Hast du auch den oder die DSB als Ansprechpartner für Betroffenen in deinen Datenschutzhinweisen angegeben?Welches Problem du dabei vermeiden solltest, erfährt du hier in dieser Podcast-Folge.Von Stephan Hansen-Oest

Die derzeit zahlreich auftretenden Schreiben von Betroffenen bzgl. der Verwendung von Google Webfonts und einem insoweit geltend gemachten Schadensersatzanspruch sind derzeit in aller Munde. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg (LfDI BW) – Dr. Stefan Brink – und ich haben zu dem Thema ein Gespr…

Letzte Woche bekam ich die erste Anfrage eines geschätzten externen Datenschutzbeauftragten, dessen Kundschaft ein Schreiben mit einer Schmerzensgeldforderung wegen der Verwendung von Google Webfonts erhalten hat. Wir fanden das Schreiben beide schon etwas merkwürdig, weil es keine klassische Abmahnung war, sondern als Schreiben einer Privatperson …

Das OLG Frankfurt a.M. hat in einem gestern veröffentlichten Urteil recht ausführlich begründet, warum einem Bank-Kunden, dessen Kontoauszug an eine falsche Person gesendet worden ist, nicht nur einen Unterlassungsanspruch, sondern auch einen Schmerzensgeldanspruch i.H.v. 500,00 € hat. Das Urteil findest du jetzt auch hier: OLG Frankfurt a.M., Urte…

... Ob E-Mails nur verschlüsselt oder gar nur Ende-zu-Ende verschlüsselt versendet werden dürfen, ist immer noch hochumstritten. Ebenso umstritten ist, ob Betroffene in einen geringeren Schutz der Vertraulichkeit (und Integrität) von E-Mails einwilligen können. In der Fachsprache sprechen wir dann darüber, ob Art. 32 DSGVO disponibel ist. Auch das …

Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat mal wieder einen diskussionswürdigen Beschluss veröffentlicht: [Hinweise der DSK – Datenschutzkonformer Online-Handel mittels Gastzugang] (PDF) Um es vorwegzunehmen: Ich halte es für gut, wenn Online-Shops einen Gastzugang für Ihre Kundinnen und Kunden anbieten und ich nicht zwingend einen „Account“ anlegen muss. …

Das VG Ansbach hat in einem Fall (Urteil vom 23.02.2022, Az.: AN 14 K 20.00083) entschieden, dass die Videoüberwachung in einem Fitnessstudio rechtswidrig war. Das Urteil ist hier zu finden. Der Fall Nach einer Beschwerde eines Mitglieds des Fitnessstudios wegen der Videoüberwachung beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat si…

Von Stephan Hansen-Oest

Eine Listung bei dem Bewertungsportal Jameda ist vielen Ärztinnen und Ärzten ein Dorn im Auge. Denn leider sind nicht alle Patientinnen und Patienten mit der Leistung der medizinischen Zunft zufrieden. Und dann gibt es als „Dank“ dann schon einmal eine schlechte Bewertung. So auch in einem Fall einer Ärztin, den nun der BGH im Februar entschieden h…

Im gestrigen Podcast habe ich aufgrund der Pressemitteilung des VG Wiesbaden noch gemutmaßt, worum es denn in der Entscheidung gehen könnte. Heute sind nun die Entscheidungsgründe veröffentlicht worden: VG Wiesbaden, Beschluss vom 01.12.2021, Az.: 6 L 738/21.WI Und siehe da…das Gericht hat aufgrund einer ganz anderen Problematik den Einsatz von Coo…

Wie heute einer Pressemitteilung des VG Wiesbaden zu entnehmen war, hat das VG Wiesbaden am 01.12.2021 der Hochschule RheinMain den weiteren Einsatz des recht bekannten „Cookie“-Tools „Cookiebot“ untersagt. Wichtiger Hinweis dazu sollte zunächst sein, dass es sich dabei um einen Beschluss im Wege der einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO ha…

Nach 311 Tagen ist der Podcast wieder da. Viel ist in der Zeit passiert, nur über einiges wird zu reden sein. Aber vor allem geht es um meine Gäste und ihr Thema. Clara und Matti von Fridays for Future Sachsen sind zu Gast und berichten von der Entwicklung der Bewegung, aktuellen Herausforderungen und dem geplanten Klimastreik zwei Tage vor der Bun…

Das Thema Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) ist in der praktischen Umsetzung von Datenschutz in Unternehmen und öffentlichen Stellen immer wieder von Bedeutung. Zu einigen Aspekten bei der Durchführung von DSFA habe ich mit Rechtsanwältin Kathrin Schürmann gesprochen. Kathrin ist Partnerin der Kanzlei SCHÜRMANN, ROSENTHAL, DREYER und beschäftigt…

