Debatte um Impfpflicht wird lauter – Im Kern eine Frage der Verantwortung

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Skeptisch gegenüber einer generellen Impfpflicht äußert sich Stephan Rixen, Verfassungsrechtler und Mitglied des Deutschen Ethikrats. Im Gespräch mit SWR2 verweist Rixen angesichts der niedrigen Impfquote bei Erwachsenen von etwa 70 Prozent auf Probleme bei der praktischen Umsetzung: „Wir reden von -zig Millionen Menschen. Da muss jeder mal fragen, wie das funktionieren soll." Anders sei das bei einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen – zum Beispiel im Gesundheitssektor. Hier gehe es um eine besondere Verantwortung für besonders vulnerable Personen. Die Beschäftigten wüssten, dass es um die Gesundheit ihrer Patient*Innen gehe. Rixen wörtlich: „Das heißt auch: Ich darf sie nicht in Situationen bringen, in denen sie erkranken – und sogar schwer erkranken." Allerdings gebe es arbeitsrechtlich bisher eine große rechtliche Unsicherheit, denn hier höre man bislang alle möglichen Standpunkte und Ansichten. Der Professor an der Uni Bayreuth rät dazu, in der Rhetorik der Debatte abzurüsten. Für ihn ist die Debatte um Corona-Impfungen im Kern ethisch; sie kreise um das Spannungsfeld von Freiheit und Verantwortung. Er sei selbst geimpft, so Rixen: „Ich kann nicht verstehen, warum lässt sich jemand nicht impfen." Denn es gebe den lateinischen Grundsatz „neminem laedere" – man dürfe niemanden schaden. Die Frage sei letztendlich: „Wo hört die eigene Freiheit auf, wo wird sie zur Willkür, weil sie anderen schadet." Prof. Stephan Rixen lehrt Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth; er ist seit 2020 Mitglied des Deutschen Ethikrats.

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