In Serbien finden zurzeit heftige Proteste gegen den autoritären Prasidenten Aleksandar Vučić statt. Seit dem Einsturz des Bahnhofs der zweitgrößten Stadt Serbiens, Novi Sad, im vergangenen November besetzen die Demonstrierenden im ganzen Land Uni-Fakultäten, organisieren sich in Protesten und zeigen sich tapfer und standhaft gegenüber den Schikane…

Kommentierte Presseschau: Betriebsratsbehinderung, Gewerkschaftsbekämpfung und Arbeitsunrecht in Deutschland. Von und mit Jessica Reisner ► Kaufland: Revival der Werkverträge► Uesa / Brandenburg: Gelber Betriebsrat erzwingt Neuwahl ► Präsentismus: Heidelberger Druck verlost Prämie für Gesunde► Görlitz / KNDS: Panzer statt Bahn-Waggons ► Endlich: So…

In den letzten Tagen ging die gute Nachricht um, dass ein trans Mann in Ungarn sich über die DSGVO Grundrechte für trans Personen erstritten hat. Dieser Beitrag nimmt unter die Lupe, was da eigentlich geklagt und geurteilt wurde und was dieses Urteil für uns als trans Personen in der Europäischen Union bedeutet.…

4 Meldungen, gefunden auf der Web-Ste IMI-online.de zum Thema wie die sterbende Automobilndustrie die Profite von Rüstungsherstellern weiter in höchste Höhen treiben kann.Informationsstelle Militarisierung (IMI) , "Autos zu Panzern"25. Februar 2025In der letzten Zeit gab es zahlreiche Beispiele, bei denen vormals zivile Produktionsstätten für Rüstu…

Kommentierte Presseschau: Betriebsratsbehinderung, Gewerkschaftsbekämpfung und Arbeitsunrecht in Deutschland. Von und mit Jessica Reisner ► Berufsverbote: Bundesministerium für Arbeit und Soziales feuert Beamtin für Palästina-Solidarität►Superfoods Berlin: FAU fordert nicht gezahlte Löhne ein► Prothesenhersteller Ottobock zieht Abmahnung zurück – K…

Der Vorsitzende der PKK, Abdullah Öcalan, ruft die PKK zur Niederlegung der Waffen und zur Auflösung auf. Unterschiedliche Stimmen bewerten, inwiefern dies als historischer Schritt betrachtet werden kann. Zudem schätzen Expert*innen ein, ob und wie ein Friedensprozess in Zukunft gestaltet werden könnte. Internationale Presseschau vom 28.02.2025, ua…

Kommentierte Presseschau: Betriebsratsbehinderung, Gewerkschaftsbekämpfung und Arbeitsunrecht in Deutschland. Von und mit Jessica Reisner ► Arbeitsunfall: Erneut stirbt ein Arbeiter bei bei Thyssenkrupp Steel► Union Busting gegen IG Metall nach amerikanischem Muster : Die Third-Party-Theory bei Tesla in Grünheide► Wo bleibt der Betriebsrat? Protest…

Kommentierte Presseschau: Betriebsratsbehinderung, Gewerkschaftsbekämpfung und Arbeitsunrecht in Deutschland. Von und mit Jessica Reisner ► München: Tram-Fahrer gegen Militärwerbung► Klinik Flughafen München feuert Betriebsrats-Gründer► dm gegen Betriebsratsvorsitzenden in Weilerswist: Abstruse Kündigungsversuche vom Tisch ► Berufsverbot: Bayern ge…

EU-Sanktionen gegen Russland sollen wohl weiter ausgebaut werden, während Länder wie die Slowakei und Ungarn alles mögliche an politischen und rhetorischen Mitteln versuchen, um Druck auf die EU auszuüben und Sanktionen gegen Russland aufzugeben. Wahrscheinlich erhoffen sie sich dadurch Billiggas von Moskau.Aber tatsächlich verdienen sich russische…

Von der Straße in die Ohren! Heute hören wir Berichte aus Riesa und von einer Filmvorführung anlässlich 100 Jahre Rote Hilfe. Außerdem sprechen wir über Demonstrationen gegen #noAfd Politiker/innen in Harburg und der Innenstadt sowie über eine Solikundgebung für die Antifaschist*innen im Budapest-Komplex inklusive Rohmaterial. Am Ende noch ein paar…

Im Weißen Haus wurde gleich am ersten Tag von Trumps Amtsantritt die Internetseite "Accessibility" (Barrierefreiheit) gelöscht.Diese Erklärung zur Barrierefreiheit hatte die US-Regierung zeitgleich mit der Amtseinführung von Präsident Biden am 20. Januar 2021 auf der Website des Weißen Hauses erneuert. Sie beinhaltete seitdem eben auch eine Erkläru…

Informationsstelle Militarisierung (IMI): Wer soll das bezahlen?IMI-Aktuell 2025/030von: 18. Januar 2025Als „Wehrschwindel“ bezeichnet Spiegel Online das Phänomen, dass zwar nahezu alle Parteien saftige Erhöhungen des Militärhaushaltes fordern, nicht aber sagen, wie dies gegenfinanziert werden soll: „Beim Verteidigungshaushalt stehen ganz andere Su…

Resolution der Delegiertenversammlung der IGM-Verwaltungsstelle Mainz-WiesbadenNein zu neuen Mittelstreckenraketen!Resolution der Delegiertenversammlung der IGM-Verwaltungsstelle Mainz-Wiesbaden vom 11.12.2024Die Bundesregierung hat zugestimmt, dass in Deutschland neue Mittelstreckenraketen stationiert werden. Vorgesehen sind SM-6 Mittelstrecken-Ra…

Am 15. April 2023 wurden die drei deutschen Atomkraftwerke Emsland, Neckar­westheim und Isar abgeschaltet. Mittlerweile ist klar, daß der Prozeß der Stilllegung irreversibel ist. Doch Deutschland ist auch eineinhalb Jahre nach dem 15. April 2023 immer noch tief ins Atomgeschäft verstrickt: So hält etwa der deutsche Energie-Konzern Uniper (vormals: …

Am 4. Oktober 2018 hatte der französische Energie-Konzern und AKW-Betreiber EdF erstmals in der französischen Tageszeitung 'Le Monde' der Öffentlichkeit Pläne präsentiert, ein "Techno Centre" zu errichten. Hinter der euphemistischen Bezeichnung "Techno Centre" verbirgt sich eine industrielle Anlage zum Einschmelzen radioaktiv kontaminierter Metalle…