Corona-Impfung: zwischen Recht und Pflicht

Recht politisch

alles freiwillig

Corona-Impfung: Verpflichtend oder freiwillig? Die Regierung betont, dass jeder selbst entscheiden darf. Allerdings können andere Länder oder auch Transportunternehmen eine Impfung verlangen, um reisen zu dürfen. Davon abgesehen schreiben etwa 13 europäische Länder in unterschiedlichem Ausmaß Impfungen vor – eine derartige Pflicht ist also grundsätzlich möglich, aber oft nicht zielführend.

Links:

• Ö24.TV, So denkt Österreich über die Corona-Impfung
• Impfpflicht im europäischen Vergleich (Wikipedia)
• Corona-Impfung: zwischen Recht und Zwang (Beitrag von mir für den Falter Thinktank in Kooperation mit der Uni Wien)
• Entscheidung des deutschen Bundesverwaltungsgerichts
• EGMR, Solomakhin-Fall
• Wolfgang Heissenberger, Impfen in Österreich – Überlegungen zur Impfpflicht und Darstellungen de lege lata
• Bernhard Kittel, Die Erosion der Impfbereitschaft in der österreichischen Bevölkerung
• Katharina T. Paul, Impfstoff mit Zukunft? (Falter Think Tank)
• Kramer won't wear an AIDS ribbon (Seinfeld-Ausschnitt)

Kapitel

1. Intro (00:00:00)

2. Impfpflicht und -zwang (00:01:59)

3. Impfpflicht in Europa (00:05:39)

4. Impfungen und Menschenrechte (00:07:43)

5. Situation in Österreich (00:10:55)

6. Impfungen und Europäische Menschenrechtskonvention (00:12:56)

7. Impfpflicht durch die Hintertür? (00:17:00)

8. Impfbereitschaft und "message control" (00:21:41)