(Un)Gehört im Petitionsauschuss: Etwas Licht, viel Schatten und ein breites Bündnis.

she drives mobility

Tino und ich treffen uns vor dem Paul-Löobe-Haus, wo der Petitionsausschuss tagt und gehen nochmal zusammen rüber zur Wiese, wo bewegungsübergreifend viele Menschen zusammenkommen, um für die Mobilitätswende sichtbar zu werden. Am Ende sind es 10 (!) Personen, die stellvertretend für ihre NGOs oder Initiativen sprechen werden. Super!

Wir kommen rein in den Saal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses und das Erste, was Tino Pfaff und ich von den anwesenden Politiker:innen hören, ist der Small Talk darüber, wie schön es ist, mit 220 km/h über eine leere Autobahn zu rasen und wie schlecht doch die Deutsche Bahn performt.
Erstmal tief durchatmen.
Tino hält die ihm zugewiesenen fünf Minuten Statement zu unserer #Petition #FreiVonÖl – nicht inhaltlich auf einzelne Punkte eingehend, sondern den Rahmen spannend vom gesellschaftlichen Willen zur Veränderung, von der Giftigkeit unserer aktuellen Automobilität, von der Schädlichkeit des Faktes, dass wir viel zu lange unser Öl von Despoten und Kriegstreibern bezogen haben.

Danach geht es in die Fragerunde.
Anwesend sind auch (online) Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr, sowie Oliver Krischer als Parlamentarischer Staatssekretär des Umwelt- und Wirtschaftsministeriums. An diese beiden und uns werden in den beiden Runden, die nach Fraktionsstärke sortiert erfolgen, die Fragen gestellt.
Während ich erstmalig live erlebe, wie starr des Weltbild der Nichtalternative für Deutschland ist, zeigt sich ein Unionsvertreter als Fan der Kernenergie. Sie merken: Es ging nicht immer um unsere Petition, teilweise wurde die Redezeit nicht nur stark überzogen, sondern auch für Statements statt Dialog genutzt. Ich fand das unhöflich, ungewöhnlich war es wohl eher nicht.
Guten Austausch hatten wir mit den Vertreter:innen der SPD, Grünen und Linken. Der SPD-Vertreter wurde von Mecklenburg-Vorpommern aus in den Bundestag geschickt und hat für sein armes Flächenland vielleicht einen anderen Blick auf die Autoabhängigkeit durch uns erhalten.
Mein Fazit ist also positiv!
Ich habe mit Tino die Möglichkeiten unserer Demokratie genutzt, um für Jene die Stimme zu erheben, die aus der vielschichtigen Abhängigkeit und Krankheit, die fossile Mobilität bedeutet, aussteigen wollen. Draußen am Bundestag sprachen zehn Menschen – bewegungsübergreifend, vom VCD, Greenpeace hin zu Initiativen und Bündnissen war es ein kräftiges Bild, das geschaffen wurde.