vhmt - Folge 3: Corona & Verfassungsrecht

verhältnismäßig trocken - Der Podcast für Öffentliches Recht

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3y ago 34:33

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Die dritte Folge dreht sich um das Thema Corona & Verfassungsrecht: Die Rolle des Parlaments.
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Defizitäre Parlamentsbeteiligung i.R.d. Grundrechtseingriffe kritisieren u.a.:

Volkmann, NJW 2020, 3153 ff.
Heinig et al. JZ 2020, 861 ff.
Kießling, Verf-Blog v. 04.11.20

Zum Entwurf des neuen § 28a IfSG

Kießling, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss
Möllers, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss
Klafki, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss
Wißmann, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss
Wollenschläger, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss
Brenner, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Zur entgültigen Fassung des neuen § 28a IfSG

Greve, NVwZ 2020, 1786 ff.
Sangs, NVwZ 2020, 1780 ff.

Zur Problematik der Impfreihenfolge

Kießling, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss
Kingreen, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss
Leisner-Egensperger, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Zum Umgang der Politik mit rechtswissenschaftlicher Kritik

Kießling et al. , Verf-Blog v. 02.02.21
Rixen, Verf-Blog v. 20.01.21
Hirte, Verf-Blog v. 23.01.21 (Reaktion d. Abgeordneten auf die Kritik)

Zur Rolle der Rechtswissenschaft in der Corona-Krise

Hase, JZ 2020, 697 ff. (kritisiert harten Ton in juristischen Stellungnahmen)
Heinig et al. (s.o.; Replique auf Hase)
Wißmann, Verf-Blog v. 06.02.21

16 Episoden

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