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Die “Rechtsbelehrung” ist ein Jurapodcast, der sich monatlich dem Recht und seinen Auswirkungen auf moderne Technologien und die Gesellschaft widmet. Während Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke die rechtlichen Hintergründe erklärt, führt der Radiojournalist Marcus Richter durch die Sendung und sorgt mit seinen Fragen und Erklärungen dafür, dass der Podcast auch für Nichtjuristen verständlich bleibt.
 
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Obwohl Dashcams von Datenschützern kritisch betrachtet werden, sind sie im Straßenverkehr immer häufiger zu beobachten. Auch neue Fahrzeuge sind zunehmend mit einer Vielzahl von Kameras ausgestattet, die nicht nur den Fahrassistenzsystemen, sondern auch der Beweissicherung im Fall eines Unfalls dienen können. Die Fahrzeuge des Autoherstellers Tesla…
 
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Vor einem Jahr haben wir gemeinsam mit unserem Gast Dr. Malte Engeler über die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts gesprochen und die Absicht einer zentralen Datenspeicherung kritisiert. Die Corona-Warn-App ist dann erfreulicherweise wie von Datenschützern gewünscht erschienen (was jedoch eher Google und Apple zu verdanken ist). Doch sie biet…
 
Stehen Herrn Richter als Berufsjournalisten mehr Rechte zu als Dr. Schwenke, der seine Ansichten “lediglich” über einen Blog und einen Podcast verbreitet? Mit dieser Frage beginnend, klären wir zuerst, wer überhaupt zu “der Presse” im rechtlichen Sinne gehört. Anschließend betrachten wir die Vorzüge, aber auch die Bürden der Presseangehörigen. In d…
 
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Eltern, ihre Kinder und der Zugang zu digitalen Angeboten oder Geräten sind schon aus einem erzieherischen Aspekt ein weites, komplexes und im praktischen Umgang kniffliges Feld. Und als wäre das nicht genug, gibt es auch noch einen juristischen Aspekt, der beachtet werden sollte. Zum Glück gibt es die Rechtsbelehrung! Wir fragen: Haben Kinder – ju…
 
Fast hätten wir uns an das Vorhaben, alle zwei reguläre Folgen eine Zwischenbesprechung im “Obiter Dictum” zu veröffentlichen, nicht gehalten. Doch unsere Zerstreutheit kam uns zur Hilfe und so rekapitulieren wir in dieser Folge unseren Ausflug “ins Clubhouse” und widmen uns den Kommentaren und Fragen unserer Zuhörerinnen. Erfahren Sie also unter a…
 
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Unser Gast: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Louven, Beratungsfeld: Kartellrecht & Telekommunikationsrecht, Mitglied des Teams von Telemedicus. War wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Oldenburg. Web: louven.legal, LinkedIn, Twitter: @SebastianLouven. In der heutigen Folge haben die Gastgeber zwei Anliegen: Zum einen hat Dr. Schwenke hat ein…
 
Zu Gast: Carola Sieling, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Informationstechnologierecht, Dozentin der Nordakademie, Gründerin Rechtsanwaltskanzlei Sieling, u.a. IT / Datenschutz / Arbeitsrecht, Twitter: @carola_sieling, LinkedIn In der aktuellen Pandemiezeit wird der Ruf nach einer Kontakteminimierung durch eine Homeoffice-Pflicht laut. Als Antwo…
 
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Vielen herzlichen Dank für Eure Stimmen! Mit 2.700 Teilnehmerinnen und über 300 (!) Textbeiträgen übertraf die Hörerumfrage alle unsere Erwartungen. Nach deren Auswertung präsentieren wir in der Weihnachtsfolge die Ergebnisse, freuen uns über Komplimente und gehen auf Kritik sowie Vorschläge unserer Hörerschaft ein. Wir wünschen viel Vergnügen mit …
 
Obiter Dictum ist unser Format, in dem wir über Hausmeistereien und Reaktionen auf HörerInnenkommentare sprechen (wollen). In der zweiten Folge befindet sich Dr. Schwenke in Quarantäne und anlassbezogen sprechen wir über das Scheitern der Vorbereitungen einer Rechtsbelehrung-Folge, in der es um die Ansteckung mit Covid-19 und das Strafrecht gehen s…
 
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Zur Hörerumfrage: https://rechtsbelehrung.com/umfrage. Das heutige Thema ist an sich nicht neu. Es geht um einen weiteren Akt in den so genannten “Crypto Wars”, d. h. den Versuchen von staatlichen Stellen, Zugriff auf Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation der Nutzer zu erhalten. Unterstützt werden wir von unserem Gast, Dr. Malte Engeler (Betrei…
 
