Die Parteispitzen zu Corona und AHV

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Die Bewältigung der Pandemie und die Reform der AHV – zwei der dominierenden Themen in der Frühjahrssession der eidgenössischen Räte. Bei beiden Baustellen stellt sich dieselbe Frage: Kommt das gut? Darüber debattieren in der «Arena» die Parteipräsidentinnen und -präsidenten. Vor einem Jahr hat der Bundesrat den Corona-Notstand ausgerufen. Inzwischen gilt nach der ausserordentlichen wieder die besondere Lage. Am Freitag entscheidet der Bundesrat, ob die epidemiologische Lage eine Lockerung der Massnahmen ab dem 22. März erlaubt. Sind weitere Öffnungsschritte angebracht, obwohl die Fallzahlen wieder steigen? Oder steht die Schweiz vor dem Beginn einer dritten Welle? Nach anfänglichen Aufrufen zu Zusammenhalt und Solidarität hat sich der Tonfall auf dem politischen Parkett merklich verschärft. Von einer «Diktatur» war die Rede und bei der Impfstoffbeschaffung macht selbst die Forderung nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission PUK die Runde. Gehört politischer Streit in der Krise dazu? Oder verunsichert dies die Bevölkerung zusätzlich? Mit harten Bandagen kämpft die Politik auch um die AHV-Reform. Kern ist eine Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre, wie es diese Woche der Ständerat befürwortet hat. Grund der Debatte ist, dass die AHV seit Jahren in einer finanziellen Schieflage ist. Braucht es jetzt eine Erhöhung des Frauenrentenalters? Oder steht bald Rentenalter 68 für Männer und Frauen zur Diskussion? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Marco Chiesa, Präsident SVP; – Mattea Meyer, Co-Präsidentin SP; – Petra Gössi, Präsidentin FDP; – Gerhard Pfister, Präsident «Die Mitte»; – Balthasar Glättli, Präsident Grüne; und – Jürg Grossen, Präsident GLP.

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