Im Forum für Datenschutz-Coaching-Mitglieder kam jüngst eine Diskussion auf. Denn ein Datenschutz-Coaching-Mitglied berichtete von einem Fall, in dem ein Unternehmen eine Meldung an eine Aufsichtsbehörde nach Art. 33 DSGVO vorgenommen hat. Das ist insoweit ja nicht unüblich, sondern kommt vielmehr sehr häufig vor. Was jetzt allerdings bemerkenswert…

In Folge 53 der Sächsischen Verhältnisse spreche ich mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich. Wie schon in der vorhergehenden Folge geht es um Bundespolitik, die Zusammenhänge zwischen den Anliegen der Bürger vor Ort und den Entscheidungen in Berlin. Darüber hinaus sprechen wir über Susanns Optimismus, Adjektive in der Politik und am End…

Der Lockdown trifft auch den Podcast. Diesmal spreche ich per Videochat mit dem Bundestagsabgeordneten Alexander Krauß. Er ist der direktgewählte Abgeordnete der CDU für das Erzgebirge. Neben der K-Frage und der Diskussion um den CDU-Vorsitz sprechen wir über die Interessenvertretung des Erzgebirges in Berlin sowie die Werte- und Gewissensentscheid…

In den letzten Tagen ist auf den Internetseiten einer deutschen Aufsichtsbehörde ein „Cookie-Banner“ zu sehen. Das ist per se nicht zwingend ungewöhnlich.Und wenn wir uns näher mit dem Thema beschäftigen, dann sehen wir, dass die Verwendung dieses Banners wohl auch mit der Einbindung der Internetseiten der Aufsichtsbehörden in den Gesamtauftritt de…

Nach einer unendlich langen Sommerpause geht es endlich wieder los! In Folge 51. der Sächsischen Verhältnisse spreche ich mit Florian Oest und Marcus Mündlein. Sie engagieren sich beide im Vorstand der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien. Wir sprechen über politischen Konservatismus, Digitalisierung und ihre Sicht auf die gesellschaftlichen und …

Ich gebe zu, dass diese Folge im Wesentlichen nur deswegen erscheint, weil ich meine Kette („Streak“) von Montags-Folgen nicht unterbrechen möchte. In dieser Folge gibt es nur zwei kleine Gedanken. Einen zu § 64 BDSG. Übrigens: Die im Podcast angesprochene ältere Folge „Nach 44 ist Schluss“ findest du hier.Und der andere Gedanke ist eine Bitte an A…

Es kommt durchaus häufig vor, dass Mandantinnen einen neuen Dienstleister nutzen wollen und sich erquickt vor Freue bei mir melden. Denn bei diesem Dienstleister dürfte es ja wegen „Datenschutz“ überhaupt keine Probleme geben. Schließlich sei der ISO-zertifiziert. Und zwar sogar nach ISO 27001. Dann kann ja nichts mehr anbrennen, oder? Und ob da et…

Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke ist im IT- und Datenschutzrecht eine „Instanz“. Du kommst also selten an ihm vorbei. Wer sich z.B. mit Datenschutz bei Social Media Networks beschäftigt oder auf der Suche nach einem „Generator“ für Datenschutzhinweise ist, der wird früher oder später auf einer Internetseite von Dr. Thomas Schwenke landen. Thomas ha…

Jede Anwältin und jeder Anwalt, der einen Schwerpunkt im Datenschutzrecht hat, wird schon einmal ein Schreiben einer Mandantin vorgelegt bekommen haben, in dem Betroffene Schadensersatzansprüche – konkret: Schmerzensgeldansprüche – wegen vermeintlicher Datenschutzverstöße geltend machen. Gerne werden Schmerzensgeldansprüche wegen angeblich rechtswi…

Viele Unternehmen setzen US-Dienstleister ein. Und sofern die Unternehmen (oder öffentlichen Stellen) etwas von dem „Schrems II“-Urteil des EuGH (Urteil vom 16.07.2020, Az.: C-311/18) mitbekommen haben sollen, haben sie vielleicht schon einmal nach Alternativen zu Dienstleistern in der EU geschaut. Dann wird man zum Teil fündig, zum Teil aber auch …

In Folge 50 spreche ich mit Rasha Nasr und wir haben ein großes Thema. Gemeinsam sprechen wir über Rassismus und ihre Erfahrungen in Alltag und Arbeitswelt. Ihre Eltern kommen aus Syrien und das Aussehen von Rasha Nasr ist immer wieder Anlass für andere Menschen sie rassistisch zu beleidigen oder anzugehen.Das ist aber kein Grund für Rasha Nasr auf…

