TA049 - Öffentliche Sitzung am 24.11.2016

43:26
 
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Von Felix Betzin und Jonas Schönfelder, Felix Betzin, and Jonas Schönfelder entdeckt von Player FM und unserer Community - Das Urheberrecht hat der Herausgeber, nicht Player FM, und die Audiodaten werden direkt von ihren Servern gestreamt. Tippe auf Abonnieren um Updates in Player FM zu verfolgen oder füge die URL in andere Podcast Apps ein.

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung der durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache.
Im Interview mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg, dass er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016.

In der Anschließenden öffentlichen Zeugenanhörung waren zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes geladen.

W. K. (aktiv im Dienst)
Dr. Ansgar Heuser (im Ruhestand)

Es geht wieder einmal um den Einsatz von ausländischen Selektoren durch den BND bzw. in Systemen des BND sowie um den zeitlichen Zusammenhang von Snowdenleaks und bestimmten Anweisungen im BND zu Neuausrichtungen einzelner nachrichtendienstlicher Betätigungsfelder.

27.11.2016 43 Minuten

zu hören:

Links:

Kapitel

1. Jingle (00:00:00)

2. Begrüßung (00:00:18)

3. BGH-Urteil zu Zeugenladung im Ausschuss (00:01:58)

4. Statement: Martina Renner (Die Linke) (00:04:21)

5. Statement: Konstantin v. Notz (Die Grünen) (00:06:28)

6. Interview: Patrick Sensburg (CDU) (00:08:33)

7. Auswertung Zeuge 1 (00:12:34)

8. Auswertung Zeuge 2 (00:19:45)

9. Interview: Hans Christian Ströbele (Die Grünen) (00:29:44)

10. Vorstellung der Initiative "GFF" (00:33:05)

11. TA auf dem 33c3 Kongress in Hamburg (00:35:19)

12. Stella hat das Design zum 33c3 gemacht! (00:37:55)

13. Spenderdank und Abmoderation (00:41:24)

62 Episoden