Zurück zum Thema | Aserbaidschan-Connection: Wozu braucht das Land PR?

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Werbeanzeigen für aserbaidschanischen Granatapfelsaft, das Schönreden manipulierter Wahlen oder Wirtschaftskonferenzen mit führenden Politikern des Regimes – immer wieder fallen vor allem Politikerinnen und Politiker der CDU durch ihre Nähe zu Aserbaidschan auf. Die CDU-Abgeordnete Karin Strenz, die kürzlich überraschend auf einer Flugreise verstarb, soll zum Beispiel 22.000 Euro über eine Zwischenfirma aus Aserbaidschan erhalten haben, die ebenfalls einem CDU-Abgeordneten gehört.

Aserbaidschan sucht seit Jahren nach Einfluss

Das Engagement des Kaukasus-Staates reicht allerdings deutlich länger zurück: Auch der Chef der inzwischen geschlossenen Nachrichtenagentur dapd ist durch eine mindestens zweifelhafte Nähe zum Regime in Baku aufgefallen. Auch deutsche Universitäten sind betroffen.

In Deutschland wird die PR der Autokratie durch verschiedene Vereine organisiert. Zentral ist hierbei das Deutsch-Aserbaidschanische Forum, in dessen Vorstand sich auch einige Ex-Politiker und -Politikerinnen tummeln; sogar ein ehemaliger Chef des Bundesnachrichtendienstes.

Organisierte PR einer Autokratie

Dessen Ehrenvorsitzender Otto Hauser ist zum Beispiel unter Helmut Kohl Regierungssprecher gewesen. Er hat vor einigen Jahren einen Flyer verbreitet, in dem er das politische System Aserbaidschans mit Frankreich verglichen hat. Zahlen von Amnesty International, Transparancy International und Reporter ohne Grenzen sagen etwas anderes.

Doch weshalb? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit Frank Schwabe, der für die SPD im Europarat sitzt, und Anna-Maija Mertens, Geschäftsführerin von Transparency International Deutschland.

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