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Geimpft und jetzt?

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Rückgewinnung von Freiheitsrechten

Die Impfzahlen steigen und die Ankündigung der Regierung lautet, dass bereits zum Juni die Impfpriorisierung aufgehoben werden könnte und dann jeder Bürger die Möglichkeit erhält, sich um einen Impftermin zu bewerben. Das jedenfalls ist das Ergebnis der Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder, die in unbekannter Harmonie verlief und mit sichtlichem Optimismus zum Abschluss gebracht wurde. Den Verantwortlichen war die Entlastung anzuspüren, die mit der neuen Bundesgesetzgebung eingetreten ist. Jetzt muss sich nicht mehr um Maßnahmenkataloge gestritten werden. Auch ist dem Wettbewerb um kluge Lösungen und Sonderwege der Wind aus den Segeln genommen. Die Notbremse wirkt bundeseinheitlich und gestattet keine Schlupflöcher für parteipolitische Profilierungen. Schon lange wurde eine solche Vorgehensweise gefordert und die Wirkung zeigt, wie richtig das war. Man hätte sich viel Durcheinander und Frustration ersparen können, wäre man so vernünftig gewesen, frühzeitig vom föderalen Prinzip abzuweichen, weil die Corona-Pandemie ein Problem darstellt, dass die ganze Republik gleichermaßen betrifft. Aber lieber spät als gar nicht.

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Die Impfzahlen steigen und die Ankündigung der Regierung lautet, dass bereits zum Juni die Impfpriorisierung aufgehoben werden könnte und dann jeder Bürger die Möglichkeit erhält, sich um einen Impftermin zu bewerben. Das jedenfalls ist das Ergebnis der Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder, die in unbekannter Harmonie verlief und mit sichtlichem Optimismus zum Abschluss gebracht wurde. Den Verantwortlichen war die Entlastung anzuspüren, die mit der neuen Bundesgesetzgebung eingetreten ist. Jetzt muss sich nicht mehr um Maßnahmenkataloge gestritten werden. Auch ist dem Wettbewerb um kluge Lösungen und Sonderwege der Wind aus den Segeln genommen. Die Notbremse wirkt bundeseinheitlich und gestattet keine Schlupflöcher für parteipolitische Profilierungen. Schon lange wurde eine solche Vorgehensweise gefordert und die Wirkung zeigt, wie richtig das war. Man hätte sich viel Durcheinander und Frustration ersparen können, wäre man so vernünftig gewesen, frühzeitig vom föderalen Prinzip abzuweichen, weil die Corona-Pandemie ein Problem darstellt, dass die ganze Republik gleichermaßen betrifft. Aber lieber spät als gar nicht.

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