Kommentar: Was ist los mit Europas Sozialdemokratie?

freie-radios.net (Redaktionsbereich Internationales)

Deutschland führt an allen Grenzen Kontrollen durch und der Premierminister des Vereinigten Königreichs lässt sich auf seinem Staatsbesuch in Italien ausgerechnet von der Postfaschistin Giorgia Meloni inspirieren, wenn es um den Umgang mit Geflüchteten geht. Es sind verwirrende Schlagzeilen, die am Montag für Gesprächsstoff sorgten. Denn für beides sind jeweils Sozialdemokrat*innen verantwortlich: Die Grenzkontrollen geschehen unter SPD-Kanzler Olaf Scholz und unter SPD-Innenministerin Nancy Faeser. Und britischer Premier ist der Labour-Mann Keir Starmer. Dass die europäische Sozialdemokratie seit den 90er-Jahren in einer Dauerkrise steckt war zwar bekannt. Auch dass Sozialdemokrat*innen in der Asyl- und Migrationsppolitik manche menschenverachtende Entscheide mittragen auch – etwa wenn es um die Verwaltung der EU-Aussengrenzen geht. Und doch beschäftigten die oben genannten Schlagzeilen unseren Politredaktor Noah Pilloud dermassen, dass er sich Gedanken zum Zustand der europäischen Sozialdemokratie machte und diese in einen Kommentar verarbeitete.