Siggis Telefonnummer Zur Website von Susann Rüthrich. Sie ist auch bei Facebook & Instagram. Informative Seite der Bundeszentrale für politische Bildung zur SPD. Kommentar im Tagesspiegel zur aktuellen Lage der SPD im Bund. Übersichtliche Seite zu den Kinderrechten vom Deutschen Kinderhilfswerk. Rede von Susann Rüthrich im Deutschen Bundestag zur L…
 
Zur Hörerumfrage: https://rechtsbelehrung.com/umfrage. Was die mediale Öffentlichkeit angeht, fristet die Informationsfreiheit ein Schattendasein. Auch viele Bürger kennen das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und deren Auskunftsrechte gegenüber Behörden erst gar nicht. Dabei kann das IFG, bzw. deren Vielzahl helfen, Behördenprozesse transparenter …
 
Alles Konsvervativ Die Website von Alexander Krauß und weiterführende Infos über ihn bei Wikipedia und einem Backround beim Tagesspiegel Alexander Krauß bei Facebook Die Antworten von Alexander Krauß auf abgeordnetenwatch.de Ein Artikel über die Kritik von Alexander Krauß am dritten Geschlecht. Artikel in der Freien Presse über die Nominierung von …
 
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Der Link zu dieser Umfrage: https://rechtsbelehrung.com/umfrage Fünf Jahre ist unsere letzte Zuhörer*innenumfrage her. So lange ist es auch hier, dass wir über die Rechtsbelehrung als Projekt oder über das Feedback unser Zuhörerschaft gesprochen haben. Das alles holen wir jetzt aber mit der erste Folge unseres “Obiter Dictums” nach. Themen sind u.a…
 
In den zweifelhaften Genuss der DSGVO zu unterfallen, möchte man nicht wirklich kommen. Datenverarbeitungsgrundsätze, Auskunfts-, Löschungs-, Dokumentationspflichten, immense Haftungshöhen und mögliche Schadensersatzpflichten. Dass Privatpersonen all diese Pflichten kaum erfüllen können, war auch dem Gesetzgeber bewusst, weshalb er eine sogenannte …
 
Mit dem Thema Betäubungsmittel und speziell Cannabis erfüllen wir wieder einen der häufigsten Themenwünsche unserer Hörer*innen. Zudem bedanken wir uns auch für die vielen konkreten Fragen zum Thema, die wir in dieser Folge beantworten. Wobei wir als Podcast-Gastgeber auch eher zu den Fragesteller*innen gehören und die Beantwortung der Fragen dem S…
 
Der Trend zur Videokonferenz, den die Corona-Zeit mit sich brachte, machte auch vor Gerichten nicht halt. Zwar war es schon zuvor zulässig Gerichtsverhandlungen zeitgleich in Bild und Ton von unterschiedlichen Ort aus zu führen. Doch fristete die “Videoverhandlung” bisher eher ein Schattendasein. Dabei bietet das Fernverhandeln nicht nur gesundheit…
 
Weiße Westen und Schwarze Schafe Artikel über Rasha Nasr in der Sächsischen Zeitung (Paywall) Artikel über Rasha Nasr in der Freien Presse (Paywall) Planet Wissen (ARD) über die deutschen Kolonien Text- und Materialsammlung der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Kolonialismus Wikipedia-Artikel zum Völkermord an den Herero und Nama Info…
 
Der EuGH hat mit dem “Privacy-Shield” die für Unternehmen verlässlichste Grundlage für Datentransfers zwischen der EU und den USA für unwirksam erklärt (EuGH, 16.7.2020 – C-311/18 “Schrems II”, Pressemitteilung). Der Privacy-Shield basierte auf der Annahme der EU-Kommission, dass in den USA ein angemessenes Datenschutzniveau herrscht. Denn nur dann…
 
Das soziale Sachsen sichern Details zum sogenannten Fahrradgate bei SPON Ein interessanter Artikel über die aktuellen Entwicklungen im Fall Oury Jalloh Haltung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen mit Blick auf rechtspopulistische Parteien etc. Website des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen Website mit weiteren Informationen zum See…
 
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Als Influencer werden Personen bezeichnet, die über eine meinungsbeeinflussende Präsenz in sozialen Medien verfügen und daher von Unternehmen als Fürsprecher für deren Produkte beauftragt werden. Statt sich nur auf betriebsfremde Influencer zu verlassen, setzen Unternehmen zunehmend auch eigene Mitarbeiter als „Corporate Influencer“ ein. Doch was z…
 
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