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AfD-Verbotsverfahren: Erfolg garantiert! Mit Chan-jo Jun
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Chan-jo: "Vielleicht ist Alice Weidel sogar dankbar!"
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Schon zu Beginn des Jahres wurde heftig über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert. Chan-jo Jun hatte uns daher im Januar gut verständlich erklärt, wie ein Verbotsverfahren eigentlich abläuft. Im Sommer häuften sich die Gerüchte, dass ein Verbotsantrag kommen könnte. Passiert ist erstmal nichts. Bis in der letzten Meldung die von Vielen erwartete Nachricht kam: Der Entwurf für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag steht!
Mit Chan-jo bespreche ich, was aus dem Antrag geworden ist und was noch daraus werden wird. Wir befassen uns mit den politischen und juristischen Dynamiken, die aktuell eine Rolle spielen, den Auswirkungen eines Verbotsverfahren auf die Partei, die Demokratie und die Wähler. Wir werfen auch einen Blick auf die Situation nach einem möglichen Verbot und fragen uns: Würde Alice sich am Ende über ein Verbotsverfahren freuen?
Wir beide glauben: Erfolg ist bei einem Verfahren garantiert!
Shownotes:
Willst Du mit mir eine Partei verbieten? Ja, nein, vielleicht? - Chan-jo Jun zu Gast
Allergisch gegen Quatsch-Jura - Chan-jo Jun zu Gast
Chan-jo: Wenn Vosgerau gewinnt, lösche ich mich auf X
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Kapitel
1. Einleitung und Hintergrund des AfD-Verbotsverfahrens (00:00:00)
2. Politische Dynamiken und Meinungsbildung im Bundestag (00:03:35)
3. Juristische Aspekte des Verbotsverfahrens (00:08:30)
4. Mögliche Auswirkungen eines Verbotsverfahrens (00:10:00)
5. Aktuelle Entwicklungen und Ausblick (00:13:35)
6. Zurechnung und Verantwortung der AfD und ihrer Anhänger (00:20:22)
7. Die Distanzierung von extremistischen Positionen (00:22:05)
8. Die Debatte um das Verbotsverfahren (00:25:20)
9. Die Rolle des Verfassungsgerichts (00:28:28)
10. Die möglichen Folgen eines Verbots der AfD (00:30:42)
11. Die Wähler und ihre Optionen nach einem Verbot (00:35:46)
12. Die Herausforderungen für Nachfolgeorganisationen (00:37:59)
13. Blick in die Glaskugel (00:40:55)
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