GLP-Präsident Jürg Grossen sägt an der Schweizer Neutralität

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Die Schweiz wurde in den UNO-Sicherheitsrat gewählt – und muss nun ihre Neutralität im internationalen Rampenlicht neu definieren. Die GLP will die Neutralität am weitesten aushöhlen, etwa Waffenlieferungen an die Ukraine erlauben. Will GLP-Präsident Jürg Grossen die Neutralität abschaffen? Der Berner Nationalrat und GLP-Präsident Jürg Grossen tut sich schwer mit der Art, wie die Schweiz ihre Neutralität lebt. Damit ist er nicht allein: Auch die Parteipräsidenten der FDP und der Mitte wollen zum Beispiel die Waffenexporte lockern. So weit wie die GLP geht aber keine andere Partei: Geht es nach den Grün-Liberalen, soll die Schweiz auch Waffen an Kriegsparteien liefern können – etwa dann, wenn sich eine Demokratie gegen einen Angriff verteidigen muss, wie das aktuell bei der Ukraine der Fall ist. Auch sonst ist Punkto Neutralität einiges in Bewegung: So hat das Parlament diese Woche entschieden, dass die Schweiz künftig eigenständig Sanktionen gegen Staaten oder Personen ergreifen können soll, losgelöst von UNO oder EU. Und mit dem Sitz im UNO-Sicherheitsrat wird die Schweiz auch prominent Stellung zu heiklen Fragen beziehen müssen. Da stellt sich die Frage: Was ist noch übrig von der Schweizer Neutralität? Ist dieses über 100jährige Konstrukt für die GLP schlicht ein alter Zopf, der abgeschnitten gehört? GLP-Präsident Jürg Grossen nimmt Stellung. Er ist live zu Gast in der «Samstagsrundschau» bei Eveline Kobler.

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