TA055 - Öffentliche Sitzung am 26.01.2017

51:08
 
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Von Felix Betzin und Jonas Schönfelder, Felix Betzin, and Jonas Schönfelder entdeckt von Player FM und unserer Community - Das Urheberrecht hat der Herausgeber, nicht Player FM, und die Audiodaten werden direkt von ihren Servern gestreamt. Tippe auf Abonnieren um Updates in Player FM zu verfolgen oder füge die URL in andere Podcast Apps ein.

Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zuständig. Ronald Pofalla war von 2009 bis Dezember 2013 Chef des Bundeskanzleramts und somit der oberste Aufseher über die deutschen Auslandsgeheimdienste.

Bei der Befragung ging es um die Frage, wann die BND-Spitze das Kanzleramt darüber in Kenntnis setzte, dass der BND selbst Selektoren steuerte, die auf Institutionen wie Botschaften befreundeter Staaten der EU und NATO abzielten. Bundeskanzlerin Merkel hatte eine solche Praxis im Sommer 2013 mehrmals kritisiert (“Abhören unter Freunden – das geht gar nicht”). Laut Ex-BND-Präsident Gerhard Schindler wurde das Kanzleramt am 28.10.2013 ausführlich darüber informiert. Die in dieser Sitzung gehörten Zeugen Heiß und Pofalla widersprechen allerdings dieser Darstellung.

28.01.2017 51 Minuten

zu hören:

Links:

Kapitel

1. Intro (00:00:00)

2. Begrüßung (00:00:17)

3. Auswertung der Sitzung (00:02:29)

4. 1. Zeuge: Günter Heiß (00:03:33)

5. 2. Zeuge: Ronald Pofalla (00:17:40)

6. Gespräch mit Konstantin von Notz (B'90/Die Grünen) (00:31:11)

7. Gespräch mit Christian Flisek (SPD) (00:36:37)

8. Ausklang (00:42:43)

9. Ankündigungen (00:50:15)

63 Episoden