Am 31. März hatte zum ersten Mal seit 25 Jahren ein Kandidat die OB-Wahl in Istanbul für sich entschieden, der nicht Erdogans Partei angehört. Mit hauchdünnem Vorsprung gewann Ekrem Imamoglu von der sozialdemokratischen CHP mit Unterstützung anderer Parteien. Mit fadenscheinigen Argumenten ließ Erdogan die Wahl anfechten und annullieren. Doch Imamo…

Aus Istanbul Gürkan Özturan zu den Versuchen der Regierung die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Istanbul und andernorts in der Türkei zu annullieren.

Der Staatspräsident Tayyip Erdogan hat die Kommunalwahlen am 31. März zu einer Art Vertrauensvotum umgedeutet. Doch es ist nicht sicher, dass seine Partei die Rathäuser der größten Städte Istanbul und Ankara und der viertgrößten Stadt Bursa halten kann. Nun versucht die Regierung, die KandidatInnen der Opposition in die Terrorismusecke zu stellen u…

Am Ostersonntag wird in der Türkei gewählt. In einem Referendum soll das Volk über eine Reihe von Verfassungsänderungen abstimmen. Die meisten Änderungen laufen auf eine Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten hinaus. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Der Präsident ernennt künftig die Minister, die nur ihm verantwortli…

Auf Einladung des Migrantinnen- Migrantenbeirats der Stadt Freiburg war der Türkeispezialist Ismail Küpeli letzten Freitag in Freiburg. In der Diskussion ging es unter anderem darum, warum doch ein relativ großer Teil der Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland Erdogan trotz seines Hangs zu immer größerer Machtfülle in seiner Hand unterstütz…

unter diesem Titel wird Ismail Küpeli auf Einladung des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Freiburg in Freiburg sprechen. Radio Dreyeckland hat er einiges zu diesen Themen bereits in einem Vorabinterview erzählt. Es geht dabei auch um Fremdenfeindlichkeit unter dem Deckmantel der Erdogan Kritik. Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler un…

Drei AkademikerInnen wurden in der Türkei inhaftiert, weil sie - zusammen mit 1125 anderen - einen Friedensaufruf unterschrieben haben. Mindestens eine der Betroffenen kam in Isolationshaft. Die vom Staatspräsidenten Tayyip Erdogan angestoßene Campagne gegen sie und andere UnterzeichnerInnen bedient sich auch schriller antiintellektueller Töne wie …

Beim Anschlag auf einen Militärkonvoi in Ankara wurden am Mittwoch 28 Menschen getötet. Gestern gab es dann wieder einen Angriff auf die türkische Armee nahe der kurdischen Stadt Diyarbakir mit 6 Toten Soldaten. Der Krieg gegen die PKK oder anders ausgedrückt, gegen die kurdische Bevölkerung, geht derweil weiter. Über die Lage, aktuelle Spekulation…

Frontex-Ausbau: Auf dem Weg zur supranationalen Abschottungs- und Abschiebungsbehörde? EU soll ein paar Milliarden locker machen für Flüchtlinge in der Türkei bleiben, hilft es ihnen wirklich? ai über den Umgang mit Flüchtlingen in der Türkei Krieg gegen kurdische Bevölkerung im Gesamten - Von Wegschauen der EU und Deutschlands zu sprechen wäre Bes…

Krieg herrscht aktuell nicht nur in Syrien, sondern ganz offenbar auch im Nato Land Türkei. Ausgangssperren und Panzereinsatz sind an der Tagesordnung in den kurdischen Gebieten. Über die aktuelle Lage, die Raktion der PKK auf die türkischen Militäreinsätze und das Verhalten der EU gegenüber der AKP Regierung sprachen wir mit dem Politikwissenschaf…

Tayyip Erdogan hat nun offiziell verkündet, dass es Neuwahlen geben wird. Das Wahlergebnis vom 7. Juni hatte ihm ohnehin wenig gefallen. Radio Dreyeckland sprach vor kurzem Gürkan Özturan, Radio Dreyeckland Hörerinnen bekannt durch seine kritischen Berichte zur Internetzensur und zur Behandlung von Minderheiten. Özturan glaubt nicht, dass es Erdoga…

In den Wahlen am 7. Juni hat Erdogans Ak Partei 9 % ihrer Stimmen verloren und muss nun eine Koalition eingehen. Doch nachdem es eine Wahl gegen Erdogan war und die Ak Partei sich weder von ihrem ehemaligen Vorsitzenden und jetzigen Präsidenten Erdogan abgenabelt hat, nocht der Wiederaufnahme von unterdrückten Korruptionsuntersuchungen zustimmen wi…

Unter Erdo?ans konservativ-islamischer Ak Partei nimmt der Druck auf alles was nicht so recht islamischer Lebensweise entspricht langsam zu. Mit diesen oder jenen Verordnungen, ökonomischen und administrativen Maßnahmen, wird z. B. der Alkoholkonsum eingeschränkt, Nachtbusse in Istanbul leiden plötzlich notorisch an Pannen und bleiben deshalb in de…

