LNP159 Das Gesetz verstößt gegen die Geheimdienste

Logbuch:Netzpolitik

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Graulich im NSAUA — Routerzwang abgeschafft — Netzüberwachung in Großbritannien — CCC TV vs. Apple TV — VDS — Leistungsschutzrecht

Wenn ihr auf der Suche nach Ermunterung seid können wir Euch diese Woche kaum helfen. Mit Ausnahme der Abschaffung des Routerzwangs ist die Nachrichtenlage geprägt von der Reaktivierung altbekannter Zombies: Vorratsdatenspeicherung, Crypto Wars und Leistungsschutzrecht werden wieder ausgegraben und selbst die schamlose Selbstverteidigung des BNDs in Form des "Sonderermittlers" Graulich verwandelt sich erstaunlicherweise beim Kontakt mit Sonnenlicht nicht zu Staub.

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Verwandte Episoden

• LNP056 Kleinste Textausschnitte
• LNP080 Digitaler Klimawandel
• LNP150 Kampf in der fünften Dimension
• LNP164 Die müssen das noch absägen
• LNP186 Digitale Mietpreisbremse
• LNP199 Tod oder Internet

Shownotes

Prolog

• Democracy – Im Rausch der Daten

Graulich im NSAUA

• netzpolitik.org: IMSI, IMEI, SIP: Selektoren-Gutachter Graulich verheddert sich im Technik-Dschungel
• netzpolitik.org: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Selektorenherausgabe wäre Urheberrechtsverletzung
• netzpolitik.org: SZ-Bericht: Graulich hat vom BND abgeschrieben
• heise online: Sonderermittler stellt BND und NSA weitgehenden Persilschein aus
• TA018 – Öffentliche Sitzung am 05.11.2015

Routerzwang abgeschafft

• heise online: Bundestag schafft den Routerzwang ab
• LNP080 Digitaler Klimawandel

Netzüberwachung in Großbritannien

• heise online: Großbritannien: Entwurf für Netzüberwachungsgesetz vorgestellt
• Spiegel Online: Überwachungsgesetz für Großbritannien: Sieg des großen Bruders
• Wired: Automatic porn filters to be made ‘law of the land’

CCC TV vs. Apple TV

• Peter Shaw’s unthoughted blog: Apple lässt App mit Hacker-Vorträgen nicht in den AppleTV AppStore
• CCC FFM: media.ccc.de NICHT auf dem Apple TV
• Peter Shaw’s unthoughted blog: CCC-TV – Anruf von Apple
• media.ccc.de
• GitHub: CCC-TV
• Apple: Government Information Requests

Bundesrat billigt VDS

• tagesschau.de: Vorratsdatenspeicherung beschlossen: Gegner ziehen sofort vor Gericht
• tagesschau.de: Vorratsdatenspeicherung erneut eingeführt: Der feine Unterschied zum ersten Anlauf

Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene?

• Julia Reda: Leistungsschutzrecht 2.0: Die EU-Kommission rüstet zum Angriff auf den Hyperlink
• netzpolitik.org: Pläne der EU-Kommission zum Urheberrecht geleakt: Erste Ideen für Harmonisierung und der Geist des Leistungsschutzrechts für Presseverleger
• The IPKat: KAT-EXCLUSIVE: EU Commission due to issue legislative proposal on content portability in spring 2016, wants to make some exceptions mandatory, and dreams of full copyright harmonisation
• COMMUNICATION FROM THE COMMISSION TO THE EUROPEAN PARLIAMENT, THE COUNCIL, THE EUROPEAN ECONOMIC AND SOCIAL COMMITTEE AND THE COMMITTEE OF THE REGIONS: Towards a modern, more European copyright framework

Epilog

• Stuttgart: 13.–15. November 2015, Literaturhaus Stuttgart: 4. No-Spy Konferenz

Kapitel

1. Intro (00:00:00)

2. Prolog (00:00:35)

3. Graulich im NSAUA (00:09:04)

4. Routerzwang abgeschafft (00:23:03)

5. Netzüberwachung in Großbritannien (00:29:49)

6. CCC TV vs. Apple TV (00:44:59)

7. Bundesrat billigt Vorratsdatenspeicherung (01:13:57)

8. Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene? (01:16:52)

9. Epilog (01:28:01)