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Die Entrümpelung des Strafrechts

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Aktuelle Debatten um überholte Gesetze

Das Strafrecht soll stets Ultima Ratio sein – dieses Prinzip gilt unter Jurist:innen als gesetzt. Dennoch wird das Strafrecht immer wieder zur Regelung von Sachverhalten herangezogen, für die es weder zuständig noch geeignet ist. Zudem bleiben überholte, unzeitgemäße Vorschriften erstaunlich lange unangetastet, wenn sie einmal Gesetz geworden sind. Welche Vorschriften das sind, zu welchen Problemen das führt und weshalb der DAV vor diesem Hintergrund für eine Entrümpelung des Strafgesetzbuches plädiert, das haben wir mit Sonka Mehner (Essen) und Dr. Rainer Spatscheck (München) besprochen.

Für Fragen, Wünsche, Kritik und Anregungen ist die Redaktion unter zurechtgehoert@anwaltverein.de erreichbar.

Wir nutzen Musik von freemusicarchive.org unter Creative-Commons-Lizenz CC-BY-SA 4.0:

  • Brain Power by Mela

Moderation: Stephan Paetrow, Tim Sander Redaktion (DAV): Dr. Nicolas Lührig Redaktion (timefab): Stephan Paetrow, Tim Sander

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Das Strafrecht soll stets Ultima Ratio sein – dieses Prinzip gilt unter Jurist:innen als gesetzt. Dennoch wird das Strafrecht immer wieder zur Regelung von Sachverhalten herangezogen, für die es weder zuständig noch geeignet ist. Zudem bleiben überholte, unzeitgemäße Vorschriften erstaunlich lange unangetastet, wenn sie einmal Gesetz geworden sind. Welche Vorschriften das sind, zu welchen Problemen das führt und weshalb der DAV vor diesem Hintergrund für eine Entrümpelung des Strafgesetzbuches plädiert, das haben wir mit Sonka Mehner (Essen) und Dr. Rainer Spatscheck (München) besprochen.

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