu beschreiben, was eigentlich nicht Digital- oder Internetpolitik ist. Ist “Digitalpolitik” noch ein eigenes Politikfeld mit einem schützenswerten Gut oder ein Unterthema von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik? Und inwiefern ist Eigenständigkeit, und damit verbunden eigene Werte und Arbeitsweisen überhaupt wünschenswert? Darüber sollten wir nachdenken, weil davon abhängt, welche netzpolitischen Ziele es gibt und wer diese wie durchsetzen kann.