Was ist die Rolle des Parlaments in Krisenzeiten?

Parlament erklärt

Der Podcast des österreichischen Parlaments

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus greifen derzeit in unser höchstpersönliches Leben ein. Das können sie aber nur auf Grundlage von Gesetzen. Die Gesetzesentwürfe und - änderungen müssen auch in einer Krisensituation den Gesetzesprozess im Parlament durchlaufen. Doch die Gesetze werden viel schneller als sonst beschlossen. Wie ist das möglich? Und ist unsere Demokratie durch diesen schnelleren Prozess nicht gefährdet? Wie der Prozess im Parlament in Krisenzeiten abläuft, besprechen wir in dieser Sonderfolge des Podcasts.

Rosi Posnik aus der Abteilung für Verfassungsrechtsangelegenheiten im Parlament gibt Antworten auf unsere Fragen und Einblick, wie die Maßnahmen auch das Parlament selbst betreffen.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erklärt zudem, inwiefern die österreichische Verfassung für eine Krisensituation wie diese gewappnet ist.

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