In Folge 49 spreche ich mit Michael Richter. Er ist Landesgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und engagiert sich für den sog. sozialen Sektor in Sachsen. Natürlich sprechen wir über seine Arbeit und darüber, wie Sachsen sozialer und fairer werden könnte!Weitere Infos findet Ihr wie immer in den Shownotes.Wenn Euch die Folge gefäll…

In Folge 48 der Sächsischen Verhältnisse gibt es eine Premiere und damit auch ein Wiedersehen. Nach knapp zwei Jahren treffe ich erneut Thomas Geithner zum Gespräch. Als Pressesprecher der Polizeidirektion Dresden hat er den Überblick über das "Versammlungsgeschehen" und die Entwicklungen rund um die unterschiedlichen Spaziergänger*innen und Protes…

In dieser Folge spreche ich mit Jenni und Lilli. Beide sind in der Linksjugend Sachsen engagiert und stehen Rede und Antwort zu den politischen Ideen und Idealen der Linksjugend. Und ja, wir reden auch über die ANTIFA und das Verhältnis zur Gewalt, aber auch Feminismus und Fragen der Bildungsgerechtigkeit spielen in der Folge eine Rolle.…

In dieser Folge treffe ich Staatsministerin Petra Köpping. Sie ist gerade als Sozial- und Gesundheitsministerin eine der gefragtesten politischen Persönlichkeiten im Freistaat Sachsen. Gemeinsam sprechen wir über die aktuelle Lage in Sachsen mit Blick auf die Coronapandemie und damit verbundene politische Entscheidungen. Aber auch Verschwörungstheo…

In dieser Folge sind meine Redeanteile so hoch wie selten. Diesmal war ich zu Gast in einem Podcast. Clarissa, Charlott, Timo und Nina, vier Student*innen der Politikwissenschaft haben den Podcast Los-Sachsen-Zukunft-jetzt als ein Projekt im Rahmen ihres Studiums bei Prof. Anja Besand (Folge 19) erstellt. In dieser Folge geht es um die Frage nach e…

Heute treffe ich die Friseurmeisterin Dana Mehnert, den Landtagsabgeordneten Lars Rohwer (CDU) und den ärztlichen Direktor der städtischen Kliniken Dresdens Dr. Lutz Blase. Wir sprechen über die gegenwärtigen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Klein- und Mittelständische Unternehmen, das rechte Maß in politischen Entscheidungen und die Grenz…

In der heutigen Podcast-Episode geht es um die Beantwortung von Fragen, die über das der Corona-Virus-Fragenformular hier eingegangen sind. Einige der eingegangenen Fragen zielen auf das Arbeitsrecht ab. Da ich kein Arbeitsrechtler bin und hier nicht gefährliches Halb- oder 2/3-Wissen kundtun möchte, habe ich mir in diesem Podcast Verstärkung dazug…

In dieser Folge ist alles anders. Der Ton, der Ablauf, die Gäste, einfach alles.Die Corona-Pandemie hat auch die Sendungsplanung durcheinander gebracht.Aber es gibt viel zu besprechen. In dieser Folge sind drei Hörer*innen zu Gast. Gemeinsam reden wir über die aktuellen Ereignisse und die persönlichen Erfahrungen.…

Heute bin ich in Berlin und treffe Marco Wanderwitz von der CDU.Er ist seit kurzem der neue Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder. Gemeinsam sprechen wir über den Osten der Republik, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Ost und West, seinen neuen Job und die Wahlen in Thüringen.Weiterführende Infos wie immer in den Shownotes. La…

Ja…es ist nun wirklich schon eine ganze Weile her, dass es eine Podcast-Episode gab. Und ich bin ehrlich. Es war gar nicht so klar, dass es überhaupt noch einmal eine neue Folge geben wird. Aber nun ist sie da. Und es wird auch weitere Folgen geben. Nur zu welchen Themen und wann…das ist derzeit noch nicht klar. Die Hintergründe kannst du in dieser…

Das wichtigste zu Beginn: Ich wünsche alle Hörer*innen ein gesundes und fröhliches Jahr 2020!In Folge 41 treffe ich Hai Bui im Liberalen Haus in Dresden. Er ist Vorsitzender der Jungliberalen Aktion Sachsen und wir sprechen über Regulierung und Bürgerrechte, die politische Haltung des Liberalismus und die aktuellen politischen Entwicklungen in Sach…

