Kontaktschuld versus Pluralität - Wie rechts sind die Hygiene-Demos?

Radio München

Seit Ende März finden deutschlandweit regelmäßig Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung statt. Die Teilnehmer der sogenannten „Hygiene-Demos“ nutzen das Versammlungsrecht, eines der Instrumente der Demokratie, um auf die für sie eklatanten Unverhältnismäßigkeiten aufmerksam zu machen. Auch in München werden die „Hygiene-Demos“ organisiert und meist auf der Theresienwiese abgehalten. Hier wird die Versammlung für 1.000 Teilnehmer angemeldet und mit verschiedenen Musik- und Redebeiträgen gestaltet. Nach der Anmeldung der letzten Hygiene-Demo in München, die am 25. Juli.2020 stattfand, überschlugen sich die Ereignisse. Von den Grünen wurde ein Dringlichkeitsantrag für die örtliche Verlegung der Demo gestellt. Gleichzeitig wurde der Vorwurf laut, dass es sich bei der Versammlung eigentlich um eine rechte Demo handelt. Generell wird den „Hygiene-Demos“ ein Publikum mit rechten bis rechtsextremen Tendenzen unterstellt. Wie kamen diese Vorwürfe bei der letzten Demonstrationsanmeldung auf? Was ist die Kritik an den Veranstaltern und wie können wir in diesen Zeiten tatsächlich sachliche Kritik anbringen, ohne sofort als „Corona-Leugner“, „Verschwörungstheoretiker“ oder gar als „rechtsextreme Person“ abgestempelt zu werden? Franziska Scharch sprach dazu mit einer der OrganisatorInnen der Münchner „Hygiene Demos“ Alexandra Motschmann und mit Victoria Schwarz-von Groddeck, der Rechtsextremismus-Beauftragte der Grünen der Stadt München, die den Antrag zur Verlegung der Demo „Freedom Jam“ gestellt hatte. Den Beitrag „Kontaktschuld versus Pluralismus“ zum Diskurs über Demonstrations- und Meinungsfreiheit und die sogenannten „Hygiene-Demonstrationen“ in der Corona-Krise verfasste Franziska Scharch. SprecherInnen: Eva Schmidt und Georg Bretzel. Die Gesprächspartnerinnen waren Alexandra Motschmann, eine der Demonstrationsorganisatorinnen und Victoria Schwarz-von Groddeck die Grüne Rechtsextremismus-Beauftragte in München.