Der türkische Staatspräsident, das staatliche Amt für Religionsangelegenheit und ein großer Teil der Öffentlichkeit tun sich schwer mit der Solidarität für Charlie Hebdo oder gar die Besucher eines jüdischen Supermarktes in Paris. Da schlägt man lieber mit zum Teil absurden Beschuldigungen zurück. Und dass sogar der Prophet Mohammed ein "Je suis Ch…

Am 15. November 2003 explodierten Autobomben vor den Synagogen Neve Shalom und Beyt Israel in Istanbul, 27 Menschen starben rund dreihundert wurden verletzt. Zwei weitere schwere Anschläge mit dutzenden Toten folgten eine Woche später gegen das britische Konsulat und eine britische Bank. Neve Shalom war bereits mehrfach Ziel von Anschlägen geworden…

Am gestrigen Donnerstag den 13. November hatten in Portugal die Gewerkschaften zum Protest für die Erhöhung des Mindestlohns aufgerufen. Über den Protest, die Frage, wie die Situation für die Bevölkerung aktuell in der Krise ist und welche Gegenstrategien existieren, sprachen wir mit Ismail Küpeli. Er ist Politikwissenschaftler und Aktivist, der u.…

Im Gespräch mit Radio berichtet Gürkan Özturan von Zensurmaßnahmen gegen den Film "Bis die Oberfläche der Erde zum Gesicht der Liebe wird" von Reyan Tuvi über die Gezi-Park-DemonstrantInnen, über Repression gegen Fußballfans, die wegen ihrer Unterstützung für den gezi-Widerstand nun mit Freiheitsstrafen bis Lebenslänglich bedroht werden. Nur eine o…

Cumhurbaskani Abdullah Gül internet sansür yasasini imzaladi. Radio Dreyeckland Türkiye Korsanlarindan Gürkan Özturan ile konustu. Özturan göre hükümet güveniyorsak da bu yasa kötü bir yasa cünkü sansür ve kontrol icin simdi kullanilmiyorsa bile (öyle bir umut varsa) sonra bu sekilde kullanilabilir.

Nun hat der Staatspräsident das Internetzensurgesetz in der Türkei unterschrieben, obwohl er ja eigentlich selbst Bedenken hatte. Die Bestimmungen bedeuten eine Erfassung der Internetnutzerinnen, die selbst die bereits strittige Richtlinie der EU zur Vorratsdatenspeicerhung noch weit hinter sich lässt und außerdem direkte Zensur erlaubt. Kinder sol…

Das türkische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das vorgeblich dem Jugendschutz dienen soll, es der Regierung aber erlaubt, eine Institution zu schaffen, die ohne richterliche Kontrolle das Internet zensieren kann. Außerdem muss das Verhalten der türkischen Internetnutzerinnen für zwei Jahre gespeichert werden, inklusive der Suchanfragen von …

Am Donnerstag den 27. Juni fand in Portugal ein 24-stündiger Generalstreik statt. Über die Beteiligung am Streik, die Frage in wie weit die Regierung wirklich wankt, die Auswanderung der Jugend und die Perspektiven der Proteste sprachen wir mit Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist aus Porto. Zuerst fragten wir ihn ob es einen Tag nach…

Roma sind wohl europaweit die diskriminierteste Minderheit. In Deutschland wurden sie Opfer der Nazis, nun schiebt man sie ab, auf dem Balkan werden sie diskriminiert; ihre Siedlungen werden immer wieder platt gemacht. Das trifft auch auf Frankreich und Italien zu. In Griechenland sind sie aktuell immer wieder Angriffen der Nazis z.B. der goldenen …

In Portugal gibt es im Grunde schon seit November 2010 (also bereits vor den spanischen Indignados und der Occupy-Bewegung) soziale Proteste gegen die Auswirkungen der Krise(n) und der neoliberalen Bewältigungsstrategien von EU und IWF auf die Lebensumstände der Menschen. Am 22. März 2012 fand der schon zweite Generalstreik innerhalb der letzten 6 …

Die portugiesische Regierung setzt weiterhin auf die neoliberale Krisenbewältigung. Dafür werden z.B. Löhne gekürzt und reise für den öffentlichen Nahverkehr erhöht. Portugals Regierung spart, um nicht in die selbe Situation zu kommen wie Griechenland. Natürlich gibt es Proteste: Zuletzt kam es im November zu einem massiven Generalstreik, der nächs…

Ein Interview für das Magazin Focus Europa mit Ismail Küpeli, einem Politikwissenschaftler und Aktivist der in Portugal lebt. Mehr Infos auch : http://kupeli.blogsport.eu

Wenn gerade von Protesten in Südeuropa gesprochen wird, geht es um Griechenland und Spanien. In Portugal waren im März diesen Jahren mehrere hundert Tausend Menschen aus Protest gegen das Sparprogramm auf der Straße. Auch nach der Wahl muss Portugal weiterhin sparen, um den Maßnahmenkatalog der Europäischen Union, des IWF und der EZB zu erfüllen. D…

Manche politischen Regimes in Nordafrika und der Golfregion halten sich stabiler als andere. Eine Erklärung könnte hierfür der Zusammenhang zwischen dem ökonomischen und politischen System sein. Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist, analysiert diesen Zusammenhang am Beispiel von Ägypten und Syrien. Als erstes beschreibt er im Intervie…