In Folge 40 treffe ich Merle Spellerberg. Sie ist Landessprecherin der Grünen Jugend Sachsen. Wir sprechen über die Grüne Jugend, den grünen Fußabdruck in der neuen Regierung in Sachsen, VERBOTE und den Kohleausstieg, Feminismus und politische Bildung. Als Weihnachtsgeschenk für Euch alles in einer feinen Folge verpackt. Herzliche Grüße und ein ges…

In Folge 39 spreche ich mit Sophie Koch. Sie ist die Vorsitzende der Jusos in Sachsen. Sie erklärt mir die Haltung der Jusos, berichtet Details aus den Koalitionsverhandlungen (und was diese mit Beziehungen zu tun haben) und bewertet den Koalitionsvertrag. Es geht um Sozialismus, Internationalismus und Feminismus. Hier ist also für jede*n etwas dab…

Nach einer längeren Zwangspause (Husten, Schnupfen, bääääh!) geht es heute endlich wieder los! Ich treffe Sabrina Repp und Ronald Becker vom Projekt ichbinwählerisch.de. Gemeinsam sprechen wir über Ihren Ansatz des Peer-to-Peer, die Demoraktiebildung in Sachsen und versuchen den Unterschied zwischen Ost und West zu klären.…

Heute unterhalte ich mich mit Benjamin Brunner über das Leben in der Oberlausitz, das Verhältnis von Stadt und Land, die Sehnsüchte der Anfang-Dreißiger, die FDP und am Ende gibt es vom Social-Media-Manager noch Tipps für die Performance. Hört rein und lasst mir eine Bewertung da ;-)!Von Jan Witza

In Folge 36 der Sächsischen Verhältnisse treffe ich Dr. Joachim Klose. Er ist Landesbeauftragter für Sachsen und Leiter des Politischen Bildungsforums Sachsen. Als Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen ist Dr. Klose ein politischer Bildner mit Haltung und klarer Meinung. Und davon gibt es jede Menge in dieser Folge.…

Mit Prof. Dr. Hans Vorländer unterhalte ich mich über die Landtagswahl und die damit verbundenen Ergebnisse sowie die aktuellen Sondierungs- und nahenden Koalitionsverhandlungen. Selbstverständlich kommt auch die Opposition nicht zu kurz.Von Jan Witza

Diese Podcast-Folge möchte ich allen ans Herz legen, die Werbung auf Internetseiten nur auf Basis einer Einwilligung für zulässig halten. Denn das Abfordern einer Einwilligung kann hier ein ganzes Demokratieproblem auslösen. Das mag sich dramatisch anhören, ist es aber meines Erachtens auch. Mehr dazu im Podcast.…

In Folge 34 der Sächsischen Verhältnisse treffe ich Martin Dulig. Er ist Spitzenkandidat der SPD im laufenden Landtagswahlkampf. Wir diskutieren über Werte, Anstand, Demokratie, Küchentische und die Zukunft des Freistaates.Von Jan Witza

Eine Besprechung einer interessanten Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. zur Wirksamkeit von Werbeeinwilligungen bei der Kopplung mit Gewinnspielen.Von Stephan Hansen-Oest

In diesem Crossover-Special der Sächsischen Verhältnisse unterhalte ich mich mit Philipp Greifenstein vom Eule Magazin über den Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dortmund, den damit verbundenen AfD-Beschluss und die Herausforderungen der öffentlichen Debatte mit "Rechten".Von Jan Witza

Mit dem Journalisten Tobias Wolf unterhalte ich mich über die Mühen des Journalismus in Sachsen beispielsweise am Rande von Demonstrationen, die veränderte Lesegewohnheit von Menschen und den Journalismus der Zukunft. Darüber hinaus geht es um das Erstarken neurechter Netzwerke in Sachsen und wie diese die Mitte der Gesellschaft durchdringen.…

In Folge 31 treffe ich Sascha Kodytek von der Initiative zukunftsachsen.org.Sie haben sich zum Ziel gesetzt Menschen über die Möglichkeiten des taktischen Wählens zur Landtagswahl in Sachsen aufzuklären. Warum sie das machen, welche Mittel ihnen dafür recht und billig sind und die nach eigener Überzeugung bestechende Logik hinter ihren Überlegungen…

Von Stephan Hansen-Oest

Heute spreche ich mit Viola Klein. Sie ist Geschäftsführerin der Saxonia Systems und Initiatorin der HOPE-Gala in Dresden. Mit großer Zuneigung spricht sie über Dresden und die Entwicklungen nach der friedlichen Revolution, lässt teilhaben an ihrem persönlichen Werdegang sowie ihrem Engagement für andere Menschen und benennt politische und menschli…

Von Stephan Hansen-Oest